Dein Suchergebnis zum Thema: Bundestag

BMUV: Verordnung über die Beschaffenheit und Kennzeichnung von bestimmten Einwegkunststoffprodukten | Gesetze und Verordnungen

https://www.bmuv.de/gesetz/verordnung-ueber-die-beschaffenheit-und-kennzeichnung-von-bestimmten-einwegkunststoffprodukten

Mit der Verordnung wird eine weitere Maßnahme der Richtlinie (EU) 2019/904 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt umgesetzt.
Die Verordnung wurde dem Deutschen Bundestag zur Befassung zugeleitet.

BMUV: Erster Bericht der Bundesregierung zur Evaluierung des Gesetzes zum Schutz gegen Fluglärm (Fluglärmgesetz) | Download

https://www.bmuv.de/download/erster-bericht-der-bundesregierung-zur-evaluierung-des-gesetzes-zum-schutz-gegen-fluglaerm-fluglaermgesetz

Der erste Bericht zur Evaluierung des Fluglärmgesetzes wurde vom Kabinett beschlossen. Unter anderem werden Empfehlungen für besseren Lärmschutz rund um Flughäfen ausgesprochen und dargestellt, inwieweit das Gesetz umgesetzt wird.
Der Bericht wurde dem Deutschen Bundestag zur Beratung zugeleitet.

BMUV: Gesetz zur Beschleunigung der Rückholung radioaktiver Abfälle und der Stilllegung der Schachtanlage Asse II | Gesetze und Verordnungen

https://www.bmuv.de/gesetz/gesetz-zur-beschleunigung-der-rueckholung-radioaktiver-abfaelle-und-der-stilllegung-der-schachtanlage-asse-ii

Ziel des Gesetzes ist es, die Rückholung der radioaktiven Abfälle aus der Asse II als Vorzugsoption im Hinblick auf die sichere Stilllegung festzuschreiben.
Februar 2013 vom Bundestag verabschiedeten Gesetzes ist, die Rückholung der radioaktiven

BMUV: Gesetz zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle | Gesetze und Verordnungen

https://www.bmuv.de/gesetz/gesetz-zur-suche-und-auswahl-eines-standortes-fuer-ein-endlager-fuer-waerme-entwickelnde-radioaktive-abfaelle

Gesetz zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle und zur Änderung anderer Gesetze (Standortauswahlgesetz – StandAG).
das Standortauswahlgesetz auf Grundlage der Empfehlungen der Kommission durch den Bundestag