Dein Suchergebnis zum Thema: Bundestag

Bundesministerin Dr. Barbara Hendricks hat am Rande des 10. Bundeskongress Nationale Stadtentwicklungspolitik den Baukulturbericht 2016/17 durch den Vorstandsvorsitzenden der Bundesstiftung Baukultur, überreicht bekommen.
Baukulturbericht 2016/17 jetzt in das Bundeskabinett einbringen und dann an den Deutschen Bundestag

Die Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter nimmt zum Ergebnis des Vermittlungsausschusses zum Geologiedatengesetz am 27. Mai 2020 Stellung.
Bereits die vom Bundestag verabschiedete Fassung ermöglichte die Veröffentlichung

Die von der Bundesumweltministerin vorgelegte Verordnung stellt sicher, dass Unternehmen, die dem Brennstoffemissionshandel unterliegen, künftig eine finanzielle Kompensation erhalten, wenn die CO2-Bepreisung zu einer Benachteilig
Die Verordnung bedarf noch der Zustimmung durch den Deutschen Bundestag.

Die Änderung des UmwRG sollen die Planung und Genehmigung von zeitkritischen Infrastrukturvorhaben beschleunigen, weil sie für die Transformation der Sektoren Energie, Verkehr und Wirtschaft zur Klimaneutralität notwendig sind.
Im nächsten Schritt werden sich der Bundesrat und der Bundestag mit dem Gesetzentwurf

Jährlich fallen in Deutschland große Mengen mineralischer Abfälle an, wie zum Beispiel Bauschutt und Bodenmaterial aus Baugruben sowie mineralische Abfälle aus industriellen Prozessen. Deren Verwertung (und ggf. Beseitigung) so zu steuern, dass
Mai 2017 vom Bundeskabinett beschlossen worden ist und im Juni 2017 den Bundestag

Das BASE genehmigt und beaufsichtigt die Endlagerung radioaktiver Abfälle, die Zwischenlagerung sowie die Beförderung von radioaktiven Stoffen in Deutschland.
Anschluss an die gesetzliche Festlegung der Entscheidungsgrundlagen durch den Deutschen Bundestag

Das Strahlenschutzgesetz regelt erstmals den Einsatz von Stoffen oder ionisierender Strahlung zur Früherkennung von Krankheiten.
öffnen schließen Gesetzesentwurfstext der Bundesregierung beim deutschen Bundestag

Der Entwurf für ein Erstes Gesetz zur Änderung des Verpackungsgesetzes verbietet Letztvertreibern das Inverkehrbringen von leichten Kunststofftragetaschen (Wandstärke weniger als 50 Mikrometer).
Nachdem der Bundestag und der Bundesrat im Rahmen des parlamentarischen Gesetzgebungsverfahrens

Der Parlamentarische Staatssekretär Christian Kühn äußert sich zur Stellungsnahme der Entsorgungskommission zum Logistikzentrum Konrad.
Mandatsträgerinnen und Mandatsträger der Landesparlamente, der lokalen Mitglieder im Deutschen Bundestag

Der Umweltbericht soll Informationen über die Umweltqualität und vorhandene Umweltbelastungen enthalten. Der letzte Umweltbericht wurde 2023 vorgelegt.
November 2010 vom Bundeskabinett beschlossen und dem Deutschen Bundestag und dem