Am 10. Juni 2017 trat das 15. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes in Kraft.
Rechtsverordnungen und das im Juni 2013 vom Deutschen Bundestag
Am 28. September 2020 veröffentlichte die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) im Rahmen des Standortauswahlverfahren einen Zwischenbericht Teilgebiete mit ersten Ergebnissen.
Abschaltdaten bis spätestens Ende 2022, der vom Deutschen Bundestag
Am 12.03.2014 hat das Bundeskabinett den vom Bundesumweltministerium vorgelegten Bericht über die Auswirkungen der Regelungen zur Anzeigepflicht gewerblicher und gemeinnütziger Sammlungen beschlossen.
Der Bericht wurde auch dem Deutschen Bundestag und
Das Nationale Begleitgremium unterstützt das Standortauswahlverfahren für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle vermittelnd und unabhängig.
Zwölf Mitglieder werden vom Bundestag und Bundesrat
Das Einwegkunststofffondsgesetz dient der Umsetzung von Artikel 8 Abs. 1 bis 7 der EU-Einwegkunststoffrichtlinie. Hiernach sind die EU-Mitgliedstaaten verpflichtet, für bestimmte Einwegkunststoffprodukte die erweiterte Herstellerverantwortung einzuführen.
Einwegkunststofffondsverordnung – EWKFondsV) Gesetzestext Bundestag
Bundesministerin Dr. Barbara Hendricks hat am Rande des 10. Bundeskongress Nationale Stadtentwicklungspolitik den Baukulturbericht 2016/17 durch den Vorstandsvorsitzenden der Bundesstiftung Baukultur, überreicht bekommen.
Bundeskabinett einbringen und dann an den Deutschen Bundestag
Vertreterinnen und Vertreter des Nationalen Begleitgremiums (NBG) waren bei Bundesumweltministerin Steffi Lemke zu Besuch in Berlin und übergaben der Ministerin ihren dritten Tätigkeitsbericht.
begleiten, wurde 2016 das Nationale Begleitgremium von Bundestag
Mit der Novelle wird zum einen der Anwendungsbereich der Verordnung auf alle Frequenzbereiche erweitert. Erfasst wird damit auch die sich entwickelnde Technologie der Hochspannungsgleichstromübertragung.
Die Verordnung wird nun dem Deutschen Bundestag und
Gut 70 Jahre nach ihrer Zerstörung soll die von Karl-Friedrich Schinkel errichtete Bauakademie in der Mitte Berlins wieder aufgebaut werden.
Mit dem Bundeshaushaltsplan 2017 hat der Deutsche Bundestag
Das BASE genehmigt und beaufsichtigt die Endlagerung radioaktiver Abfälle, die Zwischenlagerung sowie die Beförderung von radioaktiven Stoffen in Deutschland.
Festlegung der Entscheidungsgrundlagen durch den Deutschen Bundestag
