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Sein Ministerium werde das Ministerium des Rechtsstaats und der Freiheit sein. Mit Blick auf Zweifel am Wert der Freiheit betonte der Minister: „Es darf keine neue Normalität ohne Freiheit geben. Wenn es Beschränkungen gibt, die heute nötig, aber morgen unbegründet sind, dann müssen sie in Zukunft fallen.“ Die Freiheit des Einzelnen mache auch gesellschaftlichen Fortschritt oft erst möglich – wie zuletzt die Entwicklung der Impfstoffe gegen Corona gezeigt habe.
Marco Buschmann hat im Bundestag die rechtspolitische Agenda dieser Legislaturperiode

Mai 2022 im Deutschen Bundestag
Mai 2022 im Deutschen Bundestag Rede 12.

September 2022 im Deutschen Bundestag
September 2022 im Deutschen Bundestag Rede 22.

Sein Ministerium werde das Ministerium des Rechtsstaats und der Freiheit sein. Mit Blick auf Zweifel am Wert der Freiheit betonte der Minister: „Es darf keine neue Normalität ohne Freiheit geben. Wenn es Beschränkungen gibt, die heute nötig, aber morgen unbegründet sind, dann müssen sie in Zukunft fallen.“ Die Freiheit des Einzelnen mache auch gesellschaftlichen Fortschritt oft erst möglich – wie zuletzt die Entwicklung der Impfstoffe gegen Corona gezeigt habe.
Marco Buschmann hat im Bundestag die rechtspolitische Agenda dieser Legislaturperiode

September 2022 im Deutschen Bundestag
September 2022 im Deutschen Bundestag Rede 22.

Rede von Dr. Marco Buschmann, Bundesminister der Justiz, anlässlich der Ersten Lesung zweier Gesetzentwürfe zur Stärkung der Resilienz des Bundesverfassungsgerichtes
zweier Gesetzentwürfe zur Stärkung der Resilienz des Bundesverfassungsgerichtes im Bundestag

Die Gesetzgebung des Bundes liegt in der Hand des Deutschen Bundestages.
Quelle: Deutscher Bundestag / Thomas Trutschel / photothek Das Gesetzgebungsverfahren

Rede von Dr. Marco Buschmann, Bundesminister der Justiz, anlässlich der Ersten Lesung zweier Gesetzentwürfe zur Stärkung der Resilienz des Bundesverfassungsgerichtes
zweier Gesetzentwürfe zur Stärkung der Resilienz des Bundesverfassungsgerichtes im Bundestag

Die Gesetzgebung des Bundes liegt in der Hand des Deutschen Bundestages.
Quelle: Deutscher Bundestag / Thomas Trutschel / photothek Das Gesetzgebungsverfahren

September 2022 im Deutschen Bundestag
September 2022 im Deutschen Bundestag Rede Dr. Marco Buschmann 29.