Dein Suchergebnis zum Thema: Brandenburg

Die liberale Demokratie bildet das Fundament unseres freiheitlichen und friedlichen Zusammenlebens in Deutschland und Europa. Doch sie ist…
Das haben nicht zuletzt die Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN will eine verpflichtende Kennzeichnungs- und Legitimationspflicht für Polizeibeamte im Einsatz gesetzlich festschreiben. Bei Großlagen wie Demonstrationen und Großveranstaltungen, beispielsweise Fußballspielen, soll eine individualisierbare Kennzeichnung obligatorisch werden. Ein entsprechender Gesetzentwurf (Drucksache 18/7522) liegt dem Landtag zur Beratung in der kommenden Woche vor. „Polizisten im Einsatz müssen für den Bürger identifizierbar […]
Wir wollen, dass dies zukünftig für alle Polizisten gilt.“ Nach Brandenburg wäre

Die liberale Demokratie bildet das Fundament unseres freiheitlichen und friedlichen Zusammenlebens in Deutschland und Europa. Doch sie ist…
Das haben nicht zuletzt die Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN will eine verpflichtende Kennzeichnungs- und Legitimationspflicht für Polizeibeamte im Einsatz gesetzlich festschreiben. Bei Großlagen wie Demonstrationen und Großveranstaltungen, beispielsweise Fußballspielen, soll eine individualisierbare Kennzeichnung obligatorisch werden. Ein entsprechender Gesetzentwurf (Drucksache 18/7522) liegt dem Landtag zur Beratung in der kommenden Woche vor. „Polizisten im Einsatz müssen für den Bürger identifizierbar […]
Wir wollen, dass dies zukünftig für alle Polizisten gilt.“ Nach Brandenburg wäre

Politische Bildung an Schulen stärken Wir fordern einen massiven Ausbau der Demokratiebildung und der Extremismusprävention – und zwar für alle Schüler*innen, jeden Alters und jeder Schulform. Die Medienbildung muss hierbei eine zentrale Rolle einnehmen. Die Offensive „Medienbildung für die Demokratie“ muss unter anderem mit umfassenden Qualifizierungsmaßnahmen für Lehrkräfte und einer schnellen Umsetzung des Schulfachs „Digitale […]
Das haben auch die Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg auf erschreckende

DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag legen heute einen Entwurf für ein Hessisches Informationsfreiheitsgesetz vor. Auch der hessische Datenschutzbeauftragte Professor Dr. Michael Ronellenfitsch hat mehrfach die Verabschiedung eines Informationsfreiheitsgesetzes gefordert.
Folgende Länder haben bereits ein Informationsfreiheitsgesetz: Brandenburg Berlin

Politische Bildung an Schulen stärken Wir fordern einen massiven Ausbau der Demokratiebildung und der Extremismusprävention – und zwar für alle Schüler*innen, jeden Alters und jeder Schulform. Die Medienbildung muss hierbei eine zentrale Rolle einnehmen. Die Offensive „Medienbildung für die Demokratie“ muss unter anderem mit umfassenden Qualifizierungsmaßnahmen für Lehrkräfte und einer schnellen Umsetzung des Schulfachs „Digitale […]
Das haben auch die Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg auf erschreckende

DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag legen heute einen Entwurf für ein Hessisches Informationsfreiheitsgesetz vor. Auch der hessische Datenschutzbeauftragte Professor Dr. Michael Ronellenfitsch hat mehrfach die Verabschiedung eines Informationsfreiheitsgesetzes gefordert.
Folgende Länder haben bereits ein Informationsfreiheitsgesetz: Brandenburg Berlin

Landtagssitzung am 25., 26., und 27. Juni 2013
Lesung Brandenburg und Berlin haben mit der Kennzeichnungspflicht gute Erfahrungen

Landtagssitzung am 25., 26., und 27. Juni 2013
Lesung Brandenburg und Berlin haben mit der Kennzeichnungspflicht gute Erfahrungen