Dein Suchergebnis zum Thema: Brandenburg

Tiere sind keine Wegwerfartikel sondern Lebewesen mit eigenen Bedürfnissen. Daher muss das Schwarzer-Peter-Spiel im hessischen Tierschutz zwischen dem Land und den Kommunen schnellstens beendet werden.
Zudem solle Hessen dem Beispiel von Brandenburg, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert die Landesregierung auf, die Situation der hessischen Tierheime zu verbessern. „Tiere sind keine Wegwerfartikel sondern Lebewesen mit eigenen Bedürfnissen. Daher muss das Schwarzer-Peter-Spiel im hessischen Tierschutz zwischen dem Land und den Kommunen schnellstens beendet werden“, so die tierschutzpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Ursula Hammann, in der heutigen Landtagssitzung. Hintergrund […]
Zudem solle Hessen dem Beispiel von Brandenburg, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert die Landesregierung auf besonders in Not geratenen Tierheimen Hilfen zur Verfügung zu stellen und kündigt eine parlamentarische Initiative an. Hintergrund dieser Forderung ist der dramatische Spendenrückgang während der Wirtschaftskrise, der mit einem Anstieg von ausgesetzten oder in Tierheimen abgegebenen Tieren einhergeht. Betroffen seien vor allem Hunde und Katzen. […]
Zudem solle Hessen dem Beispiel von Brandenburg, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein

„Wir wollen mehr Frauen in Führungspositionen bringen, Familienaufgaben und Karriere unter einen Hut bringen und die Rechte der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten stärken. Das sind die drei Leitgedanken für das neue Gleichberechtigungsgesetz“, erklärt Sigrid Erfurth, frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN. Das bisherige hessische Gleichberechtigungsgesetz läuft zum Jahresende 2015 aus. 2016 soll das neue Gesetz in Kraft treten.
Bundesgleichstellungsgesetz und in den Ländergesetzen von Berlin, Bremen, Thüringen und Brandenburg

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert die Landesregierung auf, die Situation der hessischen Tierheime zu verbessern. „Tiere sind keine Wegwerfartikel sondern Lebewesen mit eigenen Bedürfnissen. Daher muss das Schwarzer-Peter-Spiel im hessischen Tierschutz zwischen dem Land und den Kommunen schnellstens beendet werden“, so die tierschutzpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Ursula Hammann, in der heutigen Landtagssitzung. Hintergrund […]
Zudem solle Hessen dem Beispiel von Brandenburg, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein

„Wir wollen mehr Frauen in Führungspositionen bringen, Familienaufgaben und Karriere unter einen Hut bringen und die Rechte der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten stärken. Das sind die drei Leitgedanken für das neue Gleichberechtigungsgesetz“, erklärt Sigrid Erfurth, frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN. Das bisherige hessische Gleichberechtigungsgesetz läuft zum Jahresende 2015 aus. 2016 soll das neue Gesetz in Kraft treten.
Bundesgleichstellungsgesetz und in den Ländergesetzen von Berlin, Bremen, Thüringen und Brandenburg

Hessen ist inzwischen Schlusslicht bei den Möglichkeiten direkter Demokratie. Nur noch das Saarland hat ein ebenso hohes Quorum, wie wir in Hessen. Nach dem Willen der dortigen Koalition von CDU und GRÜNEN soll dies allerdings deutlich abgesenkt werden. Alle anderen Bundesländer sind diesen Weg schon gegangen.
Am niedrigsten liegt das Quorum in Brandenburg mit 80.000 Unterstützerinnen und Unterstützer

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich sehr, dass hessische Polizeibeamte bei Großeinsätzen künftig Identifizierungsnummern tragen werden. Zur Vorstellung der Kennzeichnungspflicht durch den hessischen Innenminister Peter Beuth (CDU) sagte der innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN, Jürgen Frömmrich: „Künftig sind hessische Polizisten im Einsatz für den Bürger identifizierbar. Es ist zentrales Merkmal des Rechtsstaats, dass jede […]
im Zusammenhang mit polizeilicher Kennzeichnungspflicht nicht eingetreten sind: „Brandenburg

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich sehr, dass hessische Polizeibeamte bei Großeinsätzen künftig Identifizierungsnummern tragen werden. Zur Vorstellung der Kennzeichnungspflicht durch den hessischen Innenminister Peter Beuth (CDU) sagte der innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN, Jürgen Frömmrich: „Künftig sind hessische Polizisten im Einsatz für den Bürger identifizierbar. Es ist zentrales Merkmal des Rechtsstaats, dass jede […]
im Zusammenhang mit polizeilicher Kennzeichnungspflicht nicht eingetreten sind: „Brandenburg

Hessen ist inzwischen Schlusslicht bei den Möglichkeiten direkter Demokratie. Nur noch das Saarland hat ein ebenso hohes Quorum, wie wir in Hessen. Nach dem Willen der dortigen Koalition von CDU und GRÜNEN soll dies allerdings deutlich abgesenkt werden. Alle anderen Bundesländer sind diesen Weg schon gegangen.
Am niedrigsten liegt das Quorum in Brandenburg mit 80.000 Unterstützerinnen und Unterstützer