Dein Suchergebnis zum Thema: Brandenburg

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜNE fordern Kennzeichnungspflicht für Polizei – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/gruene-fordern-kennz/

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN will eine verpflichtende Kennzeichnungs- und Legitimationspflicht für Polizeibeamte im Einsatz gesetzlich festschreiben. „Polizisten im Einsatz müssen für den Bürger identifizierbar sein. Dieses Gebot der Rechtsstaatlichkeit wollen wir im Hessischen Polizeigesetz (HSOG) festschreiben“, so der innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN, Jürgen Frömmrich. „Wir haben einen Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht, der […]
Nummernfolge, an der Dienstkleidung tragen.“ DIE GRÜNEN verweisen darauf, dass Hessen nach Brandenburg

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜNE fordern Kennzeichnungspflicht für Polizei – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/gruene-fordern-kennz/?d=druckvorschau

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN will eine verpflichtende Kennzeichnungs- und Legitimationspflicht für Polizeibeamte im Einsatz gesetzlich festschreiben. „Polizisten im Einsatz müssen für den Bürger identifizierbar sein. Dieses Gebot der Rechtsstaatlichkeit wollen wir im Hessischen Polizeigesetz (HSOG) festschreiben“, so der innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN, Jürgen Frömmrich. „Wir haben einen Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht, der […]
Nummernfolge, an der Dienstkleidung tragen.“ DIE GRÜNEN verweisen darauf, dass Hessen nach Brandenburg

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Situation der Hessischen Tierheime verbessern – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/situation-der-hessischen-tierheime-verbessern/

Tiere sind keine Wegwerfartikel sondern Lebewesen mit eigenen Bedürfnissen. Daher muss das Schwarzer-Peter-Spiel im hessischen Tierschutz zwischen dem Land und den Kommunen schnellstens beendet werden.
Zudem solle Hessen dem Beispiel von Brandenburg, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜNE: Landesregierung soll in Not geratene Tierheime unterstützen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/gruene-landesregieru-7/?d=druckvorschau

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert die Landesregierung auf besonders in Not geratenen Tierheimen Hilfen zur Verfügung zu stellen und kündigt eine parlamentarische Initiative an. Hintergrund dieser Forderung ist der dramatische Spendenrückgang während der Wirtschaftskrise, der mit einem Anstieg von ausgesetzten oder in Tierheimen abgegebenen Tieren einhergeht. Betroffen seien vor allem Hunde und Katzen. […]
Zudem solle Hessen dem Beispiel von Brandenburg, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein