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Aus Sicht von Sachverständigen braucht es zur Herstellung von Barrierefreiheit gesetzliche Regelungen. Selbstverpflichtungen und weitere Aktionspläne reichten nicht aus, hieß es während einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales zu dem Antrag der CDU/CSU-Fraktion „Mehr Tempo für Barrierefreiheit und einen inklusiven Sozialraum“ (20/4676) am Montag, 13. November 2023.
Mitwirkungsrechte des Deutschen Bundestages Europa in den Ausschüssen Verbindungsbüro Brüssel

Gegenstand der Debatte Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU Exportnation Deutschland mit regelbasierter Handelspolitik stärken, statt mit Forderungen zu überfrachten Drucksache 20/9136
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Gegenstand der Debatte Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Abschlussbericht der Interministeriellen Arbeitsgruppe „Gesundheitliche Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche durch Corona“ Drucksache 20/5650
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Gegenstand der Debatte Sitzungseröffnung Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes Drucksache 20/6872
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Gegenstand der Debatte Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung Drucksache 20/6939
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Gegenstand der Debatte Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung 15. Sportbericht der Bundesregierung Drucksache 20/5900
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Gegenstand der Debatte a) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE. Erbschaftsteuer – Privilegien bei Milliardenerbschaften streichen Drucksache 20/7295 b) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD Erbschaft- und Schenkungsteuer abschaffen Drucksache 20/6388
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Gegenstand der Debatte Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU Mobilität im öffentlichen Personennahverkehr und Schienenpersonennahverkehr für alle gestalten – Barrierefreiheit sichern Drucksache 20/7190
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Der Deutsche Bundestag hat am Freitag, 16. Juni 2023, an den Volksaufstand in der DDR vor 70 Jahren am 17. Juni 1953 erinnert. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas eröffnete die Sonderveranstaltung mit einer Ansprache. Darüber hinaus hielt Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier eine Gedenkrede. Umrahmt wurde die Veranstaltung von Berichten von Zeitzeugen.
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Gegenstand der Debatte Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU Für eine sichere, bezahlbare und klimafreundliche Wärmeversorgung ohne soziale Kälte Drucksache 20/6705
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