Landtagssitzung am 29. und 30. September und 1. Oktober 2020
Förderprogramm „Distr@l“: Digitale Transformation in Hessen unterstützen und beschleunigen
Landtagssitzung am 29. und 30. September und 1. Oktober 2020
Förderprogramm „Distr@l“: Digitale Transformation in Hessen unterstützen und beschleunigen
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt Archiv 01.06.2023 Beschleunigen
Nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist der Haushaltsentwurf für das Jahr 2015 nach dem Leitprinzip „Verlässlich gestalten – Perspektiven eröffnen“ konzipiert. „Der Haushaltsentwurf 2015 gibt Antworten auf die wesentlichen Fragen nach Profil und Schwerpunkten der Regierungspolitik von Schwarz-Grün“, erklärt Frank Kaufmann, haushaltspolitischer Sprecher der GRÜNEN. „Wir machen uns auf den Weg zu […]
und haben für das kommende Jahr insgesamt 30 Millionen Euro vorgesehen, um sie zu beschleunigen
Alexander Bauer und Eva Goldbach: „Künftig bessere energiewirtschaftliche Betätigungsmöglichkeiten hessischer Kommunen und verstärkter Breitbandausbau“ – „Insbesondere kleinere Kommunen im ländlichen Bereich erhalten bessere Rahmenbedingungen, ohne dass der Subsidiaritätsgrundsatz aufgegeben wird“ „Durch die Novellierung des § 121 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) wird die wirtschaftliche Betätigung hessischer Kommunen künftig leichter werden. Insbesondere in den Bereichen Energie und […]
ist der Ausbau der Breitbandinfrastruktur, insbesondere im ländlichen Bereich, zu beschleunigen
schwarz gelb
müssen den Weg, endlich unabhängiger vom Öl zu werden, konsequent fortsetzen und beschleunigen
zur Energiewende Tempo für die Energiewende: weitere Hürden abbauen, Energiewende beschleunigen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert bei Windenergieanlagen in Forstgebieten des Landes die betroffene Kommunen an den Pachteinnahmen zu beteiligen, wie es auch in Rheinland-Pfalz gehandhabt wird. „Beim Energiegipfel wurde im Konsens vereinbart, dass eine Beteiligung der Kommunen an Pachteinnahmen in Zusammenarbeit mit Hessen-Forst geprüft werden soll. Nur weil das im gegenwärtigen Rechtsrahmen nicht […]
Insgesamt würden wir die Energiewende so beschleunigen.“ Vorbild für die Beteiligung
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert bei Windenergieanlagen in Forstgebieten des Landes die betroffene Kommunen an den Pachteinnahmen zu beteiligen, wie es auch in Rheinland-Pfalz gehandhabt wird. „Beim Energiegipfel wurde im Konsens vereinbart, dass eine Beteiligung der Kommunen an Pachteinnahmen in Zusammenarbeit mit Hessen-Forst geprüft werden soll. Nur weil das im gegenwärtigen Rechtsrahmen nicht […]
Insgesamt würden wir die Energiewende so beschleunigen.“ Vorbild für die Beteiligung
Neuverschuldung reduzieren, Zukunftschancen Hessens in den Bereichen Bildung, Umwelt und Soziales wahren sowie staatliche Aufgaben effizienter gestalten – das sind die Schwerpunkte der Vorschläge der GRÜNEN zur Sanierung des Landeshaushaltes. DIE GRÜNEN kritisieren die schwarz-gelbe Landesregierung dafür, dass der hessische Schuldenberg trotz großer Ankündigungen von Konsolidierung und Sparsamkeit sowie steigender Steuereinnahmen im Jahr 2012 um 1,5 Milliarden Euro erhöht wird.
Um den Umbau der Energieversorgung zu beschleunigen, wollen wir zusätzlich 36 Millionen
