BMJ – Homepage – Aktenplan BMJ Übersicht (Stand 1. März 2023) https://www.bmj.de/SharedDocs/Downloads/DE/Themen/Nav_Ministerium/Aktenplan_Uebersicht.html
Schwerpunkte Bürokratie abbauen Digitalisierung beschleunigen
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Organisationsplan
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–Eine Handreichung für neue Legisten und Legistinnen – barrierefrei
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In diesem Dokument stehen Ihnen die Textbausteine aus der Broschüre „Patientenverfügung“ Seite 21 bis 31 als Textdatei zur Verfügung. Die Textbausteine verstehen sich lediglich als Anregungen und Formulierungshilfen. Auf die Erläuterungen in der Broschüre wird verwiesen.
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Verantwortungsgemeinschaft
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Lieferung und Montage einer schallgeschützten Meeting-/ Dialogbox
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Hasskriminalität im Internet: Ein Blick in die sozialen Netzwerke reicht: immer wieder können wir dort Hasskommentare lesen, die andere Nutzerinnen und Nutzer beleidigen oder gar bedrohen. Und manchmal bleibt es nicht bei Worten, es folgen auch Taten. Was kann der Rechtsstaat tun? Moderatorin Rabea Schloz spricht mit dem Staatsanwalt Dr. Christoph Hebbecker über die Strafverfolgung. Und sie fragt bei Anna-Lena von Hodenberg von HateAid nach, was wir als Gesellschaft für die Betroffenen tun können und wie wir reagieren sollten, wenn es uns selbst trifft.
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Die Sexualstrafrechtsreform aus dem Jahr 2016 gilt als einer der großen Meilensteine der sexuellen Selbstbestimmung von Frauen. Was hat sich damals geändert und was können wir heute, vier Jahre später, davon lernen? Über die Herausforderungen des Sexualstrafrechts und darüber, wie es in der Praxis angewendet werden kann, spricht Moderation Rabea Schloz mit den Juristinnen Tatjana Hörnle und Claudia Wüllrich.
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In der dritten Episode “Recht so?!” geht es um die Geschichte der Gleichstellung von Homosexuellen in Deutschland. Lange Zeit war Homosexualität unter Männern in Deutschland strafbar, erst 2017 wurden die Betroffenen rehabiliert. Ein Zeichen dafür, dass sich der Rechtsstaat auch wandeln kann? Moderatorin Rabea Schloz spricht mit dem Betroffenen Klaus Schirdewahn und dem Verfassungsrechtler Prof. Dr. Martin Burgi.
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Juristen haben in der NS-Zeit nicht Recht, sondern Unrecht gesprochen – Widerstand gab es kaum. Später haben genau diese Juristen Karriere in der jungen Bundesrepublik gemacht. Konnte man nicht auf sie verzichten, oder wollte man nicht? Darüber und über das, was wir aus der Geschichte für die juristische Ausbildung heute lernen können, spricht Moderatorin Rabea Schloz mit Prof. Dr. Jan Thiessen und Prof. Dr. Christoph Safferling.
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