Dein Suchergebnis zum Thema: Bergbau

Den bevorstehenden nationalen CO2-Zertifikatehandel hält der eine Jurist für verfassungskonform, der andere für verfassungswidrig: Kontroverse Befunde waren kennzeichnend für eine Anhörung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit unter Leitung von Sylvia Kotting-Uhl (Bündni…
Ralf Bartels von der Industriegewerkschaft Bergbau,

Nach der Eröffnung der Haushaltswoche durch Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) am Dienstag, 5. September 2023, haben die Oppositionsfraktionen im Bundestag ihre Kritik am Entwurf zum Bundeshaushalt 2024 (20/7800) vorgebracht. Im Einzelnen geht es dabei um den Einzelplan 08 des Bundesmin…
Nuklearanlagen GmbH und die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft

Die Haushaltsexpertinnen und -experten der Bundestagsfraktionen haben zu Beginn der Haushaltswoche am Dienstag, 30. Januar 2024, einen intensiven Schlagabtausch über die Haushaltspolitik der Bundesregierung und Koalition geführt. Der Entwurf des Bundesministeriums der Finanzen (BMF, Einzelplan 08…
Nuklearanlagen GmbH und die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft

Ein Wassermanagement für die Spree fordert die Unionsfraktion. Ihren Antrag mit dem Titel „Folgen des Kohleausstiegs beachten – Wassermanagement für die Spree und deren Nebenflüsse sichern“ (20/7585) hat der Bundestag am Donnerstag, 27. Juni 2024, auf Basis einer Beschlussvorlage des Ausschusses …
Grundprinzipien wie das Verursacherprinzip – hier stehe der Bergbau

Um Wege zur Sicherung des Wassermanagements der Spree und deren Nebenflüsse vor dem Hintergrund des Kohleausstiegs ging es in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz am Mittwoch, 21. Februar 2024. Der Anhörung zugrunde lag ei…
Grundprinzipien wie das Verursacherprinzip – hier stehe der Bergbau

Der Bundestag hat am Freitag, 23. Juni 2023, Anträge der Fraktionen von CDU/CSU (20/4887), Die Linke (20/5980) und AfD (20/5361) zum Assoziierungsabkommen zwischen der EU und den südamerikanischen Mercosur-Staaten abgelehnt. Alle drei Vorlagen wies das Parlament auf Grundlage von Empfehlungen des…
Leiterin des Vorstandsbüros der Industriegewerkschaft Bergbau

Von der Tagesordnung des Bundestages am Donnerstag, 19. Januar 2023, abgesetzt wurde die geplante Debatte über die Handelsbeziehungen zwischen der Europäischen Union und den Mercosur-Staaten (Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay). Dazu hatte die CDU/CSU-Fraktion einen Antrag mit dem Titel…
Leiterin des Vorstandsbüros der Industriegewerkschaft Bergbau

Bei einer Anhörung im Wirtschaftssauschuss zum EU-Mercosur-Handelsabkommen sprach sich am Mittwoch, 19. April 2023, die Mehrheit der sieben Sachverständigen für eine zügige Ratifizierung des Freihandelsabkommens mit den lateinamerikanischen Staaten um Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay …
Leiterin des Vorstandsbüros der Industriegewerkschaft Bergbau

Der Bundestag hat am Donnerstag, 26. Januar 2023, erstmals Anträge der CDU/CSU-Fraktion und der AfD-Fraktion zum EU-Assoziierungsabkommen mit den lateinamerikanischen Mercosur-Staaten beraten. Im Anschluss an die rund 70-minütige Aussprache wurde der Unionsantrag mit dem Titel „Politische und wir…
Leiterin des Vorstandsbüros der Industriegewerkschaft Bergbau

Die geplante Änderung des Bundesklimaschutzgesetzes (19/30230) ist in einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit teilweise scharf kritisiert worden. Sachverständige bemängelten in der von der Ausschussvorsitzenden Sylvia Kotting-Uhl (Bündnis 90/Die Gr…
Vassiliadis, Vorsitzender der Industriegewerkschaft Bergbau