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Der Bundestag hat am Donnerstag, 18. Januar 2024, Anträge von Union und AfD zur Rohstoffversorgung Deutschlands mit jeweils breiter Mehrheit abgelehnt. Sowohl zu dem Antrag der CDU/CSU, der für neue „neue Rohstoffpartnerschaften“ warb (20/4042), als auch zu dem Antrag der AfD für eine „Rohstoffsi…
Rohstoff-Verbraucher der Welt und beziehe mehr als 99 Prozent der im Bergbau

Der Bundestag hat am Donnerstag, 17. Mai 2018, den auf 8,11 Milliarden Euro angewachsenen Etat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (Einzelplan 09, 19/1700) debattiert. Im vergangenen Jahr lag er bei 7,73 Milliarden Euro. Davon darf Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) 5,04…
Erneuerbare Energien und Bergbau-Abwicklung Breiten

Das geplante Maßnahmenbündel zur Abfederung des Kohleausstiegs ist von Experten teils verhalten aufgenommen und mit zahlreichen Änderungsvorschlägen versehen worden. Das war das Ergebnis einer Anhörung von Sachverständigen im Ausschuss für Wirtschaft und Energie. Bei der Sitzung am Mittwoch, 16. …
will eine Einkommens- und Beschäftigungsgarantie für Bergbau-Beschäftigte

Der Entwurf der Bundesregierung für ein Kohleausstiegsgesetz (19/17342, 19/18472) wird von Experten unterschiedlich beurteilt. Das wurde während einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie unter Vorsitz von Klaus Ernst (Die Linke) am Montag, 25. Mai 2020, deutlich. Laut…
will eine Einkommens- und Beschäftigungsgarantie für Bergbau-Beschäftigte

Der Bundestag hat am Donnerstag, 26. September 2019, in erster Lesung über den Entwurf der Bundesregierung für ein Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen (19/13398) debattiert, der im Anschluss zur federführenden Beratung an den Ausschuss für Wirtschaft und Energie überwiesen wurde. Abgelehnt hat …
will eine Einkommens- und Beschäftigungsgarantie für Bergbau-Beschäftigte

Eine Delegation der Mongolisch-Deutschen Freundschaftsgruppe des Großen Staatskhurals der Mongolei hat vor Kurzem den Deutschen Bundestag besucht. Die Abgeordneten trafen unter anderem mit Bundestagsvizepräsidentin Michaela Noll (Mitte) und dem Vorsitzenden der Deutsch-Zentralasiatischen Parlamentariergruppe, Manfred Grund (Zweiter von rechts) zusammen.
Lediglich knapp vier Prozent der Mongolen sind im Bergbau

Der Bundestag hat die Beratungen über ein Ende der Kohleverstromung und Kohleförderung in Deutschland aufgenommen. In erster Lesung debattierte er am Freitag, 6. März 2020, über den Entwurf der Bundesregierung für ein Kohleausstiegsgesetz (19/17342). Dieser sieht vor, dass bis spätestens 2038 sch…
will eine Einkommens- und Beschäftigungsgarantie für Bergbau-Beschäftigte

Die Absicht der Fraktionen von Die Linke und AfD, einen Untersuchungsausschuss über die Arbeit der Treuhandanstalt nach der Wende auf dem Gebiet der ehemaligen DDR einzurichten, ist auf entschiedenen Widerspruch aller anderen Fraktionen gestoßen. Nach einer sehr kontroversen Plenardebatte am Donn…
Sonderaufgaben, der Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft

Das Instrument des Kurzarbeitergeldes hat nach Einschätzung der Bundesagentur für Arbeit (BA) gezeigt, dass es wirkungsvoll ist, um Arbeitsplätze zu erhalten und Arbeitslosigkeit zu verhindern. Die Bewältigung einer erneuten massenhaften Inanspruchnahme wäre heute allerdings nicht mehr leistbar, …
Schriftliche Stellungnahme – Industriegewerkschaft Bergbau

Ohne Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 19. Januar 2017, über mehrere Anträge der Opposition und Gesetzentwürfe der Bundesregierung abgestimmt. Steuererleichterung für Landwirte Einen von der Fraktion Die Linke eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes (18/…
Braunkohlesanierung durch die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft