Dein Suchergebnis zum Thema: Beamter

Deutschland braucht mehr frische Ideen, als in ein Bundestagswahlprogramm hineinpassen, um nach der Krise durchzustarten. Deshalb finden sich nachfolgend alle innovativen Ideen für die kommende Legislaturperiode, die aus den Bundesarbeitskreisen, dem Bundesvorstand, der Mitgliedschaft und den Untergliederungen kamen, die es aber nicht in das Wahlprogramm geschafft haben. Europa – In Vielfalt gebildet Jeder junge Mensch […]
Verfassungsfeindliche Beamte sind konsequent aus dem Staatsdienst zu entfernen.

Die Jungen Liberalen zeigen sich erschüttert vom offensichtlichen Versagen der deutschen und europäischen Flüchtlingspolitik. Die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung muss sich umgehend den internationalen und grundgesetzlichen Tatsachen stellen. Die südlichen und östlichen EU-Staaten sind seit Jahren mit den ankommenden Flüchtlingen organisatorisch und zahlenmäßig überfordert. Deutschland trägt mit seiner Untätigkeit in der Vergangenheit eine maßgebliche Mitschuld an […]
europäischen Grundrechtecharta unmittelbar Vorbereitungen aufnehmen und ggf. durch Beamte

Die Jungen Liberalen verurteilen jeglichen Antisemitismus sowie Antizionismus. Jegliche physische Gewalt sowie antisemitische Beleidigungen oder Volksverhetzung sind in einer offenen, liberalen Gesellschaft nicht hinnehmbar. Neben dem islamistisch motivierten Antisemitismus treten auch völkisch-rassistischer Antisemitismus, israelbezogener und antijudaistischer Antisemitismus in Deutschland und Europa verstärkt auf. Deutschland hat als Staat die Aufgabe, die Sicherheit von Juden zu garantieren. Deshalb darf […]
Dafür müssen Polizeianwärter und –beamte in der Erkennung und im Umgang mit antisemitischen

Grundrechte gelten auch im Netz! Chatkontrolle stoppen! Die Europäische Kommission schlägt im Kampf gegen Kindesmissbrauchsdarstellungen und Grooming im Netz ein neues Überwachungsinstrument vor: die Chatkontrolle. Alle Nachrichten, Fotos und Videos, die Du über Messengerdienste wie WhatsApp, Telegram oder Signal, verschickst, sollen auf diese Inhalte unter Umgehung der Verschlüsselung gescannt werden. Das ist der größte Angriff […]
besteht aber auch die Gefahr, dass legale, aber intime Dateien an Beamtinnen und Beamte

In den letzten Jahrzehnten erfuhr die Volksrepublik China ein weltweit beispielloses wirtschaftliches Wachstum. Als Junge Liberale begrüßen wir es, dass Millionen von Chinesen auf diese Art und Weise den Weg aus der Armut finden konnten und weiterhin finden werden. Dennoch müssen wir auch 20 Jahre nach dem Beitritt der Volksrepublik China zur Welthandelsorganisation feststellen, dass […]
Chinesische Beamte, die sich in den Prozess der Anerkennung eines Nachfolgers oder

Präambel Die Jungen Liberalen stehen für eine Sicherheitspolitik, die sich an den objektiven Bedrohungen und den tatsächlich erforderlichen Maßnahmen orientiert. Staatliches Handeln darf nicht von Ängsten oder Empfindungen geleitet sein, sondern muss der tatsächlichen Risikolage entsprechen. Für uns ist die Freiheit der Einzelnen Grund und Grenze unseres politischen Handelns. Insbesondere im Bereich der inneren Sicherheit […]
Effektivität der Polizeiarbeit, als auch der Grundrechtsschutz von Bürgern und Beamten

Vision 2020 Für ein liberales Gesundheitssystem mit echter Patientenorientierung, mehr Qualität und hoher Effizienz! 1.) Das deutsche Gesundheitswesen im Jahr 2003 Deutschland hat eines der teuersten Gesundheitssysteme der Welt ohne gleichzeitig in der Qualität der Versorgung der Bevölkerung führend zu sein. Somit ist das deutsche Gesundheitssystem von hohen Ineffizienzen gekennzeichnet. Eine wesentliche Schwäche des deutschen […]
effizient Alle Bürger sind verpflichtet eine Grundabsicherung abzuschließen, auch Beamte

Für uns Junge Liberale ist klar: ein besseres System als die liberale Demokratie gibt es nicht. Als einzige Regierungsform ermöglicht sie die Herrschaft des Volkes, einen gewaltfreien Regierungswechsel und die freie Entfaltung der Bürgerinnen und Bürger. Denn in der liberalen Demokratie sind Wahlen und Abstimmungen frei und fair, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte geachtet und geschützt, notfalls […]
der Polizei Sachsen-Anhalt eingeführten Pressefreiheitsseminare, bei denen die Beamten

Auf unserem Bundeskongress in Oberhausen haben wir JuLis unser Bundestagswahlprogramm diskutiert und beschlossen. Dieses präsentieren wir Euch nun auch hier: NIe war mehr anfang als jetzt – PROGRAMM DER JUNGEN LIBERALEN ZUR BUNDESTAGSWAHL 2017 Wir leben in einer aufregenden Zeit. Die Welt verändert sich. Sie wird vernetzter und digitaler. Mitunter werden unser Leben und unser […]
in der „Datei Gewalttäter Sport“ oder den lokalen Datenbanken der Szenekundigen Beamten

Programm der Jungen Liberalen zur Bundestagswahl 2017 Wir leben in einer aufregenden Zeit. Die Welt verändert sich. Sie wird vernetzter und digitaler. Mitunter werden unser Leben und unser Umfeld freier, vielfältiger und offener – in anderen Bereichen herrschen Radikalisierung und Angst vor Fortschritt. Manche Ereignisse wie Terrorismus und Gewalt erschrecken uns. Andere Entwicklungen, etwa in […]
in der „Datei Gewalttäter Sport“ oder den lokalen Datenbanken der Szenekundigen Beamten