Dein Suchergebnis zum Thema: Beamter

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Haushalt 2015 – Michael Boddenberg und Mathias Wagner: „Haushalt 2015 vereint politische Schwerpunktsetzungen und sinnvolles Sparen“ – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Bei ihrer Klausurtagung in Schlangenbad haben die Landtagsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Haushalt 2015 beraten. „Die Regierungsfraktionen setzen klare inhaltliche Schwerpunkte und behalten gleichzeitig die Einhaltung der Schuldenbremse fest im Blick. Wir wollen ein Land, in dem die Menschen gerne leben und alle Chancen haben, sich zu entfalten. Zum ersten Mal seit […]
Dafür müssen Beamte auf die Chefarztbehandlung und die Versorgung im Zweibettzimmer

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Haushalt 2010: Einnahmen verbessern, Ausgaben reduzieren, soziale und ökologische Schwerpunkte setzen – Die Schuldenbremse im Blick – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Während ihrer Haushaltsklausur in Schlangenbad haben DIE GRÜNEN Vorschläge erarbeitet, wie die dramatische öffentliche Verschuldung in den nächsten Jahren eingedämmt werden kann.
40 Wochenstunden auch für die bisher 42 Wochenstunden arbeitenden Beamtinnen und Beamten

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜN SPRICHT: Hessische Polizei leistet hervorragende Arbeit – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Gravierende Zunahme rechtsmotivierter Straftaten besorgniserregend  Eva Goldbach, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Innenpolitik: „Die Polizeiliche Kriminalstatistik zeigt, dass die Polizei in Hessen hervorragende Arbeit leistet. Sie zeigt auch, dass unsere bisherigen Investitionen in Personal, Ausstattung und Ausbildung der hessischen Polizei wirksam sind. Zugleich ist sie ein Beleg für hohe Motivation und Einsatzbereitschaft sowie Professionalität der […]
Motivation und Einsatzbereitschaft sowie Professionalität der Polizeibeamtinnen und –beamten

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Die Integrität der Polizei ist ein hohes Gut – Ein Weiter-So darf es nicht geben – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Eva Goldbach, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Integrität der Polizei ist ein hohes Gut. Alle Polizistinnen und Polizisten müssen die Gewähr dafür bieten, dass sie die Werte einer offenen, vielfältigen und freiheitlichen Gesellschaft jederzeit verteidigen. Angesichts der Vorgänge um das SEK Frankfurt ist es zu begrüßen, dass die betroffene Einheit aufgelöst wird und weitere […]
Sicher scheint mir bereits jetzt, dass für Polizeibeamtinnen und –beamte, die besondere

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Die Integrität der Polizei ist ein hohes Gut – Ein Weiter-So darf es nicht geben – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Eva Goldbach, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Integrität der Polizei ist ein hohes Gut. Alle Polizistinnen und Polizisten müssen die Gewähr dafür bieten, dass sie die Werte einer offenen, vielfältigen und freiheitlichen Gesellschaft jederzeit verteidigen. Angesichts der Vorgänge um das SEK Frankfurt ist es zu begrüßen, dass die betroffene Einheit aufgelöst wird und weitere […]
Sicher scheint mir bereits jetzt, dass für Polizeibeamtinnen und –beamte, die besondere

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Auswirkungen des Radikalenerlasses aus dem Jahr 1972 – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die GRÜNEN im Landtag betonen in der heutigen Debatte zum Radikalenerlass, dass sie das Unrecht, dass vielen Betroffenen zugefügt wurde, zutiefst bedauern. Etliche Betroffene des Radikalenerlasses konnten auf dem Rechtsweg erstreiten, dass die zunächst vorgenommene Bewertung, dass sie für den Staatsdienst ungeeignet waren, falsch war. Viele Bürgerinnen und Bürger, die also durchaus für den Staatsdienst geeignet gewesen wären, wurden zu Unrecht benachteiligt.
„Es ist richtig, dass der Staat eine Handhabe hat, um beispielsweise gegen Beamte

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Mobbing-Untersuchungsausschuss SPD und GRÜNE: Wichtigster Entlastungszeuge von CDU und FDP kennt Vorfälle nur vom Hören-Sagen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Nach Auffassung der Landtagsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird ein Rückzug auf formale Aspekte, wie es heute in der Befragung von Oberfinanzpräsident Mario Vittoria in der Sitzung des Untersuchungsausschusses zum „Steuerfahnder-Mobbing“ geschehen ist, dem Fall nicht gerecht. Der Untersuchungsausschuss hat heute die Befragung der ersten Zeugen aufgenommen.
„Im Streitfall zwischen den Beamten und einem Vorgesetzen  wurden die Fahnder in

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Expertenstab zieht beim Frankfurter SEK die richtigen Schlüsse – Die Polizeiorganisation muss sich öffnen für den Blick von außen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Eva Goldbach, Innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Es war eine richtige Entscheidung, das SEK Frankfurt aufzulösen. Die Analyse des Expertenstabs ist zutreffend. Eine herausgehobene Polizeieinheit wie das SEK muss besonderen Anforderungen genügen, und zwar nicht nur in fachlicher, sondern auch und gerade in ethischer Hinsicht. Denn das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Integrität […]
Vielfalt der Gesellschaft widerspiegelt, in der mehr Frauen sowie Beamtinnen und Beamte

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜNE fordern Aufklärung und personelle Konsequenzen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag hat in der heutigen Debatte um die Polizeipräsenz in der Fläche den hessischen Innenminister Volker Bouffier um Aufklärung gebeten über bestehende Vorwürfe gegen den nordhessischen Polizeipräsidenten Wilfried Henning.
Er soll zwei weitere Beamte aus dem Werra-Meißner-Kreis abgezogen haben.