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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Blockupy-Kundgebungen – GRÜNE hoffen auf friedlichen Protest – die Grundlagen sind gelegt – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/blockupy-kundgebunge/?d=druckvorschau

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht vor den Blockupy-Kundgebungen im März den Boden dafür bereitet, dass Kritikerinnen und Kritiker der Politik der Europäischen Zentralbank ihre Meinung friedlich äußern können. „Ohne friedliche, öffentliche Kritik an den herrschenden Verhältnissen und ihren Protagonisten funktioniert Demokratie nicht“, erklärt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN, „deshalb setzen wir als […]
wollen.“ „Die Polizei hat früh einen Vorbereitungsstab unter Führung erfahrener Beamter

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Blockupy-Kundgebungen – GRÜNE hoffen auf friedlichen Protest – die Grundlagen sind gelegt – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht vor den Blockupy-Kundgebungen im März den Boden dafür bereitet, dass Kritikerinnen und Kritiker der Politik der Europäischen Zentralbank ihre Meinung friedlich äußern können. „Ohne friedliche, öffentliche Kritik an den herrschenden Verhältnissen und ihren Protagonisten funktioniert Demokratie nicht“, erklärt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN, „deshalb setzen wir als […]
wollen.“ „Die Polizei hat früh einen Vorbereitungsstab unter Führung erfahrener Beamter

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜNE: Diskriminierung Homosexueller beseitigen – Lebenspartnerschaften gleichstellen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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„Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN legt erneut den Entwurf eines Gesetzes zur Gleichstellung von Lebenspartnerschaften im hessischen Landesrecht vor“, erklärt der rechtspolitischer Sprecher der Fraktion, Andreas Jürgens.
Das soll insbesondere gelten für die Lebenspartner schwuler Beamter und die Lebenspartnerinnen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜNE: Diskriminierung Homosexueller beseitigen – Lebenspartnerschaften gleichstellen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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„Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN legt erneut den Entwurf eines Gesetzes zur Gleichstellung von Lebenspartnerschaften im hessischen Landesrecht vor“, erklärt der rechtspolitischer Sprecher der Fraktion, Andreas Jürgens.
Das soll insbesondere gelten für die Lebenspartner schwuler Beamter und die Lebenspartnerinnen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Kommunalrechtsreform – Bauer und Frömmrich: „Sinnvolle Änderungen zur Kommunalwahl 2016: Künftig keine Altersgrenzen mehr für kommunale Wahlbeamte – Maßvolle Anpassungen der Pensionen der Kommunalpolitiker“ – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Mit einem Gesetzentwurf zur Modernisierung des Dienstrechts der kommunalen Wahlbeamten und zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften stellen die Landtagsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN rechtzeitig vor der Kommunalwahl 2016 Neuerungen insbesondere für das Alter der Wahlkandidaten und die Altersversorgung kommunaler Wahlbeamter vor. Bereits im Sommer hatte der Landtag auf Initiative der Koalition aus […]
In Zukunft kann ein kommunaler Wahlbeamter Versorgung nur erhalten, wenn er als Beamter

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Kommunalrechtsreform – Bauer und Frömmrich: „Sinnvolle Änderungen zur Kommunalwahl 2016: Künftig keine Altersgrenzen mehr für kommunale Wahlbeamte – Maßvolle Anpassungen der Pensionen der Kommunalpolitiker“ – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Mit einem Gesetzentwurf zur Modernisierung des Dienstrechts der kommunalen Wahlbeamten und zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften stellen die Landtagsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN rechtzeitig vor der Kommunalwahl 2016 Neuerungen insbesondere für das Alter der Wahlkandidaten und die Altersversorgung kommunaler Wahlbeamter vor. Bereits im Sommer hatte der Landtag auf Initiative der Koalition aus […]
In Zukunft kann ein kommunaler Wahlbeamter Versorgung nur erhalten, wenn er als Beamter

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag „Blockupy“-Proteste zur EZB-Eröffnung – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Alexander Bauer und Jürgen Frömmrich: „Besuch beim Polizeipräsidium in Frankfurt am Main zeigt: Polizei ist gut auf die Blockupy-Demonstrationen vorbereitet – Schwarz-Grün setzt auf Dialog und Deeskalation“ Der gemeinsame Arbeitskreis Innenpolitik der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag hat heute gemeinsam mit Kommunalpolitikern beider Parteien das Polizeipräsidium in Frankfurt am Main […]
frühzeitige Einrichtung eines Vorbereitungsstabs der Polizei unter Führung erfahrener Beamter

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag „Blockupy“-Proteste zur EZB-Eröffnung – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Alexander Bauer und Jürgen Frömmrich: „Besuch beim Polizeipräsidium in Frankfurt am Main zeigt: Polizei ist gut auf die Blockupy-Demonstrationen vorbereitet – Schwarz-Grün setzt auf Dialog und Deeskalation“ Der gemeinsame Arbeitskreis Innenpolitik der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag hat heute gemeinsam mit Kommunalpolitikern beider Parteien das Polizeipräsidium in Frankfurt am Main […]
frühzeitige Einrichtung eines Vorbereitungsstabs der Polizei unter Führung erfahrener Beamter