Nach dem radikalislamischen Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz hat der Bundesnachrichtendienst (BND) sein Kommunikationsverhalten gegenüber anderen Sicherheitsbehörden einer kritischen Neubewertung unterzogen. Allerdings habe es dabei keine Pannen gegeben, die den Gang der Ereigniss…
sagte ein damals im Bundeskanzleramt zuständiger Beamter
Der spätere Breitscheidplatz-Attentäter Anis Amri hat sich im Herbst 2016 seinem Neffen in Tunesien gegenüber als „Emir“, also Anführer einer deutschen Zelle des sogenannten Islamischen Staates (IS) ausgegeben. Zum Wahrheitsgehalt dieser Behauptung lasse sich allerdings nichts Sicheres feststelle…
Diese These vertrat ein weiterer Beamter des BKA im
Koalition und Opposition haben ein diametral unterschiedliches Fazit der Arbeit des 2. Untersuchungsausschusses („Pkw-Maut“) gezogen. In der Debatte über den Abschlussbericht des 2. Untersuchungsausschusses (19/30500) am Mittwoch, 23. Juni 2021, attackierten Vertreter der Opposition Bundesverkehr…
Ausschussgeschehen sei von Gedächtnislücken höchstdotierter Beamter
Der frühere Finanzvorstand von CTS Eventim hat bestätigt, dass sein Vorstandsvorsitzender Klaus-Peter Schulenberg angeboten hatte, die Unterzeichnung des Betreibervertrags für die Pkw-Maut bis nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zu verschieben. Schulenberg habe ihm am 7. Dezember…
weiteren Verlauf der Sitzung sprach ein leitender Beamter
Ralf Bose, Leiter der Abschlussprüfer-Aufsichtsstelle (Apas) beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa), hat durch Auskünfte über seine Aktiengeschäfte für Verblüffung im 3. Untersuchungsausschuss („Wirecard“) gesorgt. Die Sitzung Donnerstag10. Dezember 2020, unter Vorsitz von Kay …
Wirtschaftsprüfer-Aufsicht im Bafa nach Auskunft leitender Beamter
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Freunde! Liebe Familie! Meine Damen und Herren! Erlauben Sie mir zunächst, mich für die Ehre dieser Einladung zu bedanken, heute, am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, vor dem Bundestag zu sprechen. Ich werde meine…
Dohnanyi, ein Schwager von Pastor Bonhoeffer, ehemaliger Beamter
Von der Tagesordnung am Donnerstag, 29. September 2022, abgesetzt hat der Bundestag die Beratung eines Antrags der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Nationale Kraftanstrengung für einen besseren Waldbrandschutz“ (20/3693). Nach rund 45-minütiger Aussprache sollte der Antrag ursprünglich zur weitere…
strukturreichen Mischwäldern Hermann Schröder, ehemaliger Beamter
Experten haben unverzügliche Verbesserungen bei der Waldbrandbekämpfung angemahnt. Die wachsende Zahl solcher Feuer sei ein sichtbares Zeichen des Klimawandels, machten sie am Montag, 17. April 2023, bei einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Inneres und Heimat unter deutlich. Ausgangspunkt…
strukturreichen Mischwäldern Hermann Schröder, ehemaliger Beamter
Der Bundestag hat eine Beratung für Mittwoch, 9. November 2022, über einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Nationale Kraftanstrengung für einen besseren Waldbrandschutz“ (20/3693) von der Tagesordnung abgesetzt. Nach 40-minütiger Debatte sollte der Antrag an die Ausschüsse überwiesen w…
strukturreichen Mischwäldern Hermann Schröder, ehemaliger Beamter
Der Bundestag hat am Mittwoch, 30. November 2022, erstmals über Anträge der CDU/CSU-Fraktion (20/3693) und der Fraktion Die Linke (20/4418) zum Schutz vor Waldbränden beraten. Nach der Aussprache wurden beide Vorlagen zur federführenden Beratung an den Ausschuss für Inneres und Heimat überwiesen….
strukturreichen Mischwäldern Hermann Schröder, ehemaliger Beamter
