Dein Suchergebnis zum Thema: Beamter

Für Reformen im System der Grundsicherung für Arbeitsuchende hat sich eine Mehrheit der Sachverständigen am Montag, 7. Juni 2021, in einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Vorsitz von Dr. Matthias Bartke (SPD) ausgesprochen. Dazu lagen ein Gesetzentwurf der FDP-Fraktion (19/…
Durchführung einer deutschlandweiten anonymen Befragung von Beamten

Sachverständige beurteilen in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft die zukünftige Entwicklung des Waldes und die aktuelle Lage in der Forstwirtschaft als kritisch. Ausschussvorsitzender Alois Gerig (CDU/CSU) stellte eingangs fest, dass die Situation des Wal…
Im März 2019 seien 109 Beamte der Bundespolizei, des

Zwei von der Bundesregierung eingebrachte Gesetzesvorlagen zum verstärkten Einsatz von Videotechnik stoßen bei Experten auf unterschiedliche Einschätzungen. Dies wurde am Montag, 6. März 2017, bei einer Sachverständigen-Anhörung des Innenausschusses unter Vorsitz von Ansgar Heveling (CDU/CSU) zu …
besonderen Gefahrenlagen und zum Schutz von Beamtinnen und Beamten

Der Bundestag hat am Donnerstag, 26. September 2019, in erster Lesung den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Modernisierung der Strukturen des Besoldungsrechts und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (19/13396) beraten und zusammen mit einem Antrag der FDP-Fraktion mit dem Tit…
den individuellen Bedürfnissen der Beamtinnen und Beamten

Der Bundestag hat am Freitag, 25. Oktober 2019, mit breiter Mehrheit einen Antrag der Fraktion Die Linke mit der Forderung, „Ost-Quoten“ in Bundesbehörden einzuführen (19/8013), abgelehnt. Der Ausschuss für Inneres und Heimat hatte dazu eine Beschlussempfehlung vorgelegt (19/14422). Mitberaten un…
der verlangt, dass bei den obersten Bundesbehörden Beamte

Ohne Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 13. September 2018, einige Vorlagen zur weiteren Beratung an die Ausschüsse überweisen. Afrikanische Schweinepest: Im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft wird der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Tiergesundheitsgesetzes und…
Beamte mit britischer Staatsangehörigkeit: Ebenfalls

Nachdem der Verteidigungsausschuss noch eine Reihe von Änderungen vorgenommen hatte, hat der Bundestag nun den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Beschleunigung der Entfernung von verfassungsfeindlichen Soldatinnen und Soldaten aus der Bundeswehr (20/8672) beschlossen. Für das Gesetz haben die…
Kleinschnittger von der Allianz vernetzte Beamtinnen und Beamte

Der Bundestag hat am Donnerstag, 25. März 2021, einen Gesetzentwurf der Bundesregierung über den wasserwirtschaftlichen Ausbau an Bundeswasserstraßen zur Erreichung der Bewirtschaftungsziele der Wasserrahmenlinie (19/26827, 19/26945) beschlossen. Der Entwurf wurde in der vom Verkehrsausschuss geä…
Personalkostenerstattung für zugewiesene Beamtinnen und Beamten

Der Bundestag hat einer Forderung der AfD-Fraktion, die Forschung zu Kernreaktoren der vierten Generation voranzutreiben, um die Energieversorgung in Deutschland sicherzustellen, eine Absage erteilt. Dem entsprechenden Antrag der Fraktion (19/26898) stimmten nach halbstündiger Aussprache am Mittw…
Personalkostenerstattung für zugewiesene Beamtinnen und Beamten

Die Bundesregierung steht der Förderung klinischer Studien zum Einsatz von Methadon in der Krebstherapie offen gegenüber. Während der öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses unter Vorsitz von Marian Wendt (CDU/CSU) am Montag, 5. November 2018, sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Bu…
Petition zur Wochenarbeitszeit der Beamten des Bundes