Dein Suchergebnis zum Thema: Beamter

Vor 20 Jahren, am 22. Januar 2003, halten die Abgeordneten des Deutschen Bundestages und der französischen Nationalversammlung (Assemblée nationale) zum ersten Mal eine gemeinsame Parlamentssitzung ab. Im Schloss von Versailles feiern beide Nationen mit der gemeinsamen außerordentlichen Sitzung b…
Kooperation der Ausschüsse sowie den Austausch von Beamten

In einer Aktuellen Stunde zum Thema „Landwirtschaft und Handwerk, Gastronomie und Transportgewerbe in Gefahr“ haben sich die Fraktionen und fraktionslose Abgeordnete am Mittwoch, 17. Januar 2024, im Bundestag positioniert. Verlangt hatte die Aussprache die AfD-Fraktion, deren Abgeordneter Bernd S…
Verordnungen immer mehr im Kleinklein zu verfassen, müsste Beamten

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Thomas Bareiß (CDU), hat die Entscheidung verteidigt, coronabedingte Einnahmeausfälle bei Solo-Selbstständigen über die Grundsicherung (Hartz IV) auszugleichen. Die Bundesregierung habe die Solo-Selbstständigen von Beginn der Krise an im Blick gehabt, sagte er während einer öffentlichen Anhörung des Petitionsausschusses unter Vorsitz von Marian Wendt (CDU/CSU) am Montag, 7. Dezember 2020. So sei eine schnelle Abdeckung der fixen Kosten durch die klar und deutlich kommunizierte Soforthilfe und die folgende Überbrückungshilfe ermöglicht worden.
Petionen zur Krebstherapie, zur Wochenarbeitszeit von Beamten

Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages hat sich am Montag, 27. Januar 2020, unter Vorsitz von Gero Storjohann (CDU/CSU) mit Petitionen zur Situation in Hongkong, zur geplanten Novelle des Waffengesetzes und zum Arzneimittel-Versandhandel beschäftigt. Der Ausschuss befasste sich in der ersten Petition zur Situation in Hongkong mit der Forderung, dass die Bundesregierung die humanitäre Krise in Hongkong mit sofortigen konkreten Maßnahmen stoppen soll.
Petionen zur Krebstherapie, zur Wochenarbeitszeit von Beamten

Für die aktuellen Probleme im deutschen Gesundheitssystem macht Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) „Fehler aus der Vorgängerzeit“ verantwortlich. Probleme beim ärztlichen Nachwuchs seien auf zu wenige Medizinstudienplätze zurückzuführen, sagte der Minister während einer öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses am Montag, 19. Februar 2024. Die Zahl der Medizinstudienplätze hätte schon seit langem um 5.000 pro Jahr erhöht werden müssen.
Petionen zur Krebstherapie, zur Wochenarbeitszeit von Beamten

Der Petitionsausschuss befasste sich in seiner öffentlichen Sitzung am Montag, 15. Januar 2024, mit einer Petition, die die „unveränderte Beibehaltung der Agrardieselrückvergütung und der Kfz-Steuerbefreiung für Land- und Forstwirte“ fordert. Nach Artikel 17 des Grundgesetzes kann sich jede und jeder mit einer Bitte oder Beschwerde an den Deutschen Bundestag wenden. Diese landen beim Petitionsausschuss, der die Petitionen prüft und berät.
Petionen zur Krebstherapie, zur Wochenarbeitszeit von Beamten

Vorgesehene Änderungen bei der elektronischen Patientenakte (ePA) und die geplante neue Einkommensgrenze beim Elterngeld waren am Montag, 9. Oktober 2023, Thema einer öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses. Der Ausschuss befasste sich zunächst mit der Forderung, dass die elektronische Patientenakte weiterhin nur mit ausdrücklichem Einverständnis der Betroffenen angelegt werden darf. Im Anschluss diskutierte das Gremium über eine Petition, in der die Beibehaltung der Einkommensgrenze nach Paragraf 1 Absatz 8 des Bundeselterngeldgesetzes gefordert wird. Sie liegt derzeit bei 300.000 Euro, soll aber zum 1. Januar 2024 auf 150.000 Euro abgesenkt werden. Im Anschluss
Petionen zur Krebstherapie, zur Wochenarbeitszeit von Beamten

Die Forderungen nach einem umfassenden Maßnahmenpaket für ein klima- und sozialverträgliches Bauen und für eine bessere Pflege hat der Petitionsausschuss am Montag, 1. März 2021, in öffentlicher Sitzung unter Leitung von Marian Wendt (CDU/CSU) diskutiert.
Petionen zur Krebstherapie, zur Wochenarbeitszeit von Beamten

Experten sehen den anhaltenden Rückgang der Eingabezahlen an den Petitionsausschuss des Bundestages auch als Folge des Erstarkens privater Petitionsplattformen an. Das wurde während einer öffentlichen Anhörung des Petitionsausschusses unter Vorsitz von Kersten Steinke (Die Linke) am Montag, 29. Mai 2017, deutlich. Dabei warnten die Experten jedoch davor, die Zahl der Petitionen als einzigen Gradmesser für ein erfolgreiches Petitionswesen zu betrachten und sprachen sich für mehr Transparenz sowie eine Stärkung des Instrumentes der öffentlichen Petition aus.
Petionen zur Krebstherapie, zur Wochenarbeitszeit von Beamten

Die wissenschaftlichen Forschungen zum Thema „Zwangsadoption und ungeklärter Säuglingstod in der ehemaligen DDR“ müssen intensiviert werden. In dieser Forderung waren sich die zu einer öffentlichen Anhörung des Petitionsausschusses unter Vorsitz von Marian Wendt (CDU/CSU) am Montag, 25. Juni 2018, geladenen Experten einig. Grundlage der Anhörung war eine Petition der „Interessengemeinschaft Gestohlene Kinder der DDR“, in der unter anderem die Schaffung von Rahmenbedingungen gefordert wird, die es ermöglichen sollen, eine „neutralen und rechtsstaatlichen Grundsätzen folgende Aufklärung“ zu betreiben.
Petionen zur Krebstherapie, zur Wochenarbeitszeit von Beamten