Dein Suchergebnis zum Thema: Beamter

„Wir haben euch nicht vergessen und nehmen eure Bemühungen ernst, euer Land in der europäischen Wertegemeinschaft zu verankern und in die EU zu führen.“ Vor allem dieses Signal an die Menschen in Moldau sollte vom Arbeitsbesuch einer Delegation der Moldauisch-Deutschen Parlamentariergruppe des Pa…
Verwaltungsebene habe es einen Austausch gegeben, moldauische Beamte

Im Fall des Attentäters vom Berliner Breitscheidplatz, Anis Amri, warnt die Innenexpertin von Bündnis 90/Die Grünen, Irene Mihalic, den Gesetzgeber vor voreiligen Konsequenzen. Um effektiv für mehr Sicherheit zu sorgen, müsse man die vielen vorhandenen Ansatzmöglichkeiten ausschöpfen, sagt die Bu…
Dafür brauchen Sie bei einem Gefährder rund 30 Beamte

Die Bundesregierung will ein Gesetz erarbeiten, dass die Löschung von Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten möglich macht. Das kündigte die Bundesregierung am 22. Februar in der öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses an.
Petionen zur Krebstherapie, zur Wochenarbeitszeit von Beamten

Der Petitionsausschuss unter Vorsitz von Kersten Steinke (Die Linke) hat sich am 17. Mai für mehr Transparenz und eine bessere Informationskultur der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) ausgesprochen.
Petionen zur Krebstherapie, zur Wochenarbeitszeit von Beamten

Der Breitscheidplatz-Attentäter Anis Amri war nach bisheriger Kenntnis deutscher Sicherheitsbehörden zu keinem Zeitpunkt Mitglied der Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Dies erklärte Generalbundesanwalt Dr. Peter Frank am Donnerstag, 10. Dezember 2020, vor dem 1. Untersuchungsausschuss („Breitsc…
Der heute 64-jährige Beamte steht seit 2009 an der

Der Leiter des Risk Managements Office (RMO) Kabul der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit GmbH (GIZ) hat am Donnerstag, 27. April 2023, im 1. Untersuchungsausschuss (Afghanistan) zum Gefährdungsgrad der zivilen Entwicklungsorganisationen und der Ortskräfte ausgesagt. Er beri…
stehen auf dem Spiel“ Für den Afghanistan-erfahrenen Beamten

Sie haben bisher 16 Mal getagt, dabei 24 Sachverständige und sieben Zeugen gehört und gelegentlich auch skurrile Dialoge erlebt. Seit März versucht der 1. Untersuchungsausschuss zu klären, warum sich der von Anis Amri verübte Terroranschlag vom 19. Dezember 2016 auf dem Berliner Breitscheidplatz (Foto) nicht verhindern ließ. Dabei nimmt er vor allem mögliche Fehlleistungen von Bundesbehörden in den Blick. Die Obleute der Fraktionen bewerten, ob sich der Aufwand schon gelohnt hat.
Zusammenhang brennend interessiert, ist die Frage, welcher Beamte

Ein Klimaschutzgesetz, basierend auf den durch das Klimakabinett vereinbarten Maßnahmen, soll laut dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesumweltministerium, Florian Pronold (SPD), noch in diesem Jahr „aufs Gleis gesetzt werden“. Während einer öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses a…
von der bewährten Kundenbeziehung zwischen BVA und Beamten

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist mit einem Antrag zur Einführung der sogenannten Bürgerversicherung gescheitert. Union und SPD lehnten die Vorlage (18/12951) am Donnerstag, 29. Juni 2017, im Bundestag ab, obgleich auch die SPD eigentlich einen solchen Systemwechsel befürwortet. Die Linksfra…
Arbeitnehmer mit höherem Einkommen, Beamte, Minister

Die Bildung in den Fächern Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik (sogenannte MINT-Fächer) in Deutschland beschäftigt den Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am Mittwoch, 8. März, in einem zweieinhalbstündigen Fachgespräch unter Vorsitz von Patricia Lips (CDU/CSU).Das Fachgespräch wird live im Parlamentsfernsehen, im Internet auf www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen.
Beamte bei Bahn und Post: Mit den Stimmen von CDU/CSU