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GRÜNER Dringlicher Berichtsantrag zum Schwimmbadprogramm Marcus Bocklet, Sprecher für Sport der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Im sogenannten Sofortprogramm 11+1 der Landesregierung wurden die großen Maßnahmen für die nächsten fünf Jahre angekündigt. Alle Sportpolitiker und Sportpolitikerinnen freuten sich zu lesen, dass sich die CDU-Gesundheitsministerin für einen Ausbau des Schwimmbadinvestitionsprogramms entschieden hat. Doch groß ist die Enttäuschung: Denn die […]
sanierendem Schwimmbad geben wird, reicht das bestenfalls für die Planschbecken der Bäder

die hessischen Kommunen werden zurzeit noch vom Bund durch das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz bei ihren Investitionen in den öffentlichen Personennahverkehr und kommunale Straßen unterstützt. Jährlich fließen so rund 100 Millionen Euro an die Kommunen. Diese Zweckbindung der Mittel läuft jedoch in Folge der Föderalismusreform im Jahr 2014 aus und das Land könnte die Gelder auch in andere Bereiche investieren.
Baden Württemberg und Rheinland-Pfalz haben bereits eigene Ländergesetze auf den

Sorgen machen den GRÜNEN die steigenden Zahlen im Bereich Wohnungseinbruchdiebstahl. „Wohnungseinbrüche wühlt die Menschen besonders auf, weil in die Privatsphäre eingedrun-gen wird. Hier müssen noch weitere Anstrengungen im Bereich der Prävention unternommen werden. Menschen müssen darüber aufgeklärt werden, wie sie am effektivsten ihr Eigentum gegen Einbruch schützen. Dieser Bereich muss weiter ausgebaut werden“, so Frömmrich.
Bayern auf Platz 1  mit 4 958 Delikten, gefolgt von Baden Württemberg  mit 5 324

Sorgen machen den GRÜNEN die steigenden Zahlen im Bereich Wohnungseinbruchdiebstahl. „Wohnungseinbrüche wühlt die Menschen besonders auf, weil in die Privatsphäre eingedrun-gen wird. Hier müssen noch weitere Anstrengungen im Bereich der Prävention unternommen werden. Menschen müssen darüber aufgeklärt werden, wie sie am effektivsten ihr Eigentum gegen Einbruch schützen. Dieser Bereich muss weiter ausgebaut werden“, so Frömmrich.
Bayern auf Platz 1  mit 4 958 Delikten, gefolgt von Baden Württemberg  mit 5 324

  Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bewertet die heute von Innenminister Peter Beuth vorgelegte Polizeiliche Kriminalstatistik 2015 überwiegend positiv. „Wir freuen uns insbesondere über die hohe Aufklärungsquote und die niedrige Fallzahl bei Straßenkriminalität. Dafür gebührt den engagierten Polizistinnen und Polizisten sowie der Staatsanwaltschaft unser Dank. Sie machen Hessen zu einem sichereren Land“, so Jürgen […]
Vergleich der Bundesländer (PKS des Bundes 2014) auf Platz drei hinter Bayern und Baden

  Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bewertet die heute von Innenminister Peter Beuth vorgelegte Polizeiliche Kriminalstatistik 2015 überwiegend positiv. „Wir freuen uns insbesondere über die hohe Aufklärungsquote und die niedrige Fallzahl bei Straßenkriminalität. Dafür gebührt den engagierten Polizistinnen und Polizisten sowie der Staatsanwaltschaft unser Dank. Sie machen Hessen zu einem sichereren Land“, so Jürgen […]
Vergleich der Bundesländer (PKS des Bundes 2014) auf Platz drei hinter Bayern und Baden

Sowohl die FDP als auch die CSU in Bayern behaupten immer, sie seien quasi natürliche Wirtschaftsparteien. Dazu muss in erster Linie Verlässlichkeit gehören. Bei der Energiewende veranstalten aber sowohl die FDP in Hessen als auch Herr Seehofer aus Bayern wirtschaftspolitisches Kamikaze. Die FDP hat nach der Atomkatastrophe alles daran gesetzt, als erste in der Presse den Atomausstieg zu verkünden. Und nun, gerade mal vier Jahre später, stellen sie sich gegen alles, was sie selbst einmal auf den Weg gebracht haben, die Windkraft, den Netzausbau.
geleitet wie der bayerische Vorschlag, die Trasse Suedlink durch ganz Hessen und Baden

Die GRÜNEN im Landtag sind froh, dass die Polizeiliche Kriminalstatistik 2016 das hohe Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger in Hessen bestätigt. Dass die Menschen sich sicher fühlen, hatte erst kürzlich eine repräsentative Umfrage im Auftrag des Hessischen Rundfunks ergeben. „Das Gefühl trügt nicht: Die Straßenkriminalität ist erneut gesunken, die Aufklärungsquote erneut gestiegen. Hessen ist ein […]
Kriminalitätsbelastung pro 100.000 Einwohner im Vergleich der Bundesländer mit Bayern und Baden

Die GRÜNEN im Landtag sind froh, dass die Polizeiliche Kriminalstatistik 2016 das hohe Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger in Hessen bestätigt. Dass die Menschen sich sicher fühlen, hatte erst kürzlich eine repräsentative Umfrage im Auftrag des Hessischen Rundfunks ergeben. „Das Gefühl trügt nicht: Die Straßenkriminalität ist erneut gesunken, die Aufklärungsquote erneut gestiegen. Hessen ist ein […]
Kriminalitätsbelastung pro 100.000 Einwohner im Vergleich der Bundesländer mit Bayern und Baden

„Die Mehrstaatigkeit ist also eine Realität in unserem Land, die immer noch tabuisiert wird. Mit unserem Antrag hat die Landesregierung jedoch die Möglichkeit, sich der Wirklichkeit zu stellen und unnötige Schikane gegenüber von jungen Erwachsenen, die hier geboren sind, zu vermeiden“, so Öztürk (MdL).
Klaus Bade und Marieluise Beck einen Aufruf „Wider den Optionszwang für Kinder unseres