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Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik Baden

Mitte der sechziger Jahre hält das Wirtschaftswunder inne. Der lange Aufschwung, an den sich die Deutschen gewöhnt hatten, lahmt. Mit der Konjunkturkrise kommt es zur Haushalts- und Regierungskrise.
Amt, Kurt Georg Kiesinger, Ministerpräsident von Baden

Vor 100 Jahren, am Donnerstag, 6. Februar 1919, trat in Weimar im Deutschen Nationaltheater die Verfassunggebende Versammlung der deutschen Nationen zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Zu ihren Hauptaufgaben gehörte die Ausarbeitung und Verabschiedung einer demokratischen Reichsverfassung…
war die Kaiserliche Regierung des Prinzen Max von Baden

Der israelisch-palästinensische Konflikt, das Nuklearprogramm des Irans, die Spannungen zwischen Iran und Saudi-Arabien, aber auch die Wirtschaftsbeziehungen zu Deutschland und ein mögliches Visumabkommen mit der EU waren die wichtigsten Gesprächsthemen bei einem Treffen kuwaitischer und deutsche…
Oppermann zusammengetroffen; links Seine Exzellenz Najeeb Al-Bader

Die Strafverfolgung von Cybergrooming, des Ansprechens von Kindern im Internet mit dem Ziel der Anbahnung sexueller Kontakte, war Thema einer öffentlichen Anhörung im Rechtsausschuss unter Leitung von Stephan Brandner (AfD) am Mittwoch, 6. November 2019. Anlass war ein Gesetzentwurf der Bundesreg…
D., Baden-Baden Thomas Goger, Oberstaatsanwalt, Generalstaatsanwaltschaft

Der Bundestag hat am Donnerstag, 17. Oktober 2019, in erster Lesung den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Änderung des Strafgesetzbuches – Versuchsstrafbarkeit des Cybergroomings“ (19/13836) debattiert und im Anschluss zur federführenden Beratung an den Ausschuss für Recht und Verbrauchersch…
D., Baden-Baden Thomas Goger, Oberstaatsanwalt, Generalstaatsanwaltschaft

vom 23. Mai 1949 (BGBl. S. 1), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 82) vom 19. Dezember 2022 (BGBl. I S. 2478) Der Parlamentarische Rat hat am 23. Mai 1949 in Bonn am Rhein in öffentlicher Sitzung festgestellt, daß das am 8. Mai des Jahres 1949 vo…
Artikel 118 Die Neugliederung in dem die Länder Baden

01.04.1893 Standardzeit Der Deutschen Schrittmacher …aus M., dem Zentrum der Provinz, pulsiert das Maß der Pünktlichkeit. Entgegen all den Wirren selbsterfundener Zeit, tickt hier, genormt, das Tugendherz der deutschen Seele… …brav sendet DCF77 das Signal für deutsche Pünktlichkeit. Jahre n…
Kaiser F. der Erste, genannt der Rotbärtige, beim Bade

Kaiser F. der Erste, genannt der Rotbärtige, beim Bade

Der Bundestag hat am Donnerstag, 25. März 2021, in erster Lesung über einen von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf „zur Fortentwicklung der Strafprozessordnung und zur Änderung weiterer Vorschriften“ (19/27654) beraten. Im Anschluss wurde der Entwurf in den federführenden Ausschuss f…
Leitender Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Baden-Baden