Dein Suchergebnis zum Thema: Bad

Der israelisch-palästinensische Konflikt, das Nuklearprogramm des Irans, die Spannungen zwischen Iran und Saudi-Arabien, aber auch die Wirtschaftsbeziehungen zu Deutschland und ein mögliches Visumabkommen mit der EU waren die wichtigsten Gesprächsthemen bei einem Treffen kuwaitischer und deutsche…
Oppermann zusammengetroffen; links Seine Exzellenz Najeeb Al-Bader

Die Strafverfolgung von Cybergrooming, des Ansprechens von Kindern im Internet mit dem Ziel der Anbahnung sexueller Kontakte, war Thema einer öffentlichen Anhörung im Rechtsausschuss unter Leitung von Stephan Brandner (AfD) am Mittwoch, 6. November 2019. Anlass war ein Gesetzentwurf der Bundesreg…
D., Baden-Baden Thomas Goger, Oberstaatsanwalt, Generalstaatsanwaltschaft

Der Bundestag hat am Donnerstag, 17. Oktober 2019, in erster Lesung den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Änderung des Strafgesetzbuches – Versuchsstrafbarkeit des Cybergroomings“ (19/13836) debattiert und im Anschluss zur federführenden Beratung an den Ausschuss für Recht und Verbrauchersch…
D., Baden-Baden Thomas Goger, Oberstaatsanwalt, Generalstaatsanwaltschaft

01.04.1893 Standardzeit Der Deutschen Schrittmacher …aus M., dem Zentrum der Provinz, pulsiert das Maß der Pünktlichkeit. Entgegen all den Wirren selbsterfundener Zeit, tickt hier, genormt, das Tugendherz der deutschen Seele… …brav sendet DCF77 das Signal für deutsche Pünktlichkeit. Jahre n…
Kaiser F. der Erste, genannt der Rotbärtige, beim Bade

Kaiser F. der Erste, genannt der Rotbärtige, beim Bade

Der Bundestag hat am Donnerstag, 25. März 2021, in erster Lesung über einen von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf „zur Fortentwicklung der Strafprozessordnung und zur Änderung weiterer Vorschriften“ (19/27654) beraten. Im Anschluss wurde der Entwurf in den federführenden Ausschuss f…
Leitender Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Baden-Baden

Strafverfahren sollen weiter an die sich ständig wandelnden gesellschaftlichen und technischen Rahmenbedingungen angepasst werden. Diesem Ziel dient ein Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Fortentwicklung der Strafprozessordnung (StPO) und zur Änderung weiterer Vorschriften (19/27654), den der …
Leitender Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Baden-Baden

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein „Bundes-Klimaschutzgesetz und Änderung weiterer Vorschriften“ (19/14337) ist von mehreren Sachverständigen als Schritt in die richtige Richtung begrüßt worden. Über die konkreten Maßnahmen gingen die Meinungen in der öffentlichen Anhörung des Ausschus…
Deutschland wie Franken, Sachsen, Westfalen, Thüringen Baden

Die von den Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD geplante Anhebung der Luftverkehrsteuer ist von der Luftfahrtbranche scharf kritisiert worden. Der Bundesverband der deutschen Luftverkehrswirtschaft erklärte in einer öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses unter Leitung des stellvertretenden …
Deutschland wie Franken, Sachsen, Westfalen, Thüringen Baden

Ein AfD-Antrag mit dem Titel „Echten Umweltschutz betreiben – Aufgabe aller Klimaschutz- und Energiewendeziele, für eine faktenbasierte Klima- und Energiepolitik“ (19/14069) hat den Bundestag am Donnerstag, 17. Oktober 2019, in erster Lesung beschäftigt. Der Antrag der AfD wurde von allen anderen…
Deutschland wie Franken, Sachsen, Westfalen, Thüringen Baden