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Die von der FDP-Fraktion mit einem Gesetzentwurf angestrebte Abschaffung der Vorratsdatenspeicherung war Gegenstand einer öffentlichen Sachverständigenanhörung mit dem Thema Stärkung der Bürgerrechte am Mittwoch, 13. Juni 2018, im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Unter Leitung des Vorsi…
missbraucht wird, die Stahlsparte von Thyssenkrupp zur Bad

Präsidentin Bärbel Bas: Sehr geehrter Herr Bundespräsident! Sehr geehrte Frau Büdenbender! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Sehr geehrter Herr Bundesratspräsident! Sehr geehrter Herr Präsident des Bundesverfassungsgerichts! Exzellenzen! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen u…
Geboren bist Du 1912 in Bad Zwischenahn, ziehst später

Das Vorhaben der Bundesregierung, für bestimmte Verkehrsinfrastrukturprojekte statt über einen Verwaltungsakt per Gesetz Baurecht zu schaffen, findet unter Experten Befürworter und Gegner. Das wurde während einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur unter L…
Lückenschluss A 39, den Ausbau A der 661 von Offenbach nach Bad

Der Bundestag hat am Freitag, 31. Januar 2020, einer Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren bei Verkehrsinfrastrukturprojekten zugestimmt. Nach einstündiger Debatte nahm er sowohl den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Vorbereitung der Schaffung von Baurecht durch Maßnahmenges…
Lückenschluss A 39, den Ausbau A der 661 von Offenbach nach Bad

Datenschützer sowie Länder- und Kommunalvertreter sehen Nachbesserungsbedarf beim Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Erprobung von Verfahren eines Registerzensus und zur Änderung statistikrechtlicher Vorschriften“ (19/27425, 19/28168). Das wurde während einer öffentlichen Anhörung des Innenau…
Präsident des Statistischen Landesamts Rheinland-Pfalz, Bad-Ems

Der Bundestag hat am Donnerstag, 6. Mai 2021, dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Erprobung von Verfahren eines Registerzensus und zur Änderung statistikrechtlicher Vorschriften (19/27425, 19/28168) in der vom Innenausschuss geänderten Fassung (19/29376 Buchstabe a) zugestimmt. Der Entwurf …
Präsident des Statistischen Landesamts Rheinland-Pfalz, Bad-Ems

Wilhelm II. ernennt Prinz Max von Baden zum Reichskanzler
Oktober 1918: Prinz Max von Baden zum Reichs­kanzler

„Staatsversagen auf höchstem Niveau“ angesichts von 537 ertrunkenen Menschen im vergangenen Jahr in Deutschland beklagte Jan Korte (Die Linke) am Mittwoch, 21. Juni 2017, im Bundestag. Seine Fraktion hatte eine Aktuelle Stunde unter der Überschrift: „Kindern das Schwimmen ermöglichen – Auswirkung…
2024) 2017 zurück zu: Texte (2017-2024) Parlament Schwimm­bad­schlie­ßun­gen

Vor 75 Jahren, am 13. August 1948, ist eine für Nachkriegsdeutschland folgenschwere Entscheidung gefallen: In einer telefonischen Abstimmung sprachen sich die Regierungschefs der damals elf Länder der drei westdeutschen Besatzungszonen mehrheitlich dafür aus, dass der Parlamentarische Rat in Bonn…
amerikanischen Zone zählten die Länder Bayern, Hessen, Württemberg-Baden

Schloss Salem und an einem staatlichen Gymnasium bei Baden