Die COVID-19-Pandemie hat auch Europa erreicht. Die Einzelmaßnahmen der Mitgliedstaaten haben die Ausbreitung nicht vermeiden können. Die Folgen für Gesundheit, Gesellschaft und Wirtschaft sind erheblich. Ein derartiges Szenario kann in Zukunft nur verhindert werden, wenn die Europäische Union in ihrem Zuständigkeitsbereich selbst Verantwortung übernimmt und die Mitgliedstaaten besser zusammenarbeiten. Europäische Infektionsschutzverordnung Deshalb fordern wir die […]
EU/EFTA-Mitgliedstaat zu untersagen oder alternativ für bis zu 30 Tage auf Selbstkostenbasis unter Quarantäne
https://julis.de/beschlusssammlung/alles-muss-rein-noch-mehr-innovative-ideen-der-jungen-liberalen-fuer-die-europawahl-2024/
Wir Junge Liberale haben mehr Ideen für Europa, als in ein Wahlprogramm hineinpassen und das ist auch gut so. Denn die europäische Politik kann viel frischen Wind gut vertragen. Nachfolgend finden sich innovative Ideen aus der Mitgliedschaft, den Untergliederungen, den Bundesarbeitskreisen und dem Bundesvorstand, die es nicht in das Wahlprogramm geschafft haben. Abschaffung nationaler Markteintrittsbarrieren […]
kann ein Ausfuhrverbot für Medizinprodukte, Gesundheitschecks für Einreisende, die Anordnung einer Quarantäne
https://julis.de/beschlusssammlung/bekaempfung-der-coronapandemie-im-winter-2021-22/
Die Zahl der Infektionen mit dem Coronavirus sowie auch die Zahl der hierauf zurückführenden Hospitalisierungen ist stark angestiegen. Die Politik hat mit der Novelle des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und dem Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom 18.11.2021 einen neuen rechtlichen wie politischen Rahmen für die Bekämpfung der Pandemie geschaffen. Wir Junge Liberale erkennen das breite Spannungsfeld bei […]
sind, sind zwingend entsprechende Endgeräte zur Unterrichtsteilnahme zu stellen, sollten diese unter Quarantäne
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