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Seit 25 Jahren gibt es die Sozialdemokratie wieder
Seit 25 Jahren gibt es die Sozialdemokratie wieder
SPD-Chef Lars Klingbeil ist sechs Wochen nach den schweren Erdbeben in die Türkei gereist, um sich vor Ort ein Bild zu machen.
Opposition in der Türkei, und besonders die HDP, ist seit
Er zählt zu den Großen der Sozialdemokratie. Und wenn Erhard Eppler sein politisches Leben bilanziert, bleibt kein Platz leer im Atrium des Willy-Brandt-Hauses. „Links leben – Erinnerungen eines Wertkonservativen“ ist der persönliche Blick des Quer- und Vordenkers auf die politische Landschaft der Bundesrepublik im 20. Jahrhundert.
wieder selbst mit einem Augenzwinkern bezeichnet, ist seit
Martin Schulz ist da. Der designierte Kanzlerkandidat der SPD. Und mit ihm sind die Karten für die Bundestagswahlen am 24. September neu gemischt. Am Sonntag eröffnete Schulz mit einer euphorischen und kämpferischen Rede den Wahlkampf im Willy-Brandt-Haus – mehr als 1000 Parteimitglieder und Besucher waren begeistert.
“ Seit bekannt ist, dass er Kanzlerkandidat werden
Justizminister Heiko Maas (SPD) plant ein Transparenzregister, in dem Briefkastenfirmen verpflichtet werden, ihre wahren Eigentümer offenzulegen. „Die systematische Verschleierung muss ein Ende haben“, sagte Maas.
müssen.“ Steuervermeidung und Steuerhinterziehung sind seit
Nachdem zuletzt die CDU-Wahlkämpfer Julia Klöckner und Guido Wolf Stimmung gegen die Politik der Bundeskanzlerin machten, will nun CSU-Chef Horst Seehofer die Regierungsarbeit lahmlegen. In letzter Minute blockiert er Gesetze gegen den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen wie auch eine Reform für eine gerechtere Erbschaftssteuer.
Dauerstreit in der Union Seit Monaten gibt es Streitereien
Seit Dezember 2000 erinnert auf dem nach Brandt benannten
Kräftiger Schub für die Kultur: Olaf Scholz stellt 2,5 Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung, damit Theater, Konzerte, Kinos und vieles mehr auch unter Pandemiebedingungen wirtschaftlich arbeiten können – das größte Kulturförderprogramm in der Geschichte Deutschlands.
Sonderfonds sei „das größte Kulturförderprogramm seit
Bundeskanzler Olaf Scholz hat den russischen Angriff auf die Ukraine scharf verurteilt. Der Kanzler sprach von einem düsteren Tag für Europa – und kündigte weitere, harte Sanktionen an. Er forderte den russischen Präsidenten erneut auf, seine Truppen vom Gebiet der Ukraine zurückzuziehen.
Ukraine gebe es nun einen Krieg, „wie wir ihn in Europa seit
Der frühere sozialdemokratische Bundesminister und Kanzleramtschef Horst Ehmke ist tot. Der ehemalige Vertraute von Bundeskanzler Willy Brandt starb am Sonntag im Alter von 90 Jahren in Bonn. Die Sozialdemokratie trauert „um einen brillanten und tatkräftigen Politiker“, der programmatische Ausrichtung wie praktische Politik entscheidend geprägt habe, teilten der scheidende SPD-Chef Sigmar Gabriel und sein designierter Nachfolger Martin Schulz mit.
einem liberalen Danziger Elternhaus stammte, war seit