Die deutsche Sozialdemokratie trauert um Hans Mommsen, einen der bedeutendsten deutschen Zeithistoriker und politischen Intellektuellen der Gegenwart. Ein Nachruf von Sigmar Gabriel.
Er war nicht nur seit 55 Jahren SPD-Mitglied, sondern
Nachdem aus der Opposition und auch aus Reihen der SPD bis zuletzt noch Bedenken kamen, soll das Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (CanG) im Deutschen Bundestag nun Ende Februar beschlossen werden. Dazu erklärt Harald Baumann-Hasske, Co-Vorsitzender der ASJ:
Die ASJ fordert seit 30 Jahren ein Ende der gescheiterten
Anlässlich des morgigen Internationalen Tages gegen Homo-, Trans- und Biphobie erklären die Generalsekretärin der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Katarina Barley und der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos) Ansgar Dittmar:
Dafür kämpfen wir seit über 150 Jahren und auch in
Die SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD begrüßt die heute im Bundestag beschlossene Reform des Staatsangehörigkeitsrechts. Damit werde eine Gleichstellung von Drittstaatenangehörigen mit EU-Bürger:innen hergestellt und eine Wertschätzung für ehemalige Gastarbeiter:innen ausgedrückt, die schon vor vielen Jahrzehnten Deutschland mit aufgebaut hätten.
Deutschland kamen, das Land mit aufgebaut haben, aber hier seit
Mehr Ordnung und Steuerung in der Flüchtlingspolitik fordern Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier. In einem Gastbeitrag für Spiegel Online machen sie sich stark für eine engere Zusammenarbeit mit der Türkei – und für Verantwortungsbereitschaft in ganz Europa. Eine Beschneidung des Asylrechts lehnen sie ab.
Und schließlich müssen wir neuen Schwung in die seit
Was genau will Olaf Scholz nach der Wahl anpacken? Was will er beim Klimaschutz anders machen als Armin Laschet? Und wie hält er es mit dem Gendern? Fragen an den SPD-Kanzlerkandidaten.
und verspricht, dem Land dienen zu wollen – das war seit
„Es gibt viele zivilgesellschaftliche Initiativen und Projekte, die sich in den Kommunen gegen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit einsetzen: Wir müssen sie bei ihrer Arbeit unterstützen und weiter stärken“, heißt es aus dem Ministerium von Manuela Schwesig. Die Forderung wurde bereits in die Haushaltsverhandlungen eingebracht.
Seit Januar 2015 werden Vereine und Initiativen unterstützt
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil führt die SPD in die Landtagswahl im Herbst. Bei einer Landesvertreterversammlung am Samstag in Hildesheim wurde er mit 100 Prozent auf Listenplatz eins gewählt.
seiner Rede deutlich, dass sich Stephan Weil und er seit
Arbeitsminister Hubertus Heil will nun die Voraussetzungen dafür schaffen, dass der Mindestlohn auf 12 Euro angehoben wird. Das Ziel: Jede und jeder soll gut von seiner Arbeit leben können.
Mindestlohns den gesamten Mechanismus zu untersuchen.“ Seit
Seit Sonntag gilt die Maskenpflicht nur noch in Krankenhäusern
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