Kritik in Russland an Putins Krieg oder dem Regime insgesamt ist gefährlich. Tausende Menschen wurden dafür in den vergangenen Wochen schon verhaftet. Trotzdem gehen viele weiter auf die Straße – und eine besonders mutige Frau auch ins Fernsehen.
Seit Beginn des Überfalls auf die Ukraine sollen es
Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Wir dokumentieren Pressestimmen zur Berufung des Sozialdemokraten. Ein Überblick.
Deutschland hat mit ihm den ersten Verteidigungsminister seit
Ohne Impfung wird der Corona-Alltag ab nächster Woche für viele komplizierter – und auch teurer. Denn Schnelltests, die Nicht-Geimpfte inzwischen häufig für den Zugang zu Restaurants oder Veranstaltungen brauchen, sind ab Montag nicht mehr einfach für alle gratis. So wurde es mit mehreren Wochen Vorlauf angekündigt, jetzt ist es so weit. Das soll durchaus auch einen praktischen Anreiz für noch zögernde Menschen bedeuten: Tests werden mühsamer und kosten nun meistens etwas, Impfungen eben nicht.
Ministerpräsidenten hatten im August vereinbart, dass das vom Bund seit
Unser Land steht am Anfang der 20er Jahre vor großen Zukunftsaufgaben, die wir nur gemeinsam schaffen können – in Respekt voreinander. Würde und Wert der Arbeit zu sichern, das ist so eine große Aufgabe. Das machte Kanzler Scholz beim DGB-Bundeskongress klar.
Antwort geben, „weil es die Gewerkschaften sind, die seit
Gemeinsame Pressemitteilung des SPD-Ostbeauftragten und sächsischen Verkehrsministers Martin Dulig und des Verkehrsministers von Mecklenburg-Vorpommern Christian Pegel:
Seit Jahresbeginn 2021 verzeichnen die Verkehrsunternehmen
Unmut, Unruhen und der Aufstieg des Populismus: Der globalisierte Kapitalismus durchläuft eine Zeitenwende. Er muss sozial dazulernen – oder er wird scheitern. Ein Namensbeitrag von Sigmar Gabriel im "Handelsblatt".
Wesenskern unserer gesellschaftlichen Entwicklung seit
Sozialdemokratische Außenpolitik in der Tradition Willy Brandts muss auch heute Friedens- und Realpolitik vereinen. Das betonte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in einer Grundsatzrede am Mittwoch im Willy-Brandt–Haus in Berlin. „Ich nenne diese Mischung aus idealistischem Ziel und pragmatischem Weg ‚Friedensrealismus’“, so Steinmeier.
Drei Felder, auf denen die SPD seit Jahrzehnten um
Die Bundesversammlung hat Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident mit großer Mehrheit bestätigt. Steinmeier nahm die Wiederwahl mit einem deutlichen Appell an Russland und einem starken Plädoyer für Demokratie und mehr Mut zu Veränderung an. „Seien wir nicht ängstlich! Packen wir die Zukunft bei den Hörnern.“
Ihr Impuls erhalten bleibt.“ Trabert engagiert sich seit
Ohne Impfung wird der Corona-Alltag ab nächster Woche für viele komplizierter – und auch teurer. Denn Schnelltests, die Nicht-Geimpfte inzwischen häufig für den Zugang zu Restaurants oder Veranstaltungen brauchen, sind ab Montag nicht mehr einfach für alle gratis. So wurde es mit mehreren Wochen Vorlauf angekündigt, jetzt ist es so weit. Das soll durchaus auch einen praktischen Anreiz für noch zögernde Menschen bedeuten: Tests werden mühsamer und kosten nun meistens etwas, Impfungen eben nicht.
Ministerpräsidenten hatten im August vereinbart, dass das vom Bund seit
SPD-Chefin Saskia Esken fordert angesichts steigender Infektionszahlen eine deutliche Ausweitung der Corona-Tests in Deutschland. Nötig sei eine Strategie, die es erlaube, durch flächendeckende und zugleich gezielte Tests Infektionen frühzeitig zu identifizieren und damit weitere Ansteckungsrisiken zu verringern, sagte Esken der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag). „Da ist jetzt Verantwortung in Bund, Land und Kommune gefragt und gefordert.“
Sicherheitsbehörden und Kritiker befürchten seit Längerem
