Der Bundesvorsitzende der AG Migration und Vielfalt in der SPD, Aziz Bozkurt erklärt hierzu:
Wir müssen schauen, welche Diskriminierungstatbestände
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu:
jetzt in die nächste europäische Legislaturperiode zu schauen
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Nazi-Vergleiche des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan zurückgewiesen und die Freilassung des Journalisten Deniz Yücel gefordert. In seiner Antrittsrede rief Steinmeier am Mittwoch die Deutschen auf, „mutig für die Demokratie zu streiten, wenn sie heute weltweit angefochten wird“.
wolle mit „Hochmut und Besserwisserei“ auf die Türkei schauen
Solidarität mit der Ukraine: Parteichef Lars Klingbeil und Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich treffen Präsident Selenskyj in Kyiv.
Gesprächspartnern in der Ukraine zu sprechen und zu schauen
Mehr Frauen in Vorständen durch klare Regeln; Schluss mit Zielgröße Null – Erwerbsarbeit und Sorgearbeit gerecht verteilenZum Internationalen Frauentag am 08. März hat der SPD-Parteivorstand die folgende Resolution beschlossen:
Doch wenn wir in die Vorstände schauen, stellen wir
Mehr Frauen in Vorständen durch klare Regeln; Schluss mit Zielgröße Null – Erwerbsarbeit und Sorgearbeit gerecht verteilen
Doch wenn wir in die Vorstände schauen, stellen wir
Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht das Land trotz sinkender Steuereinnahmen gut gewappnet. Zugleich kündigt er ein Konjunkturprogramm an, das neuen Schwung bringen soll.
Klingbeil warnt davor, nur auf die Wirtschaft zu schauen
Gesprächspartnern in der Ukraine zu sprechen und zu schauen
er, auf die je eigenen Wurzeln aller Menschen zu schauen
Einige Gedanken zu den letzten Tagen – und über das, was unsere Gesellschaft zusammenhält. Von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD).
Aber auf jede dieser Taten schauen wir mit Entsetzen
