In einer kämpferischen Rede wirbt Saskia Esken dafür, der SPD wieder das zurückzugeben, was der Partei in den Augen vieler Menschen am meisten fehlt: Glaubwürdigkeit und Standhaftigkeit – mit dem Mut, mit unseren Werten voranzugehen in die neue Zeit.
„Ich kenne die Lebensbedingungen der vielen Menschen
Deutschland braucht den digitalen Aufbruch. Es wird Zeit, das Potential der Digitalisierung endlich zu nutzen – für Wohlstand, Freiheit, soziale Teilhabe und Nachhaltigkeit.
Wer ein Ziel benennt, muss auch den Weg dahin kennen
„Es muss sich etwas ändern“, forderte die Gründerin von Edition F, Nora-Vanessa Wohlert, alle Parteien in einem offenen Brief nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern auf. Die Politik müsse sich wandeln. Wer etwas ändern will, muss seinen inneren Schweinehund überwinden, selbst Verantwortung übernehmen und sich auch verantwortlich machen, antwortet ihr SPD-Generalsekretärin Katarina Barley. Parteien eröffneten Chancen, die Gesellschaft nach den eigenen Vorstellungen zu gestalten. „Aber diese Chancen müsst Ihr schon selbst ergreifen.“
Hey-Politiker-macht-das-mal-besser, das wir alle kennen
Eine gute Nachricht zu Jahresbeginn: Der neue Bundesfreiwilligendienst in der Flüchtlingshilfe stößt auf großes Interesse. Auch viele Flüchtlinge interessieren sich für die Aufgabe. „Damit unterstützen wir das Engagement für Flüchtlinge genauso wie das Engagement von Flüchtlingen, die bei uns ein neues Zuhause finden wollen“, freut sich Familienministerin Manuela Schwesig.
von Menschen, die ihr Schicksal aus eigenem Erleben kennen
trifft er auf SS-Aufseher, die ihn aus dem Ruhrgebiet kennen
Zur Wahl eines AfD-Kandidaten als stellvertretendem Verfassungsrichter in Baden-Württemberg erklärt der Co-Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen in der SPD Harald Baumann-Hasske: „Die klare Linie der Demokratinnen und Demokraten wird offensichtlich unscharf. Wie kann es passieren, dass in einem Landtag ein Kandidat der AfD für den Verfassungsgerichtshof aus Gründen der Praktikabilität an das höchste Gericht des Landes berufen werden kann, wo er das verfassungsmäßige Handeln der Staatsorgane und die Einhaltung von Grundrechten zu entscheiden hat? Offensichtlich sind den Fraktionen der CDU und der Grünen die Grundrechte und die Prinzipien der Landesverfassung und damit die des Grundgesetzes nicht so wichtig!“
Ich kenne Herrn Gärtner nicht, aber er bringt weder
Die im April 2019 von der Bundesregierung eingesetzte Kommission „30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit“ hat heute im Rahmen der Bundespressekonferenz ihren Abschlussbericht vorgestellt. Den Vorsitz hatte Brandenburgs ehemaliger Ministerpräsident und früherer Bundes-SPD-Vorsitzender Matthias Platzeck inne. Der Ostbeauftragte der Bundes-SPD und sächsische SPD-Landesvorsitzende, Martin Dulig, dazu: „Matthias Platzeck hat Recht! Seine Idee eines ‚Zukunftszentrums für Europäische Transformation und Deutsche Einheit‘ brauchen wir für Ost- und Gesamtdeutschland, um den aktuellen wissenschaftlichen und kulturellen Debatten einen Raum und Ort zu geben. Für viele politische Fragen oder Themen gibt es zu Recht einen Ort für einen breit angelegten gesellschaftlichen und wissenschaftlichen Dialog. Aber es gibt, auch 30 Jahre nach der friedlichen Revolution, noch keinen für die für Gesamtdeutschland höchst entscheidenden Jahre rund um 1990. Deswegen werben wir als SPD schon viele Jahre für solch ein Zukunftszentrum.
Sie kennen noch aus eigener Erfahrung die DDR und die
Die Bundesregierung arbeitet an einem großen Paket zur Bewältigung der Corona-Krise.
überall mit allen Banken, dass sie das Programm genau kennen
SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat eine rasche Umsetzung der Beschlüsse des Flüchtlingsgipfels angemahnt, damit die nach Deutschland geflohenen Menschen schnell und gut in der Gesellschaft integriert werden können. Zugleich betonte sie, das Grundrecht auf Asyl sei „mit der SPD nicht verhandelbar“.
diese Herausforderungen, diese Themen nicht mehr kennen
Der Bundesvorstand der Sozialdemokratischen Juristinnen und Juristen (ASJ) hat seine dreitägige Klausurtagung beendet. Die Klausur fand bewusst in der Landeshauptstadt Mecklenburg-Vorpommerns, in Schwerin statt, um ein Signal für die Landtagswahl am 26. September 2021 zu setzen. Hierzu erklären die beiden Bundesvorsitzenden, Antje Draheim (ASJ-Landesvorsitzende in Mecklenburg-Vorpommern) und Harald Baumann-Hasske: „Wir SPD-Juristinnen und Juristen bitten alle Bürgerinnen und Bürger zur Wahl zu gehen – eine gute Wahlbeteiligung ist die beste Voraussetzung für gute Regierungsarbeit.“
Ich kenne Herrn Gärtner nicht, aber er bringt weder
