Liebe Kolleginnen und Kollegen, für den am 21.
› SPD-Bundesparteitag in Bonn: Vorbesichtigung für
Linken haben sich einen gemeinsamen Verhaltenskodex für
24.05.2024 Demokratische Parteien schließen Kodex für
Europa steht fest an der Seite derjenigen, die sich für
Demokratiekongress in Berlin: „Wir stehen zusammen für
In seiner Sitzung am 12. Dezember hat der SPD-Parteivorstand folgenden Beschluss gefasst:Deutschland ist ein starkes, freies und weltoffenes Land. Viele Menschen haben hier ihre zweite Heimat gefunden. Mit ihrer Arbeit und ihrem Einsatz haben Einwanderinnen und Einwanderer wesentlich zu unserem wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Wohlstand beigetragen. Oft haben sie hart in Stahlwerken, im Straßenbau oder in der Schwerindustrie geschuftet. Ihre Kinder und Enkel sind in Deutschland geboren. Wir sind Nachbarn, Kollegen, Mitschüler und Sportskameraden.
Pressemitteilungen › Resolution des SPD-Parteivorstandes für
Der SPD-Parteivorstand hat bei seiner Jahresauftaktklausur in Nauen heute folgenden Beschluss gefasst:
des SPD-Parteivorstandes: Ein Modernisierungspakt für
Heute legten die Landesflüchtlingsräte, PRO ASYL und die Seebrücken-Bewegung einen umfassenden Forderungskatalog vor, um der Gesundheit und dem Infektionsschutz der Geflüchteten endlich auch Rechnung zu tragen. Dieser richtet sich an die Bundesregierung und die Regierungen der Länder. Dazu erklärt Aziz Bozkurt, Vorsitzender der AG Migration und Vielfalt in der SPD:
› Service › Pressemitteilungen › Schutz für
Anlässlich der heute von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig vorgestellten Pläne zum Thema Familienarbeitszeit erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:
Pressemitteilungen › Familienarbeitszeit schafft mehr Zeit für
Zu der Entscheidung des BVerfG zum Polizeigesetz von Mecklenburg-Vorpommern vom 9. Dezember 2022, die erst am 01.02.2023 veröffentlicht wurde, erklärt Harald Baumann-Hasske, Co-Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ): „Die ASJ begrüßt es, dass das Bundesverfassungsgericht erneut die Grenzen der staatlichen Befugnisse zum Eingriff in die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger geschärft hat. Diese Entscheidung ist ein weiterer Meilenstein zur Sicherung der Freiheitsrechte gegenüber einem Staat, der unter öffentlichem Druck immer mehr Überwachungs- und Kontrollmöglichkeiten gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern haben möchte. Sie steht in einer Tradition früherer Entscheidungen, nach denen man schon glauben konnte, alle wüssten nun, wo die Grenzen liegen.
Pressemitteilungen › AsJ – BVerfG : Feste Leitplanken für
Im Endspurt ihrer Europawahlkampagne ruft die SPD mit einem ganz besonderen Wahlvideo und durch eine Zeitungsanzeige von Olaf Scholz die Wählerinnen und Wähler dazu auf, von ihrer Stimme Gebrauch zu machen.
Juni: Keine Stimme für Europas Feinde!
Zum Internationalen Frauentag am 8. März erklärt die Generalsekretärin der SPD, Dr. Katarina Barley:
Pressemitteilungen › Katarina Barley: 2016 ist ein Jahr für
