Bundestag und Bundesrat haben das Konjunkturpaket verabschiedet. Es geht um wichtige Maßnahmen, mit denen die Wirtschaftskraft Deutschlands gestärkt wird, das sichert Arbeitsplätze.
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SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert dringt darauf, dass die Entlastung von stark gestiegenen Energiekosten schnell und wirksam bei den Menschen ankommen muss. Ergebnisse erwartet er von der Kabinettssitzung am kommenden Mittwoch.
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Malu Dreyer will mit einer verlässlichen Politik der sozialen Gerechtigkeit, des wirtschaftlichen Erfolges und der gebührenfreien Bildung Rheinland-Pfalz weiter regieren. Ihre Botschaft an alle Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer: Wählen gehen! Wer Malu Dreyer als Ministerpräsidentin behalten will, wählt mit beiden Stimmen die SPD.
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Schäuble weigert sich, die hohen Haushaltsüberschüsse für – das Land zusammenhalten – mit einem „Solidarprojekt für
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Vereinigten Königreich ist ein historischer Fehler, der für
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`Potsdamer Erklärung` verabschiedet und sich klar für
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Der gefundene Konsens ist „das Fundament für einen
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Weniger Arbeit, dafür mehr Zeit für die Familie: Auf – in Mainz warb Familienministerin Manuela Schwesig für
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Der gefundene Konsens ist „das Fundament für einen
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EU-Ratspräsidentschaft, in einer Zeit existentieller Herausforderungen für – Die SPD wird dabei für Orientierung und Handlungsfähigkeit
08.06.2020 | 063/20 Wir übernehmen Verantwortung für
