Mit einer Wertekonferenz Gerechtigkeit startet die SPD am 9. Mai ihre Programmarbeit für die Bundestagswahl 2017. Wir übertragen ab 10 Uhr per Livestream.
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Willy Brandt in seiner ersten Regierungserklärung als Bundeskanzler am 28. Oktober 1969:Wir wollen mehr Demokratie wagen.Wir wollen ein Volk der guten Nachbarn sein und werden, im Innern und nach außen.“Wir wollen mehr Demokratie wagen“Willy Brandt (sein Geburtsname war Herbert Frahm, den Namen Willy Brandt nahm er erst in der Emigration an) wurde am 18. Dezember 1913 in Lübeck als unehelicher Sohn einer 19-jährigen Konsumverkäuferin geboren und wuchs bei seinem Großvater, einem sozialdemokratischen Arbeiter aus Mecklenburg, auf. Bereits als Kind in sozialdemokratischen Organisationen zu Hause, begann er als 15-jähriger in der Sozialistische Arbeiter-Jugend (SAJ) seine politische Funktionärskarriere und wurde 1930 Parteimitglied. 1932 legte er das Abitur ab und trat als Volontär in eine Lübecker Schiffsmaklerfirma ein. Im Oktober 1931 hatte er sich von der SPD getrennt und war zur Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands (SAP) übergetreten. Ende März 1933 floh Brandt zunächst nach Dänemark, dann nach Oslo, wo er die illegale Arbeit der SAP in Deutschland unterstützte und als Journalist arbeitete. 1936 hielt er sich mehrere Monate illegal in Deutschland auf, 1937 in Barcelona, von wo er über den Spanischen Bürgerkrieg berichtete.Politisches Exil während der NS-Diktatur1940 flüchtete Willy Brandt nach Schweden, im gleichen Jahr wurde er norwegischer Staatsbürger. 1944 schloss er sich in Stockholm wieder der SPD an. Beeinflusst vom undogmatischen freiheitlichen Volkssozialismus der nordischen Länder sah er in der SPD die Kraft, die alle demokratischen Kräfte des Sozialismus würde integrieren können. Gleichzeitig entwarf er die Perspektiven einer friedlichen Neuordnung Europas nach der Niederschlagung des deutschen Faschismus. 1945 kehrte er nach Oslo zurück und arbeitete als Korrespondent skandinavischer Zeitungen; 1947 wurde er als Presseattaché der norwegischen Militärmission beim Alliierten Kontrollrat in Berlin tätig.1948 ernannte ihn der SPD-Vorstand zu seinem Vertreter in Berlin; im gleichen Jahr nahm er wieder die deutsche Staatsbürgerschaft an. Mandate im Bundestag und im Berliner Abgeordnetenhaus bereiteten seine Wahl 1957 zum Regierenden Bürgermeister von Berlin vor, ein Amt, das er bis 1966 innehatte.Zeitlich etwas verschoben und von Rückschlägen begleitet, begann sein Aufstieg in der Bundespartei (1958 Vorstandsmitglied, 1962 stellvertretender Vorsitzender) als einer der Exponenten des Reformflügels. Für diesen Flügel galt die Verbindung zwischen parlamentarisch-repräsentativer Demokratie und Sozialismus als unaufhebbar; Nation und Europa wurden als aufeinander bezogen begriffen; die Interdependenzen der weltpolitischen Entwicklung fanden in der politischen Strategie Berücksichtigung. In dieser Zeit gewann Brandt das Profil eines pragmatischen Visionärs. Es zeichnete ihn ein ungewöhnliches Gespür für Zeitströmungen und die Gabe der Integration verschiedener politischer Richtungen in seiner Partei aus. Zweimal, 1961 und 1965, scheiterte er als Kanzlerkandidat der SPD, die ihn 1964 zu ihrem Bundesvorsitzenden wählte. 1966 trat die SPD mit der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU) und der Christlich-Sozialen Union in Bayern (CSU) in eine Große Koalition ein. Brandt wurde Vizekanzler und Außenminister und bereitete jene Politik vor, die als seine große historische Leistung angesehen wird.Bundeskanzler der sozialliberalen Koalition1969 bildete die SPD mit der FDP eine Koalition mit Brandt als Bundeskanzler. Er setzte nun die Marksteine der Ostpolitik, mit der die Bundesrepublik die Konsequenzen aus dem vom nationalsozialistischen Deutschland entfesselten Zweiten Weltkrieg zog, zu einem geregelten Miteinander mit den Staaten und Völkern Osteuropas und zu einer Verbesserung der Verhältnisse in Deutschland zu kommen suchte. Voraussetzung für diese Friedens- und Verständigungspolitik blieb jedoch für ihn die verlässliche Partnerschaft mit dem Westen. Es gelang ihm aber auch gegen erheblichen Widerstand in seiner Partei, die Nachkriegsgeneration der 68er antiautoritären Bewegung für die Republik zu gewinnen und entscheidende Weichen zu stellen für die Entledigung von dem Ballast des Obrigkeitsstaates und für die Wandlung der Bundesrepublik zu einem aufgeklärten Bürgerstaat unter der Devise „mehr Demokratie wagen“.Auch seiner Partei hat er die Impulse gegeben, sich von den letzten Resten ihres Traditionalismus zu lösen: Demokratischen Sozialismus und konsequent verwirklichte Demokratie forderte er auf, als dasselbe zu betrachten, und bekannte, dass neben dem Frieden ihm wichtiger als alles andere die Freiheit sei. Seinen Patriotismus verstand er als „eine Haltung, die die europäische und weltpolitische Verantwortung“ einschloss.Wiederwahl, Friedensnobelpreis und RücktrittNach den Bundestagswahlen von 1972, die seine Politik bestätigten, wurde Brandt zur charismatischen Leitfigur, zum Symbol eines besseren Deutschland, zum großen, international respektierten (und 1971 mit dem Friedensnobelpreis geehrten) Staatsmann. Zwei Jahre später, am 6. Mai 1974, trat er als Bundeskanzler zurück; Anlass war die Spionage-Affäre um den DDR-Agenten Günter Guillaume, der zu Brandts Mitarbeitern gehört hatte. Diesen Rücktritt hat Brandt später als falsch angesehen.Brandt blieb Vorsitzender der SPD, die er zu einer modernen, sozialen Bündnissen sich öffnenden Volkspartei zu gestalten führend mithalf. Als Vorsitzender der Sozialistischen Internationale (seit 1976) hat er entscheidend beitragen können zur Demokratisierung Südeuropas (Portugal, Spanien, Griechenland). 1977 übernahm er den Vorsitz der Unabhängigen Kommission für internationale Entwicklungsfragen (die sogenannte Nord-Süd-Kommission), mit der er mit Unterstützung durch Olof Palme, Gro Harlem Brundtland und Bruno Kreisky Entwicklungsstrategien für solidarisches globales Handeln entwarf.Im Juni 1987 legte Brandt nach 23 Jahren den Vorsitz der SPD nieder; er wurde Ehrenvorsitzender der SPD und behielt auch sein Bundestagsmandat. 1989 rückte er noch einmal in den Mittelpunkt der Politik, als er, der sich zeitlebens als deutscher Patriot und zugleich Weltbürger verstanden hatte, zu einem der Motoren für die deutsche Vereinigung wurde. Sein erklärtes Ziel war es, in Deutschland und in Europa „neu zusammenwachsen [zu]lassen, was willkürlich und gewaltsam voneinander getrennt worden war“, so in seiner letzten Rede im Deutschen Bundestag am 12. März 1992.
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sind seit ihrer Gründung 1863 wesentliche Ziele der Sozialdemokratie – Jahrhundert in der Sozialdemokratie und anderen Teilen
sind seit ihrer Gründung 1863 wesentliche Ziele der Sozialdemokratie
Das Wort ist sein Schwert"Das Alte und Morsche ist zusammengebrochen. Es lebe das Neue! Es lebe die deutsche Republik!" Mit diesen Worten ruft Philipp Scheidemann am 9. November 1918 die erste deutsche Republik aus. Mit diesen Worten macht Philipp Scheidemann Geschichte. Und er wird zu einer Symbolfigur der Republik.Als Sohn eines Tapezierer- und Polstermeisters wird Philipp Scheidemann am 26. Juli 1865 in Kassel geboren.Sein Vater, Friedrich Scheidemann, stirbt früh. Nach der Schule beginnt Philipp Scheidemann eine Lehre zum Schriftsetzer, die er 1883 abschließt. Im selben Jahr tritt er in die SPD, die zu dieser Zeit verboten ist, und in die Buchdruckergewerkschaft ein.Aus bescheidenen VerhältnissenSeine Gründe dafür beschreibt Scheidemann später in einem Zeitungsartikel "Ich bin der neue Stift": "Nach acht Uhr kam ich wieder in die elterliche Wohnung, nach einer effektiven Dienstzeit von zwölf Stunden am ersten Lehrtage. Bei diesen zwölf Stunden blieb es nicht leider nicht, denn mit der später erfolgten Zuweisung in die Zeitungssetzerei wurde die Arbeitszeit noch viel ungeregelter, auf jeden Fall länger. Hinzu kam die regelmäßige Arbeit am Sonntag. Einen Schutz für Arbeiter gab es damals ebenso wenig, wie ein Gewerbegericht, Betriebsräte oder Erwerbslosenversicherung. […] Aber eins gab es damals doch schon: Männer, die die Unerträglichkeit der Arbeitsverhältnisse erkannt hatten und deshalb ihre Existenz aufs Spiel setzten, um für die Besserung der sozialen Verhältnisse und für politische Rechte der Arbeiter zu kämpfen.“ (Quelle: Auszug aus „Ich bin der neue Stift“, Unbekannte Tageszeitung, unbekanntes Datum, SPD-Parteiarchiv).Wegen solcher Missstände engagiert sich Philipp Scheidemann nach seiner Ausbildung in der SPD, die ab 1890 nicht mehr verboten ist. Ab 1895 schreibt er Artikel für sozialdemokratische Zeitungen in Gießen, Nürnberg, Offenbach und Kassel. Er druckt Flugblätter, organisiert Veranstaltungen und gründet sogar eine sozialdemokratische Zeitung.Der Aufstieg beginnt1903 wird Philipp Scheidemann Reichstagsabgeordneter und bleibt es bis 1933, also 30 Jahre. Von 1906 bis 1911 ist er zudem Stadtverordneter in Kassel. 1912 ist Scheidemann der erste Sozialdemokrat überhaupt, der das Amt des Vize-Reichstagspräsidenten erhält. Er kann es aber nicht ausüben, weil er den üblichen "Antrittsbesuch" beim Kaiser verweigert. Nach dem Tod von August Bebel 1913 übernimmt Scheidemann gemeinsam mit Hugo Haase den Fraktionsvorsitz bis 1918.Der Erste Weltkrieg tobt von 1914 bis 1918 und bringt Leid und Verderben über ganz Europa. Die SPD ist wegen der Zustimmung zu den Kriegskrediten zerstritten. Scheidemanns Eintreten für einen Verständigungsfrieden ("Scheidemannplan") kann nicht verhindern, dass sich ein Teil der Abgeordneten von der SPD abspaltet und die USPD gründet.Krieg und ElendDie militärische Führung des Kaiserreiches ist sich der Ausweglosigkeit der Situation bewusst. Ein Sieg ist nicht mehr möglich. Außerdem sind die deutschen Soldaten und die deutschen Bürger kriegsmüde. Die sozialen Missstände und die politischen Missverhältnisse lassen den Unmut und den Druck der Bevölkerung wachsen. Um dem ein Ventil zu verschaffen, wird im Oktober 1918 die erste parlamentarische Reichsregierung gebildet. Ihr steht Reichskanzler Prinz Max von Baden vor. Scheidemann gehört seinem Kabinett als Staatssekretär an. Doch die Revolution, die Anfang November in Kiel ihren Ausgangspunkt hat, lässt sich nicht mehr aufhalten. Die SPD setzt sich an die Spitze der Demokratie-Bewegung und Philipp Scheidemann ruft am 9. November 1918 vom Reichstag aus die "deutsche Republik" aus. Seine Worte und sein entschlossenes Handeln schreiben Geschichte. Und er kommt Karl Liebknecht nur zwei Stunden zuvor, der vom Berliner Schloß aus die "freie sozialistische Republik" ausruft.An der SpitzeVon Anfang an gehört Scheidemann zu den Repräsentanten des neuen Systems, der Republik. Dem neu gebildeten Rat der Volksbeauftragten, eine Art Übergangsregierung, sowie der ab Januar 1919 in Weimar tagenden Nationalversammlung gehört Scheidemann genauso an wie der ersten Reichsregierung. Dieser Weimarer Koalition (SPD, Zentrum und DDP) steht er als Reichsministerpräsident bis zum 20. Juni 1919 vor.Seit ihrer Gründung wird die Republik von Unruhen und Streiks erschüttert. Dass die Regierung mit Hilfe der Reichswehr und Freikorps gegen die Streik-Bewegung vorgeht, bleibt damals und bis heute nicht kritiklos. Denn sie stützt sich auf Kräfte, denen die Republik ein Dorn im Auge ist, sie stützt sich auf Feinde der Republik. In Militär, Wirtschaft und Verwaltung sitzen nach wie vor dieselben Eliten, die bereits im Kaiserreich dort saßen. Keine gute Ausgangssituation, kein gutes Fundament für ein neues politisches System.Die Regierung Scheidemann zerbricht bereits im Juni 1919. Aber nicht an innen- sondern an außenpolitischen Problemen: dem Versailler Vertrag. Der Friedensvertrag sieht hohe Reparationszahlungen, Gebietsverluste und eine Dezimierung der Armee vor.Rücktritt Scheidemann verweigert die Unterzeichnung des Friedensvertrages: "Welche Hand müsste nicht verdorren, die sich und uns diese Fessel legt?" Er tritt von seinem Amt als Reichsministerpräsident und von der Parteiführung zurück.Philipp Scheidemann ist weiterhin eine Symbolfigur der "Weimarer Republik" und ihren Gegnern nach wie vor verhasst. Nach einer Reihe von rechtsextremen Attentaten auf Repräsentanten der Republik verüben im Juni 1922 Mitglieder der Organisation Consul auch ein Attentat auf Scheidemann. Er überlebt, aber seitdem trägt er bei Spaziergängen eine Pistole mit sich.Der Vorfall hindert Scheidemann nicht, weiterhin Politik zu machen. Bereits 1919 zum Oberbürgermeister von Kassel gewählt, übt er dieses Amt bis 1925 aus. Sein Reichstagsmandat behält Scheidemann bis 1933. Er tritt weiterhin offensiv für seine Überzeugungen ein. Scheidemann kritisiert die SPD geführte Regierung nach dem Kapp-Putsch von 1920 scharf, weil diese es versäumt habe, die Reichswehr von Republikfeinden zu säubern. Er fordert eine klare Trennung zwischen Regierungs- und Parteipolitik. Diese dürften nicht in ein Abhängigkeits-Verhältnis geraten. Außerdem macht er die Rüstungskooperation zwischen der Reichswehr und der Sowjetunion publik.Nach dem Reichstagsbrand im Februar 1933 und der folgenden Verhaftungswelle flieht Scheidemann. Über mehrere Länder gelangt er schließlich nach Dänemark. Hier ist er weiterhin publizistisch tätig und analysiert die Entwicklungen in seinem Heimatland. Kurz nach Ausbruch des Zweiten Weltkriegs, am 29. November 1939, stirbt Scheidemann in Kopenhagen.
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Die SPD lädt am Montag, den 09. Mai, zur Wertekonferenz Gerechtigkeit – dem Startschuss zur Programmarbeit für die Bundestagswahl 2017 – ein.
Wertekonferenz Gerechtigkeit – Neue und alte Fragen an die Sozialdemokratie
Freunde, Familie und Weggefährten haben sich in München von dem gestorbenen früheren SPD-Vorsitzenden Hans-Jochen Vogel verabschiedet
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Parteivorsitzender und Vorsitzender des Kulturforums der Sozialdemokratie
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Literatur erklärt der Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie
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Aus diesem Anlass hat die europäische Sozialdemokratie
Aus diesem Anlass hat die europäische Sozialdemokratie
Als vor 30 Jahren am 7. Oktober 1989 die DDR Nomenklatura in Ost-Berlin „Republikgeburtstag“ feierte, waren die Proteste und die Rufe nach Freiheit auf den Straßen der DDR schon nicht mehr zu überhören. Mutige ostdeutsche Frauen und Männer nutzten die Symbolik des Tages und gründeten in Schwante bei Berlin die Sozialdemokratische Partei in der DDR wieder. Sie entzogen damit der Einheitspartei SED die Legitimation.
und Zukunft im Osten – 30 Jahre Wiedergründung der Sozialdemokratie
