Zu den jüngsten Entwicklungen in der Türkei erklärt die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley:
haben das Ziel, die politische und gesellschaftliche Opposition
Die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley gratuliert der neuen Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg Leni Breymaier und dankt dem scheidenden Landesvorsitzenden Nils Schmid mit folgendem Schreiben:
Regierungsbeteiligung in Baden-Württemberg in die Opposition
Zum Ausgang der Präsidentschaftswahl in Polen erklärt der SPD-Europabeauftragte Udo Bullmann: „Aller Voraussicht nach haben lediglich 51 Prozent der polnischen Wählerinnen und Wähler Präsident Andrzej Duda im Amt bestätigt. Dieses denkbar knappe Ergebnis zeigt: Die Zeit, in der die rechts-nationalistische Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) einfach durchregieren kann, ist vorbei. Dudas Herausforderer Rafal Trzaskowski von der liberal-konservativen Bürgerkoalition war mit einem klar pro-europäischen Programm angetreten und konnte vor allem in jungen Wählerschichten große Mehrheiten erringen. Die Gesellschaft in Polen steht vor einer Zerreißprobe und die Ereignisse der letzten Wochen lassen wenig Hoffnung zu, dass die PiS das verhindern möchte.
Dudas, geprägt von Falschmeldungen und Lügen über die Opposition
Zu seinem heutigen 60. Geburtstag gratuliert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel Frank-Walter Steinmeier mit folgendem Schreiben:
Vorsitzender hast Du die Bundestagsfraktion in der Opposition
Geschlossen und entschlossen geht die SPD mit Olaf Scholz als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl 2021. Das machte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans im ZDF-Sommerinterview klar.
– und CDU/CSU nach langen Regierungsjahren in die Opposition
SPD-Chef Lars Klingbeil ist sechs Wochen nach den schweren Erdbeben in die Türkei gereist, um sich vor Ort ein Bild zu machen.
Die politische Opposition in der Türkei, und besonders
Die Grünen in Baden-Württemberg haben sich gegen eine Ampel mit SPD und FDP entschieden. „Deutschland braucht einen Aufbruch ohne eine müde und orientierungslose Union“, kommentiert SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil.
Die baden-württembergische SPD werde nun in der Opposition
Anlässlich der heutigen 2. Tagung des SPD-Geschichtsforums geben der Beauftragte des SPD-Parteivorstandes für historische Fragen, Dietmar Nietan, und der Ostbeauftragte des SPD-Parteivorstandes, Martin Dulig, folgende Erklärung ab:Das Geschichtsforum der SPD wird sich in den kommenden Monaten verstärkt den politischen Fragen zuwenden, die mit der Deutschen Wiedervereinigung verbunden sind und bis heute politische Konflikte nähren. Die Möglichkeiten und Chancen einer gesellschaftlichen Aufarbeitung der Nachwendezeit werden dabei im besonderen Fokus stehen. Wir wollen die Rolle der Sozialdemokratie im Prozess der Deutschen Einheit in Veranstaltungen und Themenbeiträgen reflektieren und würdigen.
und Begeisterung in den Reihen von Regierung und Opposition
Die ambulante wie stationäre Versorgung sterbender Menschen wird künftig verbessert und flächendeckend ausgebaut. Der Bundestag beschloss dazu am Donnerstag das Palliativ- und Hospizgesetz. Ein sehr wichtiges und weitreichendes Gesetz, so SPD-Politiker Karl Lauterbach, denn bisher „bekommt nur jeder Fünfte die Palliativmedizin, die er benötigt“.
Hospizgesetz hat die Bundesregierung im Austausch mit der Opposition
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner reist vom 19. bis zum 20. Mai 2016 zu politischen Gesprächen nach Moskau.
Gespräche mit Abgeordneten der Staatsduma, Vertretern der Opposition
