Die SPD hat ihre Ministerinnen und Minister für das neue Bundeskabinett vorgestellt. „Wir haben uns vorgenommen, ein gutes Team aufzustellen, das hervorragend zusammenarbeiten kann“, sagte der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz am Freitag in Berlin. Ein Überblick:
Franziska Giffey, soll das Familienministerium leiten, Umweltministerin wird die nordrhein-westfälische
Mehr Steuerfahnder und harte Strafen für Banken und Anwälte: Die SPD hat einen 20-Punkte-Plan gegen Geldwäsche und Steuerhinterziehung vorgelegt. Er geht weit über das hinaus, was Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) vorhat.
„Daran werden wir ihn messen.“ Zuvor hatte Nordrhein-Westfalens Finanzminister Norbert
Intensive Diskussionen mit Bürgerinnen und Bürgern, Fachleuten und der gesamten Partei bestimmen den Weg der SPD zum Programm für die Bundestagswahl im Herbst 2017. Den Anfang macht die Programmkonferenz Arbeit mit Sigmar Gabriel, Hannelore Kraft, Katarina Barley, Andrea Nahles und vielen anderen am 25. Juni in Bonn. SPD.de überträgt per Livestream.
In ihrer Begrüßung wird NRW-Ministerpräsidentin und SPD-Vize Hannelore Kraft die nordrhein-westfälische
Deutschland ist ein reiches Land. Aber wie gerecht geht es bei uns zu? Darüber diskutierte die SPD gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Verbänden und Gewerkschaften bei der „Wertekonferenz Gerechtigkeit“. Auftakt eines intensiven Dialogs mit Bürgerinnen und Bürgern, Fachleuten und der gesamten Partei. Am Ende wird das Wahlprogramm der SPD stehen.
Instituts der deutschen Wirtschaft, die IG Metall-Vize Christiane Benner und die nordrhein-westfälische
Sigmar Gabriel verzichtet auf die Kanzlerkandidatur und gibt den SPD-Parteivorsitz ab. Stattdessen soll Martin Schulz als Spitzenkandidat und Parteichef in den Wahlkampf ziehen. Sigmar Gabriels Erklärung im Wortlaut.
findet statt, in den Niederlanden und in Frankreich wird gewählt, und ebenso in Nordrhein–Westfalen
Wir brauchen einen Mentalitätswechsel in der Grundsicherung. Wir müssen weg von einem Staat, der seinen Bürgerinnen und Bürgern misstraut, hin zu einem sorgenden Sozialstaat, der gegen Risiken absichert und Chancen schafft. Ein Namensbeitrag von SPD-Chefin Andrea Nahles.
Oder in Teilen Nordrhein-Westfalens. Hier ist jeder zehnte Hartz IV-Empfänger.
Was genau will Olaf Scholz nach der Wahl anpacken? Was will er beim Klimaschutz anders machen als Armin Laschet? Und wie hält er es mit dem Gendern? Fragen an den SPD-Kanzlerkandidaten.
Als nordrhein-westfälischer Ministerpräsident hat Laschet den Ausbau der erneuerbaren
Norbert Walter-Borjans will auf dem Parteitag im Dezember nicht erneut für das Amt des Parteivorsitzenden kandidieren. Gemeinsam mit Saskia Esken habe er das Ziel erreicht, die „Partei auf Kurs zu bringen“, sagte er im Interview mit der Rheinischen Post. „Jetzt sollen mal Jüngere ran.“ Zuvor hatte er dem Parteivorstand seine Entscheidung mitgeteilt.
Deshalb habe ich den Vorstand meines nordrhein-westfälischen Landesverbandes gebeten
Am Sonntag kommt die Bundesversammlung zusammen, um den Bundespräsidenten zu wählen. Ob Friseurin, Krankenpfleger, Journalistin, Sozialarbeiter, Sportlerin oder Kulturschaffende – die von der SPD vorgeschlagenen Wahlfrauen und -männer sind vielfältig wie unser Land. Wir stellen einige vor:
gedacht“ Die Krankenpflegerin und Betriebsrätin Angela Steinhauer reist aus dem nordrhein-westfälischen
Kevin Kühnert saß bei „Anne Will“ mit der AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel in einer Talkshow. Das Thema, ob man RechtspopulistInnen und ihre Argumente ignoieren oder entlarven muss, hat viele – auch im Internet – beschäftigt. Wir haben nachgefragt und die Sendung mit Kevin Kühnert nochmal aufgearbeitet.
Du hast bei ‚Markus Lanz‘ mal mit dem nordrhein-westfälischen AfD-Politiker Guido
