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SPD.de: Klausurtagung des Bundesvorstands der Sozialdemokratischen Juristinnen und Juristen (ASJ)

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/klausurtagung-des-bundesvorstands-der-sozialdemokratischen-juristinnen-und-juristen-asj/09/08/2021?acceptCookiePolicy=1&cHash=c8a06d43e55f6705dd0d45f48b3716ea

Der Bundesvorstand der Sozialdemokratischen Juristinnen und Juristen (ASJ) hat seine dreitägige Klausurtagung beendet. Die Klausur fand bewusst in der Landeshauptstadt Mecklenburg-Vorpommerns, in Schwerin statt, um ein Signal für die Landtagswahl am 26. September 2021 zu setzen. Hierzu erklären die beiden Bundesvorsitzenden, Antje Draheim (ASJ-Landesvorsitzende in Mecklenburg-Vorpommern) und Harald Baumann-Hasske: „Wir SPD-Juristinnen und Juristen bitten alle Bürgerinnen und Bürger zur Wahl zu gehen – eine gute Wahlbeteiligung ist die beste Voraussetzung für gute Regierungsarbeit.“
Bundesverfassungsgerichtsurteil zum Klimaschutz, die Netzpolitik/Künstliche

SPD.de: Klausurtagung des Bundesvorstands der Sozialdemokratischen Juristinnen und Juristen (ASJ)

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/klausurtagung-des-bundesvorstands-der-sozialdemokratischen-juristinnen-und-juristen-asj/09/08/2021

Der Bundesvorstand der Sozialdemokratischen Juristinnen und Juristen (ASJ) hat seine dreitägige Klausurtagung beendet. Die Klausur fand bewusst in der Landeshauptstadt Mecklenburg-Vorpommerns, in Schwerin statt, um ein Signal für die Landtagswahl am 26. September 2021 zu setzen. Hierzu erklären die beiden Bundesvorsitzenden, Antje Draheim (ASJ-Landesvorsitzende in Mecklenburg-Vorpommern) und Harald Baumann-Hasske: „Wir SPD-Juristinnen und Juristen bitten alle Bürgerinnen und Bürger zur Wahl zu gehen – eine gute Wahlbeteiligung ist die beste Voraussetzung für gute Regierungsarbeit.“
Bundesverfassungsgerichtsurteil zum Klimaschutz, die Netzpolitik/Künstliche

SPD.de: Medienkommission der SPD– Demokratie braucht starke Medien – damals wie heute

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/medienkommission-der-spd-demokratie-braucht-starke-medien-damals-wie-heute/05/05/2023

Unabhängige und freie Medien sind ein zentrales Element unserer demokratisch verfassten Gesellschaft. Diesem Gedanken folgend wurde am 7. Mai 1973 die Medienkommission der SPD gegründet, die in diesen Tagen ihr 50-Jähriges Bestehen feiert. Zum Jubiläum unterstreichen die Kommissionsvorsitzenden, Heike Raab und Carsten Brosda, die Bedeutung von Medienpolitik für Demokratie, Vielfalt und Pluralismus.
Zuletzt hat sich die Kommission mit dem Thema Künstliche