Dein Suchergebnis zum Thema: Istanbul

Der Bundesvorstand der AsJ hat bei seiner Jahresauftaktklausur in Eisenach die möglichen Folgerungen der Ereignisse Neujahr in Köln diskutiert. Einhellig wurde begrüßt, dass mit einem Gesetzentwurf des Bundesjustizministers die seit langem bestehenden Schutzlücken im Sexualstraftrecht geschlossen werden sollen.
des Sexualstrafrechts solange verweigert hat.“ Damit kann nun auch endlich die Istanbul-Konvention

Am 25. November 2018 findet der Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen statt. Hierzu erklären der Generalsekretär der SPD Lars Klingbeil und die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Maria Noichl, MdEP:Gewalt gegen Frauen ist allgegenwärtig. In allen Schichten, in allen gesellschaftlichen oder ethnischen Gruppen. Sie ist ein Ausdruck von Machtstrukturen, von Ungleichgewicht zwischen Männern und Frauen. Diese Gewalt verschwindet nicht von selbst. Dagegen muss unsere Gesellschaft, müssen wir alle etwas tun: Wir müssen Täter konsequent bestrafen. Zudem brauchen Gewaltbetroffene Notrufe, Beratungsstellen, Wohneinrichtungen und Hilfe für die Zeit danach. Denn wer von Gewalt betroffen ist, kann kein selbstbestimmtes Leben führen.
Die „Istanbul-Konvention“ ist seit Februar 2018 in Deutschland geltendes Recht.

Zum morgigen Gedenktag an die „Stonewall-Riots“ am 28.06.1969 erklären die Generalsekretärin der SPD Dr. Katarina Barley, die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner und der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos) Ansgar Dittmar:
rückgängig gemacht werden, wie das Verbot des diesjährigen „March of Pride“ in Istanbul

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Kapitel teilen Schlagworte: Gleichstellung, Frauen, LGBTIQ+, Istanbul-Konvention

Europa ist die Zukunft. Der Schutz von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Freiheit in Europa bildet das Fundament für eine geeinte europäische Zukunft.
pdf | 256 KB] 16.06.2021 Wir setzen uns ein für eine EU-weite Ratifizierung der Istanbul-Konvention

Europa ist die Zukunft. Der Schutz von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Freiheit in Europa bildet das Fundament für eine geeinte europäische Zukunft.
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Respekt verdient jeder Mensch. In der Familie, in der Arbeitswelt, in Schule und Universität, in der Kultur. Respekt gehört zu den Spielregeln unserer Demokratie. Jetzt unser Wahlprogramm zur Bundestagswahl entdecken!
Entsprechend unserer Verpflichtungen aus der „Istanbul-Konvention“ werden wir das

Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Sitzung einstimmig folgenden Beschluss gefasst: Das Urteil des Obersten Berufungsgerichts der Türkei am 13. Mai 2022 gegen Canan Kaftancıoğlu zu einer langjährigen Haftstrafe und einem Politikverbot, das für die Dauer der Strafe gilt, entsetzt uns zutiefst. Der SPD-Parteivorstand verurteilt in aller Schärfe das politisch motivierte Gerichtsverfahren gegen Canan Kaftancıoğlu, die systematische Repression gegen die türkische Opposition und den kontinuierlichen Abbau der Rechtsstaatlichkeit in der Türkei.
Die Istanbuler Provinzvorsitzende der größten türkischen Oppositionspartei CHP (Republikanische