Zur Ratifizierung der Istanbul-Konvention am 1. – Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:Mit der Ratifizierung der Istanbul-Konvention
Zur Ratifizierung der Istanbul-Konvention am 1.
Zum Beschluss des Bundeskabinetts über das Ratifizierungsgesetz zur Istanbul-Konvention
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Dezember 2016, nach Ankara und Istanbul.
Pressemitteilungen › Thorsten Schäfer-Gümbel reist zu politischen Gesprächen nach Ankara und Istanbul
Anlässlich des Inkrafttretens der „Istanbul-Konvention“ in Deutschland erklärt die – Februar 2018 tritt die sogenannte Istanbul-Konvention, das „Übereinkommen des Europarats
viel erreicht, weitere Schritte müssen folgen Anlässlich des Inkrafttretens der „Istanbul-Konvention
Am 25.11.2019 ist der Internationale Tag für die Beseitigung von Gewalt gegen Frauen. Hierzu erklären die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Maria Noichl, und der Generalsekretär der SPD, Lars Klingbeil:
Deutschland unternimmt damit weitere wichtige Schritte, um die Istanbul-Konvention
Zum Internationalen Frauentag 2018 erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner:
Elterngeld Plus und die Reform des Sexualstrafrechts sowie die Ratifizierung der Istanbul-Konvention
Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Freiheitsrechte bleiben unverhandelbar. Die rechtsnationalistische polnische PiS-Regierung muss zu demokratischen europäischen Werten zurückfinden und die Justizreform zurücknehmen.Anlässlich der Klageerhebung der Europäischen Kommission gegen den Mitgliedsstaat Polen erklärt Udo Bullmann, Europabeauftragter des SPD-Parteivorstands:"Die Europäische Union darf nicht länger tolerieren, dass in Mitgliedsstaaten Freiheitsrechte systematisch eingeschränkt werden und der Rechtsstaat Stück für Stück weiter abgebaut wird.
Regierung arbeitet mit Hilfe ultrakonservativer Interessengruppen daran, aus der Istanbul-Konvention
Anlässlich des diesjährigen Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25. November erklären die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner und die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley:
Endlich kann Deutschland die Istanbul-Konvention ratifizieren.
Die Politikerinnen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben sich gemeinsam mit den Frauen der SPD-Bundestagsfraktion sowie der Frauen Union der CDU und der ASF am Freitag, den 24. Juni 2016, auf einen gemeinsamen Änderungsantrag zur Reform des Sexualstrafrechts geeinigt, mit dem der Grundsatz „Nein heißt Nein“ umgesetzt wird. Hierzu erklären die Bundestagsabgeordneten Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU), Eva Högl (SPD), Karin Maag (CDU) und Carola Reimann (SPD) sowie die Bundesvorsitzende der Frauen Union der CDU Deutschlands (FU) Annette Widmann-Mauz und die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:
Damit erfüllen wir auch die Vorgaben aus Artikel 36 der Istanbul-Konvention.
Am 25. November 2018 findet der Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen statt. Hierzu erklären der Generalsekretär der SPD Lars Klingbeil und die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Maria Noichl, MdEP:Gewalt gegen Frauen ist allgegenwärtig. In allen Schichten, in allen gesellschaftlichen oder ethnischen Gruppen. Sie ist ein Ausdruck von Machtstrukturen, von Ungleichgewicht zwischen Männern und Frauen. Diese Gewalt verschwindet nicht von selbst. Dagegen muss unsere Gesellschaft, müssen wir alle etwas tun: Wir müssen Täter konsequent bestrafen. Zudem brauchen Gewaltbetroffene Notrufe, Beratungsstellen, Wohneinrichtungen und Hilfe für die Zeit danach. Denn wer von Gewalt betroffen ist, kann kein selbstbestimmtes Leben führen.
Die „Istanbul-Konvention“ ist seit Februar 2018 in Deutschland geltendes Recht.
