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Anlässlich der Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ) erklärt der Bundesvorsitzende der AsJ Harald Baumann-Hasske:
Bundesvorsitzende Harald Baumann-Hasske hierzu: „Die ASJ wird auch in Zukunft für einen freiheitlichen

Zum Tod von Roger Willemsen erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel:
All dies geschah aus einer zutiefst humanistischen, freiheitlichen Haltung heraus

Der Bundesvorstand der Sozialdemokratischen Juristinnen und Juristen (ASJ) hat seine dreitägige Klausurtagung beendet. Die Klausur fand bewusst in der Landeshauptstadt Mecklenburg-Vorpommerns, in Schwerin statt, um ein Signal für die Landtagswahl am 26. September 2021 zu setzen. Hierzu erklären die beiden Bundesvorsitzenden, Antje Draheim (ASJ-Landesvorsitzende in Mecklenburg-Vorpommern) und Harald Baumann-Hasske: „Wir SPD-Juristinnen und Juristen bitten alle Bürgerinnen und Bürger zur Wahl zu gehen – eine gute Wahlbeteiligung ist die beste Voraussetzung für gute Regierungsarbeit.“
Verfassungsjurist zu sein, noch scheint er sonst eine erkennbare Beziehung zur freiheitlich

Entschlossenes Handeln statt Zögern und Zaudern. Damit die Corona-Zahlen sinken, wirbt Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz erneut für die „Bundesnotbremse“.
Rechte für Geimpfte und Genesene Vizekanzler Olaf Scholz spricht sich zudem für mehr Freiheiten

Zur Wahl eines AfD-Kandidaten als stellvertretendem Verfassungsrichter in Baden-Württemberg erklärt der Co-Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen in der SPD Harald Baumann-Hasske: „Die klare Linie der Demokratinnen und Demokraten wird offensichtlich unscharf. Wie kann es passieren, dass in einem Landtag ein Kandidat der AfD für den Verfassungsgerichtshof aus Gründen der Praktikabilität an das höchste Gericht des Landes berufen werden kann, wo er das verfassungsmäßige Handeln der Staatsorgane und die Einhaltung von Grundrechten zu entscheiden hat? Offensichtlich sind den Fraktionen der CDU und der Grünen die Grundrechte und die Prinzipien der Landesverfassung und damit die des Grundgesetzes nicht so wichtig!“
Verfassungsjurist zu sein, noch scheint er sonst eine erkennbare Beziehung zur freiheitlich

Der Internationale Frauentag ist in diesem Jahr politisch wie lange nicht mehr. Im Fokus stehen zum einen arbeitsmarkt- und sozialpolitische Themen: die Lohngerechtigkeit für Frauen, die Frauenquote in Unternehmen, die Neuordnung der Pflegeberufe. Zum anderen wird nach den Übergriffen auf Frauen in der Silvesternacht in Köln stärker über das Geschlechterverhältnis, über Sexismus und Gewalt in unserer Gesellschaft diskutiert.
Dies alles dient unserem gemeinsamen Ziel: Wir wollen in einer freiheitlichen und

SPD-Chef legt mit Vorsitzendem von Polens Sozialdemokratie einen Kranz am Warschauer Denkmal der Helden des Ghettos nieder. Eine Geste, die bis heute unvergessen ist: Vor 50 Jahren setzte der damalige Bundeskanzler Willy Brandt mit seinem Kniefall in Warschau ein historisches Zeichen als Bitte um Vergebung für die Verbrechen der Nazis und für Versöhnung zwischen West und Ost. SPD-Chef Norbert Walter-Borjans erinnert am (heutigen) Samstag in der polnischen Hauptstadt an den Mut Willy Brandts mitten im Kalten Krieg: „Er hat mit seiner Geste und mit seiner Haltung eine der wichtigsten Säulen für die europäische Verständigung und für die Stabilität des Friedens gebaut." Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der polnischen Sozialdemokratie (SLD), Włodzimierz Czarzasty, legt er einen Kranz am „Denkmal der Helden des Ghettos“ nieder.
Beide betonten die gemeinsame Verantwortung für Europa und seine freiheitlichen Werte

Zum Tod des ehemaligen Bundesaußenministers Hans-Dietrich Genscher erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel:
Die Einbindung Deutschlands in ein freiheitliches und friedliches Europa ist und

In seinem ersten Auftritt in der ARD-Sendung „Anne Will“ nach der Wahl sprach Bundeskanzler Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine und die Folgen. Und machte klar, dass er einen Plan für die aktuelle Krise hat.
amerikanischen Präsidenten.“ Es sei die „Sache der Völker und Nationen selber“, sich ihre Freiheiten

Wir sind rund 400.000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Und jede*r hat seine eigene, besondere Geschichte. Einige davon erzählen wir hier.
deutsche Staatsbürgerin oder Staatbürger werden möchte, zeigt den Willen, in einer freiheitlichen