Pakt für das Zusammenleben in Deutschland, Pakt, Zusammenleben, SPD, Rassismus, Alltagsrassismus, Diskriminierung, Ausgrenzung, Rechtsextremismus, Sicherheit, Integration, Migration, Migrantenverbände, Demokratie, Saskia Esken, Serpil Midyatli, Antirassismus Agenda 2025, Kabinettsausschuss
und Hanau und zuletzt die Ausschreitungen bei den Demonstrationen
SPD-Chefin Saskia Esken fordert angesichts steigender Infektionszahlen eine deutliche Ausweitung der Corona-Tests in Deutschland. Nötig sei eine Strategie, die es erlaube, durch flächendeckende und zugleich gezielte Tests Infektionen frühzeitig zu identifizieren und damit weitere Ansteckungsrisiken zu verringern, sagte Esken der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag). „Da ist jetzt Verantwortung in Bund, Land und Kommune gefragt und gefordert.“
Immer wieder kam es bei ähnlichen Demonstrationen auch
Die SPD lädt am Montag, den 23. Mai 2016, zur 40. Verleihung des Gustav-Heinemann-Bürgerpreises ein. Der mit 10.000 Euro dotierte Preis geht in diesem Jahr an das Bündnis „Leipzig nimmt Platz“.
Bündnis, das unter anderem gegen die fremdenfeindlichen LEGIDA-Demonstrationen
Außenminister Heiko Maas hat die Drohung von US-Präsident Trump, das Militär gegen Demonstrantenin den USA einzusetzen, scharf verurteilt.
Einsatz des Militärs gedroht, um die teils gewaltsamen Demonstrationen
Sachliche Information statt Lügen, Hass und Hetze: Demokratische Parteien von der SPD über die Union bis zur Linken haben sich einen gemeinsamen Verhaltenskodex für fairen Wahlkampf auferlegt – und schließen eine Kooperation mit der rechtsextremen AfD aus.
aus.“ Die aktuellen friedlichen und respektvollen Demonstrationen
Zum vierten Jahrestag von Hanau haben die stellvertretenden Parteivorsitzenden von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Serpil Midyatli und Pegah Edalatian, in einem gemeinsamen Gastbeitrag klar gemacht: Es braucht ein neues deutsches Wir. Jetzt setzen die beiden die Debatte mit einer Vernetzungsreihe von Politiker:innen mit Migrationsbiografie fort.
die Ampel-Regierung als Antwort auf die zahlreichen Demonstrationen
Demokratie, Toleranz und Respekt ein und komme zu den Demonstrationen
Demokratie, Toleranz und Respekt ein und komme zu den Demonstrationen
Demokratie, Toleranz und Respekt ein und komme zu den Demonstrationen
Der AsJ-Bundesvorstand hat am vergangenen Wochenende seine Jahresklausur durchgeführt. Schwerpunktthema war der intensiv diskutierte Antrag auf Parteiverbot gegen die AfD. Dazu erklären die Vorsitzenden der AsJ, Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske:
„Die vielen, anhaltenden Demonstrationen in unserem
