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Zukunftsfragen der Bahn auf der TO der Koalitionsgespräche Dass sich die bisherige Bahnpolitik mit ihren Fehlentscheidungen, von Streckenabbau bis Stuttgart21, heillos verfahren hat, ist allen Beteiligten klar. Ebenso, dass das mit den Strukturen des DB-Konzerns zu tun hat. Unklar, auch bei den wichtigsten Kritiker*innen der Bahnpolitik, ist die Frage, wie reformiert werden soll. Die Ausgangslage […]
Oder ist gerade diese Trennung nötig, bei der nur die

Bürgerinitiativen gegen milliardenteure und klimabelastende Bahnprojekte fordern: Große Verkehrs-Infrastrukturprojekte auf den klimapolitischen Prüfstand! Unbestritten ist der Verkehrssektor einer der Haupttreiber der Erderhitzung. Unbestritten ist auch, dass hier international und national schnelle und radikale Schritte der Verkehrsverlagerung erforderlich sind – vor allem vom Straßen- und Luft- hin zum Schienenverkehr. Es gibt in der öffentlichen Diskussion keine […]
Dannenröder Wald/A 49) antreiben oder Bürgerbewegungen

Liebe Freund*innen, jahrelang hat die Bahn, bzw. die PSU alle Beteiligten belogen und betrogen, indem sie behauptete, den Brandschutz in Tiefbahnhof und Tunnelspinne zu beherrschen und in der Lage zu sein, Tausende Reisende im Brandfall innerhalb von 15 Minuten retten zu können. Betrogen wurden Regierungspräsidium, EBA, Feuerwehr, Gerichte, Politiker*innen, Medien, die Öffentlichkeit. Sie alle haben […]
Weggucker aufwachen, die meinen, der Käs sei gegessen oder

Dokumente von außerhalb der Bewegung
: (hier als pdf-Datei) Welche konkreten Maßnahmen oder

Liebe Freundinnen und Freunde, in der Klimakrise nennt man das „Kipppunkte“, wenn Probleme sich sozusagen verselbständigen, weil sie Folgeprobleme anderer Probleme sind und das Ganze irgendwann außer Kontrolle gerät. So ein Kipppunkt steht hinter dieser Schlagzeile der Stuttgarter Zeitung vom 30. April: Bisher hatten die S21-Verantwortlichen Glück gehabt beim Bundesverwaltungsgericht. Die „Abbindung“ der Gäubahn vom […]
Video, das man überschreiben könnte: „Gäubahnchaos, oder

Am Donnerstag, 26. Mai (9.30 Uhr), verhandelt das Berliner Verwaltungsgericht über eine Klage, bei der sich  die oberste Exekutive, das Bundeskanzleramt, wegen ihres massiven Einflusses auf den Weiterbau von „Stuttgart 21“ Anfang 2013 vor Gericht verantworten muss. Kläger ist Dr. Eisenhart von Loeper, Rechtsanwalt und Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21, der bereits die Übergabe […]
Kontakt: 0171 320 980 1 Oder direkt: Dr.

Sehr geehrter Herr Barthle, heute fand ich Ihre Wahlkampfbroschüre in meinem Briefkasten vor. Nicht nur, dass Ihre Plakate mir an jeder Straßenecke entgegen lächeln, muss ich mich jetzt auch noch zuhause mit nichts sagenden Wahlkampfparolen befassen. Weil ärgern im stillen Kämmerlein nichts bringt, möchte ich Ihnen ein paar Anmerkungen schreiben. Zunächst zu Ihrer Bitte um […]
Oder überhaupt in Deutschland (siehe neueste Statistik

Liebe Freundinnen und Freunde, mit seinem Urteil vom 7. November 2017 hat das Bundesverfassungsgericht – Zweiter Senat unter Präsident Prof. Voßkuhle – auf die Verhandlung vom 10. Mai diesen Jahres, an der ich teilnahm, eine Entscheidung zu Fragerechten des Parlaments (zugrunde lag ein Antrag der GRÜNEN-Fraktion)  und zur Stellung der DB AG gefällt, die – […]
. – teilweise selbst fett oder unterstrichen hervorgehoben

Kommunikationsbüro klagt gegen Stuttgarter Zeitung Das Kommunikationsbüro von Stuttgart 21 verklagte die Stuttgarter Zeitung, weil diese geschrieben hat, dass der Tiefbahnhof erst 2022 in Betrieb gehen wird, so die aktuelle Wochenzeitung „Kontext“. „Jeder Bürger mit demokratischem Grundverständnis zuckt eigentlich sofort zusammen, wenn es um eine Klage gegen die Presse geht“, so Peter Pätzold, Fraktionsvorsitzender der […]
Privatperson seine Persönlichkeitsrechte verteidigt, oder

Liebe Freundinnen und Freunde, „In Kobane werden die Menschen massakriert, durch den Klimawandel verlieren tägliche Tausende ihre Bleibe, oft ihr Leben – und ihr kämpft um einen Bahnhof!“ – solche und ähnliche Vorhaltungen, sehr beliebt auch der Vergleich der Verletzten des Schlossgartens mit den täglich Gräueltaten des IS – bekommen z.B. die UnterschriftensammlerInnen für die […]
räumt man sie per Ausnahmegenehmigung aus dem Weg oder