Dein Suchergebnis zum Thema: kramer

Urs Kramer – Kopfbahnhof 21

https://kopfbahnhof-21.de/aktuelles/ausstieg-aus-stuttgart-21-und-umstieg-21-rechtsgutachten-prof-urs-kramer/

Offener Brief von Regierungsbaumeister, Bürgermeister i. R. und Vorstandsmitglied der Schutzgemeinschaft Filder Frank Distel, Ostfildern, an Andrea Nahles, Kevin Kühnert und Andreas Stoch Liebe Andrea, lieber Kevin, lieber Andreas, die Deutsche Bahn AG ist inzwischen derart marode, dass sie – wie Bahnkunden tagtäglich erleben müssen – ihrer grundgesetzlich verbrieften Hauptaufgabe eines funktionierenden, zuverlässigen Bahnbetriebs nicht […]
Urs Kramer 31.

Aktionsbündnis moniert „Sandkastenspiele“ – Kopfbahnhof 21

https://kopfbahnhof-21.de/aktuelles/aktionsbuendnis-moniert-sandkastenspiele/

„Fritz Kuhn baut seine Pläne auf Sand.“ So bewertet das Aktionsbündnis das Vorhaben von Stuttgarts grünem Oberbürgermeister, drei wichtige öffentliche Einrichtungen neben den avisierten Tiefbahnhof zu platzieren. In diesem Zusammenhang verweist Bündnissprecher Eisenhart von Loeper auf das kürzliche Eingeständnis des Bahn-Infrastrukturvorstands Ronald Pofalla, dass das Projekt „Stuttgart 21“ wohl erst im Jahre 2024 fertiggestellt werde […]
In einem Gutachten für das Land habe Professor Urs Kramer

PM: Stadt Stuttgart hat berechtigte Kündigung des S21-Finanzierungsvertrags verhindert – Kopfbahnhof 21

https://kopfbahnhof-21.de/aktuelles/pm-stadt-stuttgart-hat-berechtigte-kuendigung-des-s21-finanzierungsvertrags-verhindert/

(hier als pdf-Datei) „Bahn hat Rechtsbruch begangen“ Gemeinderat und Regierungspräsidium haben die Entscheidung über das Bürgerbegehren „Storno 21“ über sechs Jahre hinweg verschleppt. Sie erreichten so, dass die mit dem Bürgerbegehren angestrebte Ausübung eines außerordentlichen Kündigungsrechts der Landeshauptstadt wegen Zeitablaufs verwirkt ist. Rechtsanwalt und Sprecher des Aktionsbündnisses gegen S21 Eisenhart von Loeper: „Einmal mehr ist […]
Urs Kramer von 2019 zur Sprache: Hiernach ist die Vertragsbasis

Aktionen und Proteste zur DB-Aufsichtsratssitzung in Berlin – Kopfbahnhof 21

https://kopfbahnhof-21.de/aktuelles/aktionen-und-proteste-zur-db-aufsichtsratssitzung-in-berlin/

Neues Rechtsgutachten: Kein Zwang zum Weiterbau! „Wie lange wollen Politik und Bahnverantwortliche noch tatenlos zusehen, wie Stuttgart 21 von einem Desaster ins nächste stolpert“, fragt Bündnissprecher Dr. Eisenhart von Loeper. Presseberichten zufolge wird der DB-Aufsichtsrat über einen weiteren Kostensprung von Stuttgart 21 auf möglicherweise 11,3 Milliarden Euro zu beraten haben. Und das nachdem der Bahnvorstand […]
Urs Kramer, das am Mittwochmittag Bundeskanzleramtsminister

Aktionen und Proteste am 27. und 28. März 2019 in Berlin anlässlich von Aufsichtsratssitzung und Bilanzpressekonferenz der DB AG – Kopfbahnhof 21

https://kopfbahnhof-21.de/aktuelles/aktionen-und-proteste-am-27-und-28-maerz-2019-in-berlin-anlaesslich-von-aufsichtsratssitzung-und-bilanzpressekonferenz-der-db-ag/

26. MärzAnreise von zirka 50 Stuttgart 21-Gegener*innen aus Stuttgart18.45 / 19 Uhr Schwabenstreich vor dem DB–Tower zusammen mit der Berliner Gruppe „Wir pfeifen auf Stuttgart 21“ 27. März8.30 bis 10 Uhr Empfang der Aufsichtsräte mit einer Bannerparade und einer Symbolisierung der Umstiegsoption vor dem Bahntower10 Uhr Pressekonferenz des Bündnisses „Rettet die Bahn“ im Haus derBundespressekonferenz, […]
Urs Kramer, Passau (Keine Vertragspflicht zum Weiterbau

Forderung Matthias Gastels, MdB/Grüne, der Bund solle in die Finanzierung von S21 einsteigen, ist rechtswidrig – Kopfbahnhof 21

https://kopfbahnhof-21.de/aktuelles/forderung-matthias-gastels-mdb-gruene-der-bund-solle-in-die-finanzierung-von-s21-einsteigen-ist-rechtswidrig/

Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen S21 vom 2. März 2020 (hier als pdf zum Download) Aktionsbündnis fordert Orientierung an Grundgesetzauftrag Keine rechtswidrige Finanzierung von S21 durch den Bund! Das „Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21“ warnt die Bundesregierung: Finanzielle Unterstützung des Projekts S21 wäre ein klarer Rechtsbruch. „Wer sich dem Grundgesetz verpflichtet weiß, darf sich darauf keinesfalls einlassen“, […]
Auftrag gegebenes Rechtsgutachten von Professor Urs Kramer

Jetzt Milliarden Euro bei Stuttgart 21 einsparen und Klimawende einleiten! – Kopfbahnhof 21

https://kopfbahnhof-21.de/aktuelles/jetzt-milliarden-euro-bei-stuttgart-21-einsparen-und-klimawende-einleiten/

Aktionsbündnis fordert Umsteuern bei Stuttgart 21 und kritisiert grünen Justizsenator Um der dramatischen Überschuldung der Bahn um weitere drei Milliarden Euro entgegenzuwirken und um die Klimaziele der Bundesregierung umsetzen zu können, müssen der Erhalt von Kopfbahnhofgleisen und weitere kostensparende Neuorientierungen bei Stuttgart 21 untersucht werden. Dies fordert der Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 Eisenhart […]
Urs Kramer folgt, dass die Deutsche Bahn AG Spielraum