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Zum Weiterbau von „Stuttgart 21“ wäre daher eine neue
Mit solchem Maßstab würde sich die Justiz einer Rechtsbeugung

Verspätungen, Zugausfälle, marode Technik, exorbitante Preise, Abbau von Service und Zugkapazität! Das Desaster im Schienenalltag der DB führt dazu, dass sich zuneh­mend Initiativen und Organisationen gründen, die auf unterschiedlichen Ebenen an konkreten Verbesserungen im Bahnverkehr arbeiten. Sie stellen ihre Angebote vor: Montag, 11. Januar 2016; 19:30 Uhr Haus der Kath. Kirche Stuttgart, Königstr. 7 Veronika-Saal […]
Inhaber einer Bahncard 50 wähnen sich im falschen Film

Als erschreckend mutlos bezeichnete Bündnissprecher Dr. Eisenhart von Loeper die Reaktion von Stadt und Land auf den unverantwortlichen Umgang der DB mit den offenkundig nicht beherrschbaren Risiken des Tunnelbaus im Anhydrit nach der gestrigen Sitzung des Lenkungskreises. Dass die DB AG den eng mit Bahninteressen verflochtenen Prof. Wittke in Stellung bringen muss, um die Aussagen […]
Gegenüber einer „verbohrten Bahn, die entgegen dem

Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum zweiten Bürgerbegehren wegen der verfassungswidrigen Mischfinanzierung hat viele überrascht. Wie kam es zustande? Unsere Argumente gegen die verfassungswidrige Mischfinanszierung waren so stark und zwingend, dass der Finanzierungsvertrag für nichtig hätte erklärt werden müssen. Der 10. Senat des Bundesverwaltungsgerichts hat mit seinem aus Baden-Württembergs CDU kommenden Präsidenten genau dies augenscheinlich unbedingt […]
wegen Kapazitätsverkleinerung im Tiefbahnhof – zu einer

Eisenhart von Loeper, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21, sieht nach den Beratungen des Verwaltungsgerichtshofs in Mannheim vom 21. April den Widerstand gegen das Bahnprojekt gestärkt. Zwar habe das Gericht die entscheidende Frage noch offen gelassen, wie „angemessen“ der Finanzanteil der Landeshauptstadt an Stuttgart 21 sei. Zugleich aber habe es die Revision gegen das in […]
bezahlten Grundstückskaufpreis zusätzlich mit mehr als einer

Weil die Berliner Staatsanwaltschaft sich weigert, gegen Vorstandsmitglieder der Deutschen Bahn AG, zwei Staatssekretäre, die ehemaligen Minister Pofalla und Rösler sowie weitere Tatverdächtige wegen des per Strafanzeige erhobenen Vorwurfs der Untreue zu ermitteln, haben die Anzeigeerstatter Beschwerde zum Generalstaatsanwalt Berlin eingelegt. Die Verweigerungshaltung hält Rechtsanwalt Dr. Eisenhart von Loeper, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 […]
Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 und einer

(hier als pdf-Datei) Keine Gehaltserhöhungen für Bahnvorstand bei mangelhafter Leistung! Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 reagiert mit Entsetzen auf das Ansinnen des Bahn-Vorstands, sich vom Bahn-Aufsichtsrat Gehaltserhöhungen in Höhe von 10 Prozent beschließen zu lassen. Bündnissprecher Martin Poguntke: „Es gab in der Geschichte der Bahn noch nie so hohe Schulden, so marodes Gleismaterial und so […]
– und die Verantwortlichen wollen sich dafür mit einer

Stuttgart 21 – klimaschädlichstes Infrastrukturprojekt Deutschlands (hier als pdf zum Download) Die Bürgerbewegung gegen Stuttgart 21 hat sich schon immer als Umwelt- und Klima-Bewegung verstanden. Deshalb ist es für das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 selbstverständlich, auch die Klima-Demo der „Fridays for Future“ in Stuttgart zu unterstützen. Die S21-GegnerInnen werden diesen Freitag zwar schwerpunktmäßig – verstärkt […]
Norbert Bongartz, „würde das zu einer weiteren deutlichen

Bundesregierung mit Milliarden-Zuschüssen ernsthaft einen
Einer solchen missbräuchlichen Mittelverwendung leistet

Gericht drückt sich um inhaltliche Auseinandersetzung Keine Entscheidung zum S21-Brandschutz (hier als pdf-Datei) Bei der heutigen Verhandlung vor dem Verwaltungsgerichtshof Mannheim haben die Richter keine Entscheidung in der Sache getroffen. Stattdessen haben sie mit formaljuristischen Argumenten die Klagebefugnis sowohl der Schutzgemeinschaft Filder (SGF) als auch der drei Privatpersonen gegen den Planfeststellungsbeschluss in Frage gestellt und […]
Die Medien werden – falls es nicht doch noch zu einer