Dein Suchergebnis zum Thema: Partei

Anlässlich der Generaldebatte im Deutschen Bundestag am 7. September und der tags zuvor beginnenden Sitzung des Bahn-Aufsichtsrates nehmen die Kritiker des Bahnprojekts Stuttgart 21 Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Wort: Vor Jahren hatte sie die „zukunftsfähige Bahn“ zur Richtschnur des Handelns und S21 zu einem vorrangigen Großprojekt erklärt. Dabei sei sie allerdings, so das Aktionsbündnis gegen […]
Die Parteien müssten sich politisch daran messen lassen, ob sie die Lage meistern

Liebe Freundinnen und Freunde, nachdem der ehemalige rheinland-pfälzische Finanzminister Deubel „wegen eines besonders schweren Falls von Untreue“, so das Gericht, für drei Jahre Hinter Gitter kommt, herrscht Nervosität in den Kreisen der Verantwortlichen aberwitziger Großprojekte wie BER und S21. Denn Deubel büßt schwer für ein Vergehen, dessen sich viele Beteiligte bei S21 schon dreimal schuldig […]
Bahnpolitik festhalten, hätte die Opposition hier ein Thema gefunden von dem beide Parteien

(hier die Pressemitteilung als pdf-Datei) Wer übernimmt Verantwortung für Kostenexplosion und erneute Verschiebung der Fertigstellung? Wann werden die S21-Verantwortlichen auch persönlich zur Kasse gebeten? Insidermeldungen im Vorfeld der DB-Aufsichtsratssitzung am 13. Dezember bestätigen einmal mehr die jahrelangen Warnungen der Kritiker:innen des Skandalprojekts: Die von der DB AG bisher eingeräumten Kosten werden sich um weitere ca. […]
Karikatur Kostas Koufogiorgos Bis heute ist niemand bei der Bahn, den projektfördernden Parteien

(hier als pdf-Datei) Vor 10 Jahren S21-Volksabstimmung – Jahrestag der manipulierten Demokratie Falsche Fakten, ungleiche Bedingungen, längst überholte Ausgangslage Niemand hat das Recht, sich auf die Volksabstimmung zu Stuttgart 21 zu berufen, die sich am 27. November zum 10. Mal jährt – heute noch weniger als damals. Denn die Bevölkerung war bei der „Mutter aller […]
wegen der völlig ungleichgewichtigen Kräfteverhältnisse: Die S21 unterstützenden Parteien

Umwelt-, Verkehrsverbände und Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 einig Angesichts des drohenden vollständigen Abbaus der oberirdischen Gleisanlagen sowie einer langjährigen Unterbrechung der Gäubahnzufahrt zum Stuttgarter Hauptbahnhof haben die Landesverbände von VCD und PRO BAHN mit dem Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, deren Wege beim Thema Stuttgart 21 sich 2014 getrennt hatten, zu einer gemeinsamen Initiative zusammen gefunden. […]
Erfreulicherweise werde diese Erweiterung jetzt von fast allen Parteien gefordert

Bündnis begrüßt Forderung des Bundesrechnungshofs, Stuttgart 21 jetzt neu zu bewerten Das Aktionsbündnis begrüßt, dass sich erstmals skeptische und selbstkritische Stimmen zu S21 aus dem Lager der Projektbefürworter deutlich zu Wort melden. „Irgendwann ist die Faktenlage so erdrückend, dass Leugnen nicht mehr funktioniert“, so Bündnissprecher Dr. Eisenhart von Loeper. Den Stein ins Rollen gebracht hatte […]
Bundestags in einem einstimmigen Votum, also mit den Stimmen der projektbefürwortenden Parteien

Mit ihrer Strafanzeige gegen Ronald Pofalla unternehmen die Anzeigeerstatter Peter Conradi, Dr. Eisenhart von Loeper und Dieter Reicherter – mit ihnen das Aktionsbündnis und die Bürgerbewegung gegen Stuttgart 21 – einen erneuten Versuch, die Staatsanwaltschaften und Gerichte zu einer ernsthaften Auseinandersetzung mit den grundlegenden Gesetzesverstößen bei der Durchsetzung von Stuttgart 21 zu bewegen. Einstellungsverfügungen und Gerichtsurteile […]
Das Agieren von Roland Pofalla zwischen den politischen Machtinteressen von Parteien

Intervention i.S. von Einflussnahme im politischen System (Regierungen, Verwaltungen, Parteien

(hier als pdf-Datei) Kulturschaffende fordern: Die Lenk-Skulptur „Stuttgart 21 – Chronik einer grotesken Entgleisung“ muss in Stuttgart am Standort Stadtpalais oder an einem gleichwertigen Standort in der Landeshauptstadt bleiben! Seit dem 25. Oktober 2020 steht die Skulptur „Stuttgart 21 – Das Denkmal – Chronik einer grotesken Entgleisung“ im Zentrum der Stadt Stuttgart, vor dem Stadtpalais […]
Frank Nopper, und die im Stuttgarter Gemeinderat vertretenen demokratischen Parteien

(hier diese Pressemitteilung als pdf-Datei) Stuttgart 21, Rosensteinbebauung, AEG-Novellierung und die Vorwürfe von Winfried Hermann Laut Stuttgarter Zeitung vom 16.10.24 wirft Landesminister Winfried Hermann denen Vertrauensbruch vor, die aus Klimaschutzgründen und zur Sicherung der Zukunft des Bahnverkehrs Abriss und Bebauung weiterhin dringend nötiger Bahngleise verhindern wollen. Das ist ein Vertrauensbruch ausgerechnet eines Grünen Verkehrsministers, der […]
die wirklich dringenden Themen zu nutzen.“ Stattdessen betreiben die Stuttgarter S21