Innenpolitik – Stuttgart – Opposition hält Strobls
4306 0967 7035 8411 00 Innenpolitik – Stuttgart – Opposition
Zur Forderung der GDL nach einem Untersuchungsausschuss zur DB AG Als vergleichsweise pillepalle bezeichnet Dr. Eisenhart von Loeper, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen S21, die Anlässe, aufgrund derer derzeit Untersuchungsausschüsse zu verkehrs- bzw. bahnpolitischen Themen gefordert werden. LINKE, Grüne und FDP fordern einen Untersuchungsausschuss zu der voreiligen Vergabe von Maut-Verträgen, mit denen Verkehrsminister Scheuer zig Millionen […]
Warum fordert die Opposition nicht längst einen Untersuchungsausschuss
Werner Sauerborn auf der 458. Montagsdemo auf dem Stuttgarter Schlossplatz Zugegeben, die Grünen regen uns auf. Auch zugegeben: da ist eine gute Portion Emotionalität dabei. Andererseits stehen wir ja in dem wohlverdienten Ruf einer Bewegung der Rationalität und guten Argumente. Wie berechtigt ist also unsere Empörung über und die besondere Aufmerksamkeit für die hiesigen Grünen? […]
funktionierende Verzahnung mit der parlamentarischen Opposition
Der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG soll heute nach dem Willen von Bahnchef Rüdiger Grube den hoch bezahlten Aufstieg des ehemaligen Kanzleramtschefs Ronald Pofalla in die Bahnspitze zum Jahresanfang 2015 besiegeln. Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 sieht darin eine „Steilvorlage“ für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu S 21. Eisenhart von Loeper, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen […]
unerlässlich, so von Loeper, dass die parlamentarische Opposition
Liebe Freundinnen und Freunde, „Stuttgart 21 ist Betrug“ – bei Anlegen allgemeiner moralischer Maßstäbe ein klarer Fall! Wer einen Bahnhof für 4,5 Mrd. Euro verspricht, obwohl er weiß, dass es fast doppelt zu teuer wird und wer eine Verdopplung der Kapazität verspricht, wohlwissend dass der neue kaum die Hälfte des bestehenden Bahnhofs erreichen würde, ist […]
, der aber andererseits oft auch von der Berliner Opposition
„Nachdrücklich begrüßen wir den überraschenden Vorschlag des LINKEn-Parteivorsitzenden Bernd Riexinger, im Bundestag einen Untersuchungsausschuss zu Stuttgart 21 einzurichten“, so Aktionsbündnissprecher Dr. Eisenhart von Loeper. Ein solcher Schritt sei überfällig, nachdem in vergleichbaren Fällen wie der Elbphilharmonie, dem Nürburgring oder dem Berliner Großflughafen BER längst die Staatsanwälte ermitteln, es sogar schon zu Verurteilungen kam (Nürburgring) und […]
gegen Stuttgart 21 hätte kein Verständnis, wenn die Opposition
Liebe Freundinnen und Freunde, nachdem der ehemalige rheinland-pfälzische Finanzminister Deubel „wegen eines besonders schweren Falls von Untreue“, so das Gericht, für drei Jahre Hinter Gitter kommt, herrscht Nervosität in den Kreisen der Verantwortlichen aberwitziger Großprojekte wie BER und S21. Denn Deubel büßt schwer für ein Vergehen, dessen sich viele Beteiligte bei S21 schon dreimal schuldig […]
dieser verfehlten Bahnpolitik festhalten, hätte die Opposition
Liebe Freundinnen und Freunde, dass es nach bisherigen Infos bei den Protesten zum Gezi-Jahrestag keine Schwerverletzten oder gar Tote gab, ist angesichts der Gewaltbereitschaft und Eskalationsstrategie der AKP-Staatsführung eine gute Nachricht. Die zweite gute Nachricht: es gibt die Gezi-Bewegung noch und sie ist weiterhin stark. Sie hat – wie wir – ihre Niederlagen wie Narben […]
einen Untersuchungsausschuss und die Chance 2017 als Opposition
Liebe Freundinnen und Freunde, „In Kobane werden die Menschen massakriert, durch den Klimawandel verlieren tägliche Tausende ihre Bleibe, oft ihr Leben – und ihr kämpft um einen Bahnhof!“ – solche und ähnliche Vorhaltungen, sehr beliebt auch der Vergleich der Verletzten des Schlossgartens mit den täglich Gräueltaten des IS – bekommen z.B. die UnterschriftensammlerInnen für die […]
Erstmals und dann gleich spektakulär gab es Opposition
Liebe FreundInnen, er wisse, dass viele Menschen nun von der Politik insgesamt enttäuscht seien, sagt der österreichische Bundespräsident angesichts des Debakels der Wiener Regierungspolitik, „Ich bitte Sie aber, genauer hinzuschauen“, so van der Bellen und appelliert: „Wenden Sie sich nicht angewidert von der Politik ab.“ Angesichts der Heucheleien, die gerade den Wahlkampf in unseren Gefilden […]
dem Beifall anderer schielt, sondern grundsätzliche Opposition
