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19. Sept: Schwabenstreich Potsdamer Platz/Bahntower 18.30 bis 19.05 Uhr 20. Sept: Aktion vor Verkehrsministerium, Invalidenstraße 44, 10 bis 11 Uhr Auch wenn die DB-Aufsichtsratssitzung auf den 19.Oktober verschoben wurde, fahren wir zum ursprünglichen Sitzungstermin nach Berlin. In der Gruppe am Dienstag, dem 19.09. mit Locomore hoch und am Mittwoch mit der DB wieder runter. Die […]
Plan B einen Bahntunnel nur ganze 5 Meter unter der europäischen

Alternativer Geschäftsbericht Deutsche Bahn 23 zu aktuellen Problemen der deutschen Bahnpolitik: der neue Alternative Geschäftsbericht zur Deutschen Bahn 2023 24 Autor*Innen / 160 Seiten Deutsche Bahnpolitik droht zu „entgleisen“ Die mehrfachen Lokführerstreiks, die drohenden Kürzungen der Bundesmittel für Bahnprojekte und der bevorstehende Beginn der sogenannten Generalsanierung machen es dringend erforderlich, die deutsche Bahnpolitik wieder aufs […]
Alternative, denn diese habe sich bei der SBB und anderen europäischen

Offener Brief und Aufforderung (hier als pdf-Datei) Stuttgart 21: Fehlender Brandschutz in den Tunneln. Baustopp sofort! Sehr geehrter Herr Präsident Dernbach, aufgrund der Bedeutung der Sache wenden wir uns unmittelbar an Sie. Wie Sie wissen, wurde mit Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (VGH) vom 21.11.2023 insbesondere die Klage „5 S 1693/21“ zum mangelhaften Brandschutz in den […]
Teilsystems »Infrastruktur« des Eisenbahnsystems in der Europäischen

In vorstehender Sache ist ergänzend Folgendes auszuführen: 1. VDI-Nachrichten „Unterschätzte Böden“ vom 24.08.2017 Die zur Anzeige gebrachte Gleisabsenkung mit Wasser- und Tunneleinbruch an der Rheintalbahn-strecke in Rastatt wird in den Nachrichten des Vereins Deutscher Ingenieure (VDI), Ausgabe 34, vom 24.08.2017 sachverständig erörtert. Beweis: VDI-Nachrichten vom 24.08.2017, Anlage 12 Abgehoben wird vor allem auf die Sachkenntnis […]
um bestehende Sicherheitsanforderungen gemäß neuer Europäischer

Sehr geehrte Damen und Herrn, vor Ihnen steht ein Badener, dessen einzige Demo viele Jahrzehnte zurückliegt. Damals habe ich mich in einer Bürgerinitiative gegen die Bruchsaler B35-Nordumgehung engagiert. Sie konnte verhindert werden. Etwas zu bewirken war damals vielleicht noch einfacher möglich, da es in der Zeit weniger große Koalitionen gab. Es gab noch starken politischen […]
Nur in der europäischen Leitnation Deutschland werden

Liebe Freundinnen und Freunde, es gibt Urteile, die formal eine Niederlage, in der Sache aber eigentlich ein Erfolg sind, wie das Urteil des VGH zum 2. Bürgerbegehren, dass die Möglichkeiten der Berufung beim Bundesverwaltungsgericht und damit die Chance einer grundsätzlichen Klärung der Vereinbarkeit der Mischfinanzierung von S21 mit dem Grundgesetzt eröffnet. Wie ist es mit […]
hochgeschwindigkeitszuege-wirkung-fernverkehr-wirtschaftlicher-nutzen/ > Hochgeschwindigkeitszüge zerstören das europäische

[spoiler title=”Bringt Stuttgart 21 Vorteile im Nahverkehr?”] Immer wieder wird das Projekt Stuttgart 21 als große Chance für den Nahverkehr in der Region Stuttgart, ja in Baden-Württemberg angepriesen. Stimmt das? Seit der Bahnreform wurde der Nahverkehr – mit Hilfe von Regionalisierungsmitteln des Bundes – stark ausgebaut. Dass es sich hierbei häufig nicht um zusätzliche Angebote, […]
Mannheim, Frankfurt am Main und Nürnberg herauf auf der europäischen

Werners Rundmail vom 11. Mai 2020 (hier als pdf-Datei) Liebe Freundinnen und Freunde, Corona von morgens bis abends. Die Pandemie wirbelt die Gesellschaft durcheinander, Vieles steht auf dem Kopf. Alte Gewissheiten geraten ins Wanken. Während die einen noch darüber streiten, ob diese oder jene Maßnahme angemessen ist und ob und um wie viel schlimmer Corona […]
Rechtswissenschaftler mit Schwerpunkt Deutsches und Europäisches

(hier als pdf-Datei) Liebe Freundinnen und Freunde, drei starke Punkte sind es, die darauf hinweisen, dass der S21-Riese doch ins Wanken zu bringen ist. Das Klimathema, das die Herrschaften als erstes zum Nachdenken bringen sollte, ist nicht dabei. Deutliche Spuren haben aber die jüngsten Vorankündigungen weiterer Mehrkosten und Zeitverzögerungen hinterlassen. Zum Zweiten gerät das Projekt […]
zitiert Konstantin Schwarz die Ausschreibungstexte im europäischen

Dr. Eisenhart v. Loeper Rechtsanwalt Hinter Oberkirch 10 72202 Nagold Tel. 07452-4995 e.vonloeper@t-online.de Staatsanwaltschaft Berlin 29.06.2015 10548 Berlin loe – 27/15 – Strafanzeige In Sachen 1. Dr. Eisenhart von Loeper, Rechtsanwalt und Sprecher im Aktionsbündnis K 21, Hinter Oberkirch 10, 72202 Nagold 2. Dieter Reicherter, Vorsitzender Richter am Landgericht Stuttgart a.D., Ochsenhaustr. 25, 71566 Althütte […]
problematische Pkw-Maut infolge des Verfahrens vor dem Europäischen