Dein Suchergebnis zum Thema: Freiheit

Meintest du freizeit?

Frauendiskriminierung durch Frauenquote – junge liberale

https://julis.de/beschlusssammlung/frauendiskriminierung-durch-frauenquote/

Die formale Bevorzugung von Frauen bei Berufungen an staatlichen Hochschulen ist abzuschaffen. Akademikerinnen sind stattdessen durch strukturelle Maßnahmen, wie beispielsweise Kinderbetreuung, halbe Stellen, erleichterte Wiedereinstellung nach einer Erziehungszeit und Mentorenprogramme wirkungsvoll zu unterstützen. Zur Anerkennung als vollwertige Wissenschaftlerinnen gehört die Befreiung der Frauen von der Quote.
Alle Filter zurücksetzen 20.10.2024 Aus Liebe zur Freiheit

Einsatzkennung für Polizisten – junge liberale

https://julis.de/beschlusssammlung/einsatzkennung-fuer-polizisten/

Die Jungen Liberalen fordern, die Polizeigesetze der Länder um eine Einsatzkennungspflicht für Polizisten zu erweitern. Jedem eingesetztem Beamten soll vor einem Einsatz eine wechselnde, temporäre Nummer zugeordnet werden, die deutlich erkennbar auf der Uniform angebracht wird. Diese Zuordnung soll für einen begrenzten Zeitraum gespeichert werden. Bild- so wie Bewegtbildaufnahmen von Seiten der Bürger sollen im […]
Alle Filter zurücksetzen 20.10.2024 Aus Liebe zur Freiheit

Luke, ich bin dein …Elternteil – junge liberale

https://julis.de/beschlusssammlung/luke-ich-bin-dein-elternteil/

Die Jungen Liberalen fordern die Ersetzung der Begriffe Vater und Mutter durch Elternteil im Familienrecht. Unterscheidungen nach dem Geschlecht der Elternteile sollten in der Definition nicht mehr enthalten sein. Zudem fordern die Jungen Liberalen die Möglichkeit der Vielelternschaft für bis zu vier Elternteile, um auch beiden Elternteilen in gleichgeschlechtlichen Paaren oder Paaren, bei denen ein […]
Alle Filter zurücksetzen 20.10.2024 Aus Liebe zur Freiheit

Nein zu Produktions- und Vertriebsverboten von „Killerspielen“! – junge liberale

https://julis.de/beschlusssammlung/nein-zu-produktions-und-vertriebsverboten-von-killerspielen/

Die Jungen Liberalen wenden sich dagegen, Produktions- oder Vertriebsverbote für Computerspiele mit gewalttätigen Inhalten auszusprechen. Die allgemeinen Bestimmungen des gesetzlichen Jugendschutzes bleiben davon unberührt. Stattdessen fordern die Jungen Liberalen, dass Computerspiele rechtlich gleichgestellt werden mit anderen Kulturgütern wie Literatur, Musik und Film.
Alle Filter zurücksetzen 20.10.2024 Aus Liebe zur Freiheit

Konnexitätsprinzip auch zwischen Bund und Kommunen – junge liberale

https://julis.de/beschlusssammlung/konnexitaetsprinzip-auch-zwischen-bund-und-kommunen/

Die Jungen Liberalen fordern die Bundesregierung auf, das Konnexitätsprinzip zwischen Bund und Kommunen im Grundgesetz zu verankern, wie es bereits zwischen Bund und Ländern existiert (Art. 104a GG). Dadurch soll sichergestellt werden, dass Aufgabenwahrnehmung und Ausgabenverantwortung bei derselben staatlichen Ebene liegen und somit die Kommunen vor übermäßiger Belastung durch übertragene Aufgaben geschützt werden.
Alle Filter zurücksetzen 20.10.2024 Aus Liebe zur Freiheit

Keine Schockbilder auf Tabakverpackungen – junge liberale

https://julis.de/beschlusssammlung/keine-schockbilder-auf-tabakverpackungen/

Die Jungen Liberalen sprechen sich gegen die vom Europaparlament verabschiedete Tabakrichtlinie aus. Immer größere „Schockbilder“, Verbote von Zusatzstoffen wie Menthol oder das Verbot einer „attraktiven“ Form von Zigarette und Päckchen dienen in unseren Augen nicht der Aufklärung des mündigen Bürgers, sondern stellen viel mehr eine dauernde Gängelung dar. Wir Liberale sind überzeugt, dass selbstbestimmte Menschen […]
Alle Filter zurücksetzen 20.10.2024 Aus Liebe zur Freiheit

Mobilität muss bezahl bar bleiben – Mehr Wettbewerb im Fernverkehr durch Fernbusse – junge liberale

https://julis.de/beschlusssammlung/mobilitaet-muss-bezahl-bar-bleiben-mehr-wettbewerb-im-fernverkehr-durch-fernbusse/

Die Jungen Liberalen fordern die Streichung des noch immer geltenden § 13 Abs. 2 Personenbeförderungsgesetz von 1937, nach dem Busunternehmen keine Fernverkehrslinien anbieten dürfen, die eine Konkurrenz zu bereits bestehenden Verbindungen der Bahn bedeuten würden.  
Alle Filter zurücksetzen 20.10.2024 Aus Liebe zur Freiheit

Datenschutz für UMTS im ‚Terrorismuskampf‘ – junge liberale

https://julis.de/beschlusssammlung/datenschutz-fuer-umts-im-terrorismuskampf/

Die Jungen Liberalen fordern den Bundestag auf, dem Datenschutz, insbesondere angesichts der aktuellen „Terrorismusbekämpfung“, einen höheren Stellenwert einzuräumen als bisher und die Berichte der Datenschutzbeauftragten ernst zunehmen. Besonders beim Aufbau des neuen Mobilfunknetzes UMTS ist auf Sicherung der Privatsphäre zu drängen.
Alle Filter zurücksetzen 20.10.2024 Aus Liebe zur Freiheit

Blutspende – junge liberale

https://julis.de/beschlusssammlung/blutspende/

Die Jungen Liberalen fordern die FDP auf, auf die Bundesärztekammer und den AK Blut im Gesundheitsministerium einzuwirken, dass in Zukunft auch bi- und homosexuelle Bürgerinnen und Bürger Blut- und Plasma spenden dürfen. Des Weiteren fordern wir die Bundesärztekammer auf, ihre diskriminierende Praxis gegenüber homo- und bisexuellen mit sofortiger Wirkung einzustellen und ihre Richtlinien den gesellschaftlichen […]
Alle Filter zurücksetzen 20.10.2024 Aus Liebe zur Freiheit

Blutprobenentnahme – Nicht ohne richterliche Anordnung – junge liberale

https://julis.de/beschlusssammlung/blutprobenentnahme-nicht-ohne-richterliche-anordnung/

Die Jungen Liberalen halten an dem Richtervorbehalt zur Entnahme einer Blutprobe fest, sofern einer freiwilligen Entnahme durch den Betroffenen nicht zugestimmt wird. Das Grundrecht eines Einzelnen auf körperliche Unversehrtheit darf nicht eingeschränkt werden, indem der Staatsanwaltschaft und Polizei gleichfalls das Recht eingeräumt wird, Blutprobenentnahmen zum Zwecke des Nachweises von Alkohol, Betäubungsmitteln oder Medikamenten anzuordnen. Nur […]
Alle Filter zurücksetzen 20.10.2024 Aus Liebe zur Freiheit