Dein Suchergebnis zum Thema: Staat

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#2 // Wer sieht was? Gericht und Gerechtigkeit

https://www.jenakultur.de/de/898931

Viele Hoffnungen waren mit dem NSU-Prozess vor dem Münchner Oberlandesgericht verbunden. Etliche davon wurden enttäuscht. Die Enttäuschung begann schon vor dem Prozessbeginn: Warum maß die Jurisprudenz diesem Verfahren nicht einen ähnlichen gesellschaftlichen Stellenwert wie dem RAF-Prozess in Stuttgart-Stammheim zu? Und hören mit dem Urteil durch Richter Manfred Götzl noch lange nicht auf: Was wurde in diesem strafrechtlichen Verfahren verhandelt und was wurde nicht verhandelt? Was wurde sichtbar, was bleibt weiterhin im Verborgenen? Welche staatlichen Verflechtungen, etwa im Bereich des Verfassungsschutzes, bleiben auch nach zahlreichen Untersuchungsausschüssen im Dunkeln? Warum wird der Frage nach dem NSU-Komplex, dem offensichtlich im Hintergrund der Haupttäter:innen vorhandenen Netzwerk, nicht weiter nachgegangen? Wie muss die juristische Aufarbeitung weitergehen? Gibt es so etwas wie Gerechtigkeit in Hinblick auf den Umgang mit den Täter:innen, Unterstützer:innen, Staatsbeamt:innen, Opfern und Angehörigen vor Gericht?
abgelöst vom NSU Prozess – um die Funktion von Strafrecht, dem Sanktionsrecht des Staates

#2 // Wer sieht was? Gericht und Gerechtigkeit

https://www.jenakultur.de/de/projekte_und_festivals/kein_schlussstrich_/retrospektive_2021/etappe_2/898931

Viele Hoffnungen waren mit dem NSU-Prozess vor dem Münchner Oberlandesgericht verbunden. Etliche davon wurden enttäuscht. Die Enttäuschung begann schon vor dem Prozessbeginn: Warum maß die Jurisprudenz diesem Verfahren nicht einen ähnlichen gesellschaftlichen Stellenwert wie dem RAF-Prozess in Stuttgart-Stammheim zu? Und hören mit dem Urteil durch Richter Manfred Götzl noch lange nicht auf: Was wurde in diesem strafrechtlichen Verfahren verhandelt und was wurde nicht verhandelt? Was wurde sichtbar, was bleibt weiterhin im Verborgenen? Welche staatlichen Verflechtungen, etwa im Bereich des Verfassungsschutzes, bleiben auch nach zahlreichen Untersuchungsausschüssen im Dunkeln? Warum wird der Frage nach dem NSU-Komplex, dem offensichtlich im Hintergrund der Haupttäter:innen vorhandenen Netzwerk, nicht weiter nachgegangen? Wie muss die juristische Aufarbeitung weitergehen? Gibt es so etwas wie Gerechtigkeit in Hinblick auf den Umgang mit den Täter:innen, Unterstützer:innen, Staatsbeamt:innen, Opfern und Angehörigen vor Gericht?
abgelöst vom NSU Prozess – um die Funktion von Strafrecht, dem Sanktionsrecht des Staates

#3 // Wie wird erinnert? Kontexte und Kontinuitäten

https://www.jenakultur.de/de/899081

Jede Erinnerung ist ein Narrativ und befindet sich in einem steten Wandel. Von Reiterstandbildern bis zum Holocaust-Mahnmal, vom Blinkerdenkmal bis zu den Rosenthalschen Erkundungsbohrungen liegt ein langer Weg hinter einer (Stadt)Gesellschaft, die sich ihrer selbst immer auch über gemeinschaftliche Rituale ver(un)sichert. Doch welche Rolle soll, kann, muss die Erinnerungsarbeit angesichts offensichtlich ungebrochener rechter Kontinuitäten über die verschiedenen deutschen Staatssysteme hinweg übernehmen? Wie gelingt der Generationswechsel vom kritischen Aufklärungsimpetus der 68er hin zu einer aktiven und aktivistischen Beteiligungskultur? Gibt es so etwas wie ein kollektives Gedächtnis? Wenn Ja: Wer bildet dieses Kollektiv? Wenn Nein: Wie lassen sich die aktuellen identitätspolitischen Ein- und Ausschlüsse im Sinne einer gelingenden Debatte und Gedenkkultur nutzen?
Weimarer Republik, der Nationalsozialismus, die DDR und die BRD – vier deutsche Staaten