Dein Suchergebnis zum Thema: Opposition

Die Nationale Volksarmee (NVA) wird am 18. Januar 1956 als offizielle Streitkraft der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) gegründet. Minister für Nationale Verteidigung wird Willi Stoph. Der Aufbau der Streitkräfte basiert auf den rund 120.000 Mann der Kasernierten Volkspolizei (KVP), die überwiegend mit Waffen und Gerät aus der Sowjetunion ausgerüstet werden. Zunächst ist die NVA eine Freiwilligenarmee, bevor im Januar 1962 die allgemeine Wehrpflicht eingeführt wird.
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Der Erste Sekretär des Zentralkomitees (ZK) der SED, Walter Ulbricht, sichert bis 1960 seine Machtposition. Er ist bis zu seiner Ablösung 1971 unangefochtener Herrscher von Staat und Partei in der Deutschen Demokratischen Republik (DDR). Nach dem Tod von Präsident Pieck wird er Vorsitzender des neu geschaffenen Staatrates und damit Staatspräsident. Auch steht er dem 1960 eingerichteten Nationalen Verteidigungsrat vor, der die Landesverteidigung organisiert. Parteiinterne Widersacher hat er in den Jahren zuvor ausgeschaltet.
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Auf Initiative der Sowjetunion unterschreiben am 14. Mai 1955 in Warschau die UdSSR, Polen, die Tschechoslowakei, Bulgarien, Ungarn, Rumänien, Albanien und die DDR den „Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit, und gegenseitigen Beistand“. Mit dem „Warschauer Pakt“ schafft die Sowjetunion eine gemeinsame militärische Organisation der sozialistischen Staaten in Europa. Für die DDR ist die Unterzeichnung des Vertrages ein weiterer Schritt zur Anerkennung und Gleichberechtigung unter den „sozialistischen Bruderstaaten“.
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Durch den Bundesrat wirken die Länder an der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes mit. Er besteht anfangs aus 43 Mitgliedern sowie 4 Vertretern aus West-Berlin (Stimmrecht bis 1990 eingeschränkt). Die Landesregierungen können entsprechend der Einwohnerzahl ihrer Bundesländer zwischen drei und fünf Mitglieder in den Bundesrat entsenden. Je nachdem, welche Parteien die Landesregierungen bilden, können sich in Bundestag und Bundesrat unterschiedliche Mehrheiten ergeben. Der Bundesratspräsident ist nach dem Grundgesetz zugleich Stellvertreter des Bundespräsidenten.
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Die Bundesrepublik Deutschland erhebt seit ihrer Gründung 1949 den Anspruch, alleinige Rechtsnachfolgerin des Deutschen Reiches zu sein und die deutschen Interessen zu vertreten. Begründet wird dieser Alleinvertretungsanspruch damit, dass nur in der Bundesrepublik eine frei gewählte Regierung im Amt ist. Die Deutsche Demokratische Republik (DDR) hingegen ist eine von der Sowjetunion abhängige SED-Diktatur. Weil die Ostdeutschen ihr Selbstbestimmungsrecht nicht ausüben können, fühlt sich die Bundesregierung berufen, auch ihre Interessen international zu vertreten.
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Rainer Barzel ist ein deutscher CDU-Politiker, Jurist und Publizist.
1958: „Jungfernrede“ im Bundestag als erster Redner der Union zum Antrag der SPD-Opposition

Das SED-Regime verfolgt die sozialistische Utopie von sozialer Gerechtigkeit und Gleichheit. Durch die Überwindung des Kapitalismus soll es allen Menschen besser gehen. In der Realität hat das Regime große Probleme, diese Ziele mit Hilfe der Zentralplanwirtschaft zu erreichen und den Lebensstandard zu verbessern. Der Alltag der Ostdeutschen ist geprägt von Versorgungslücken und der Lebensstandard liegt Ende der 1950er Jahre rund 40 Prozent unterhalb dem der Westdeutschen.
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Die Bundesrepublik, Frankreich, Italien, die Niederlande, Belgien und Luxemburg treiben die europäische Integration voran. In den Römischen Verträgen einigen sie sich auf die Errichtung einer Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und einer Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM). Die am 25. März 1957 unterzeichneten Verträge gelten auf unbestimmte Zeit. Durch die EWG soll eine vollständige Wirtschaftsintegration erreicht werden. Die EURATOM dient der gemeinsamen Erforschung und friedlichen Nutzung der Kernenergie. Symbol der EWG werden die zwölf gelben Sterne auf blauem Grund.
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Der Bau der Berliner Mauer überschattet den Wahlkampf zur Bundestagswahl am 17. September 1961. Der SPD-Kanzlerkandidat Willy Brandt, populär als Regierender Bürgermeister von West-Berlin, konzentriert sich nun ganz auf die Probleme der geteilten Stadt. Die CDU/CSU bleibt zunächst bei wirtschaftspolitischen Themen. Dass Bundeskanzler Konrad Adenauer nicht einmal in dieser Situation auf persönlich verletzende Attacken gegen Brandt verzichtet, kreidet die öffentliche Meinung ihm an. Die FDP führt ihren Wahlkampf unter der Parole: „Für die CDU – ohne Adenauer“.
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Bei Kriegsende untersagen die Westalliierten jeglichen deutschen Außenhandel. Drückende Besatzungskosten und der Wunsch, die Bundesrepublik in das Vertrags- und Wirtschaftssystem des Westens zu integrieren, führen jedoch zu einem Umdenken. Nach Währungsreform und Gründung der Bundesrepublik gehen die Zuständigkeiten allmählich auf deutsche Stellen über. Im Petersberger Abkommen 1949 werden der Beitritt der Bundesrepublik zu internationalen Organisationen und die Aufnahme von Handelsbeziehungen mit anderen Staaten ermöglicht. Die USA leisten mit ihrem Marshall-Plan eine wertvolle Anschubhilfe und Westdeutschland gelingt der Anschluss an die Weltwirtschaft.
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