Spruchband mit Blumen und Peace-Zeichen: Demonstranten fordern 1987 bei einem Friedensmarsch in der DDR die Einführung eines zivilen Ersatzdienstes.
Es ist die einzige legale Demonstration der Opposition
Das Grundgesetz schreibt in Artikel 4, Absatz 3 das Recht auf Kriegsdienstverweigerung fest: „Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden.“ Mit Gründung der Bundeswehr wird deshalb auch die Möglichkeit zum Wehrersatzdienst geschaffen. 1960 tritt das Ersatzdienstgesetz in Kraft. Der „Zivildienst“ setzt sich als Alternative zum Kriegsdienst durch.
Vietnam-Krieg, Studentenbewegung und Außerparlamentarische Opposition
Porträt der DDR-Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley
Schlagwörter: Malerin, Künstlerin, Bürgerrechtlerin, Opposition
Die Wahlen zum 3. Deutschen Bundestag finden am 15. September 1957 statt. Die Saarländer dürfen erstmals mitwählen. Neu ist auch die Briefwahl: Wer am Wahltag krank oder verreist ist, kann seine Stimme per Post abgeben. Zur Wahl stehen 13 Parteien. Nur fünf Parteien gelingt allerdings der Sprung ins Parlament: Christlich Demokratische Union (CDU) und Christlich Soziale Union (CSU), Sozialdemokratische Partei Deutschland (SPD), Freie Demokratische Partei (FDP) sowie Deutsche Partei (DP) aufgrund von Wahlabsprachen mit der CDU. Die Wahlen werden zum Triumph für Bundeskanzler Konrad Adenauer: Zum ersten Mal erringt mit der CDU/CSU eine Fraktion die absolute Mehrheit der Stimmen.
Die FDP bleibt in der Opposition.
Die junge Bundesrepublik ist noch kein souveräner Staat. Im Besatzungsstatut vom 21. September 1949 haben sich die Westmächte zahlreiche Befugnisse vorbehalten, die sie weiterhin ausüben. Die Alliierte Hohe Kommission bestimmt in den Bereichen Außenpolitik, Außenhandel, Devisenverkehr, Reparationen und Entmilitarisierung. Sie wacht über die Einhaltung des Grundgesetzes und kann Gesetze, die der Bundestag verabschiedet hat, ablehnen. Sitz der Kommission ist ein Hotel auf dem Petersberg mit Blick auf Bonn. Das Besatzungsstatut bleibt bis zu den Pariser Verträgen 1955 in Kraft.
Im Bundestag streiten Regierung und Opposition heftig
Der Bundestag ist das Parlament der Bundesrepublik Deutschland. Er hat Gesetzgebungsfunktion, genehmigt internationale Verträge und beschließt den Bundeshaushalt. Weitere Aufgaben sind die Wahl des Bundeskanzlers und die Mitwirkung bei der Wahl des Bundespräsidenten sowie der Bundesrichter. Der Bundestag kontrolliert die Regierung und den Einsatz der Bundeswehr. Er wird nach einem Verhältniswahlrecht alle vier Jahre in freien und geheimen Wahlen direkt gewählt. Die Hälfte der Abgeordneten wird über ein Direktmandat (Erststimme) in ihrem Wahlkreis gewählt, die andere Hälfte mit der Zweitstimme über die jeweilige Landesliste. Die Anzahl der Abgeordneten verändert sich im Laufe der Geschichte immer wieder. Seit 1953 ziehen Parteien, die nicht mindestens 5 Prozent aller abgegebenen Stimmen oder 3 Direktmandate erhalten, nicht in den Bundestag ein. Diese Sperrklausel ist als 5-Prozent-Hürde bekannt.
Die SPD unter Kurt Schumacher geht in die Opposition
Schwarzweiß-Porträt der Schriftstellerin Christa Wolf von Roger Melis.
christa-wolf.html Schlagwörter: Literatur, Schriftsteller, Opposition
Karteikarte Wolfgang Harichs aus der Haftanstalt Bautzen
verhinderte-entstalinisierung.html Schlagwörter: Widerstand, Opposition
Die „Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik“ bestimmt seit 1971 den Kurs des SED-Regimes unter Erich Honecker. Die wirtschaftliche Lage der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) verschlechtert sich zunehmend durch steigende Schulden und sinkende Produktivität. Die Unzufriedenheit der Menschen wächst aufgrund von Mangel und fehlender Freiheiten. Die DDR befindet sich im Niedergang.
Ausbürgerungen Ausreise „Kirche im Sozialismus“ Opposition
An dem Demonstrationszug am Internationalen Demonstrationstag gegen den Vietnamkrieg nehmen in West-Berlin 7.000 Menschen teil.
Deutscher Studentenbund, SDS, Außerparlamentarische Opposition
