Deshalb spricht sich die CDU/CSU-Opposition im Bundestag gegen die KSZE aus.
Um die sozialistische Utopie von sozialer Gerechtigkeit und Gleichheit zu verwirklichen, will das SED-Regime die gesamte Wirtschaft und Gesellschaft in der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) planen und kontrollieren. Es unterwirft alle Wirtschaftsbereiche der Zentralplanwirtschaft und versucht den Lebensalltag der Menschen zu bestimmen. Aufgrund struktureller Probleme und Fehlplanungen steigt das Lebensniveau der Menschen jedoch nur langsam. Auch stößt der totalitäre Anspruch des SED-Regimes auf Widerspruch.
Opposition Gegen den Aufbau der SED-Diktatur und den sozialistischen Umbau der Gesellschaft
Die junge Bundesrepublik ist noch kein souveräner Staat. Im Besatzungsstatut vom 21. September 1949 haben sich die Westmächte zahlreiche Befugnisse vorbehalten, die sie weiterhin ausüben. Die Alliierte Hohe Kommission bestimmt in den Bereichen Außenpolitik, Außenhandel, Devisenverkehr, Reparationen und Entmilitarisierung. Sie wacht über die Einhaltung des Grundgesetzes und kann Gesetze, die der Bundestag verabschiedet hat, ablehnen. Sitz der Kommission ist ein Hotel auf dem Petersberg mit Blick auf Bonn. Das Besatzungsstatut bleibt bis zu den Pariser Verträgen 1955 in Kraft.
Im Bundestag streiten Regierung und Opposition heftig über das Abkommen.
Das Grundgesetz schreibt in Artikel 4, Absatz 3 das Recht auf Kriegsdienstverweigerung fest: „Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden.“ Mit Gründung der Bundeswehr wird deshalb auch die Möglichkeit zum Wehrersatzdienst geschaffen. 1960 tritt das Ersatzdienstgesetz in Kraft. Der „Zivildienst“ setzt sich als Alternative zum Kriegsdienst durch.
Vietnam-Krieg, Studentenbewegung und Außerparlamentarische Opposition lassen die
Die Wahlen zum 3. Deutschen Bundestag finden am 15. September 1957 statt. Die Saarländer dürfen erstmals mitwählen. Neu ist auch die Briefwahl: Wer am Wahltag krank oder verreist ist, kann seine Stimme per Post abgeben. Zur Wahl stehen 13 Parteien. Nur fünf Parteien gelingt allerdings der Sprung ins Parlament: Christlich Demokratische Union (CDU) und Christlich Soziale Union (CSU), Sozialdemokratische Partei Deutschland (SPD), Freie Demokratische Partei (FDP) sowie Deutsche Partei (DP) aufgrund von Wahlabsprachen mit der CDU. Die Wahlen werden zum Triumph für Bundeskanzler Konrad Adenauer: Zum ersten Mal erringt mit der CDU/CSU eine Fraktion die absolute Mehrheit der Stimmen.
Die FDP bleibt in der Opposition.
Porträt der DDR-Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley
biografie/baerbel-bohley.html Schlagwörter: Malerin, Künstlerin, Bürgerrechtlerin, Opposition
Der Bundestag ist das Parlament der Bundesrepublik Deutschland. Er hat Gesetzgebungsfunktion, genehmigt internationale Verträge und beschließt den Bundeshaushalt. Weitere Aufgaben sind die Wahl des Bundeskanzlers und die Mitwirkung bei der Wahl des Bundespräsidenten sowie der Bundesrichter. Der Bundestag kontrolliert die Regierung und den Einsatz der Bundeswehr. Er wird nach einem Verhältniswahlrecht alle vier Jahre in freien und geheimen Wahlen direkt gewählt. Die Hälfte der Abgeordneten wird über ein Direktmandat (Erststimme) in ihrem Wahlkreis gewählt, die andere Hälfte mit der Zweitstimme über die jeweilige Landesliste. Die Anzahl der Abgeordneten verändert sich im Laufe der Geschichte immer wieder. Seit 1953 ziehen Parteien, die nicht mindestens 5 Prozent aller abgegebenen Stimmen oder 3 Direktmandate erhalten, nicht in den Bundestag ein. Diese Sperrklausel ist als 5-Prozent-Hürde bekannt.
Die SPD unter Kurt Schumacher geht in die Opposition.
Karteikarte Wolfgang Harichs aus der Haftanstalt Bautzen
/weg-nach-osten/verhinderte-entstalinisierung.html Schlagwörter: Widerstand, Opposition
Schwarzweiß-Porträt der Schriftstellerin Christa Wolf von Roger Melis.
/lemo/biografie/christa-wolf.html Schlagwörter: Literatur, Schriftsteller, Opposition
Im Herbst 1989 gehen Tausende Menschen in der DDR auf die Straße, um für Veränderungen einzustehen. Die Transparente von den Montagsdemonstrationen in verschiedenen Städten der DDR machen deutlich, welche Ziele die Demonstranten verfolgen: Sie kämpfen gegen die Macht der SED und der Staatssicherheit, für freie Wahlen, Rechtssicherheit und Demokratie. Ab November mehren sich auch die Forderungen, die Einheit Deutschlands wiederherzustellen.
Schlagwörter: Friedliche Revolution, Massenflucht, Montagsdemonstrationen, Opposition
