LeMO Kapitel: Gewalt bis zum Ende https://www.hdg.de/lemo/kapitel/geteiltes-deutschland-krisenmanagement/linksterrorismus-rote-armee-fraktion/gewalt-bis-zum-ende.html
Im Kampf gegen den Terrorismus sind sich Regierung und Opposition weitgehend einig
Im Kampf gegen den Terrorismus sind sich Regierung und Opposition weitgehend einig
Deshalb spricht sich die CDU/CSU-Opposition im Bundestag gegen die KSZE aus.
Das Grundgesetz schreibt in Artikel 4, Absatz 3 das Recht auf Kriegsdienstverweigerung fest: „Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden.“ Mit Gründung der Bundeswehr wird deshalb auch die Möglichkeit zum Wehrersatzdienst geschaffen. 1960 tritt das Ersatzdienstgesetz in Kraft. Der „Zivildienst“ setzt sich als Alternative zum Kriegsdienst durch.
Vietnam-Krieg, Studentenbewegung und Außerparlamentarische Opposition lassen die
Die junge Bundesrepublik ist noch kein souveräner Staat. Im Besatzungsstatut vom 21. September 1949 haben sich die Westmächte zahlreiche Befugnisse vorbehalten, die sie weiterhin ausüben. Die Alliierte Hohe Kommission bestimmt in den Bereichen Außenpolitik, Außenhandel, Devisenverkehr, Reparationen und Entmilitarisierung. Sie wacht über die Einhaltung des Grundgesetzes und kann Gesetze, die der Bundestag verabschiedet hat, ablehnen. Sitz der Kommission ist ein Hotel auf dem Petersberg mit Blick auf Bonn. Das Besatzungsstatut bleibt bis zu den Pariser Verträgen 1955 in Kraft.
Im Bundestag streiten Regierung und Opposition heftig über das Abkommen.
Die Wahlen zum 3. Deutschen Bundestag finden am 15. September 1957 statt. Die Saarländer dürfen erstmals mitwählen. Neu ist auch die Briefwahl: Wer am Wahltag krank oder verreist ist, kann seine Stimme per Post abgeben. Zur Wahl stehen 13 Parteien. Nur fünf Parteien gelingt allerdings der Sprung ins Parlament: Christlich Demokratische Union (CDU) und Christlich Soziale Union (CSU), Sozialdemokratische Partei Deutschland (SPD), Freie Demokratische Partei (FDP) sowie Deutsche Partei (DP) aufgrund von Wahlabsprachen mit der CDU. Die Wahlen werden zum Triumph für Bundeskanzler Konrad Adenauer: Zum ersten Mal erringt mit der CDU/CSU eine Fraktion die absolute Mehrheit der Stimmen.
Die FDP bleibt in der Opposition.
Zusammen mit der Währungsreform und dem Abbau der Zwangswirtschaft wird 1948 in den drei Westzonen die Soziale Marktwirtschaft eingeführt. Dieser von Alfred Müller-Armack geprägte Begriff bezeichnet ein Wirtschaftsmodell, das bei grundsätzlicher Unterstützung der wirtschaftlichen Freiheit zugleich die Regulierungs- und Kontrollfunktion des Staates betont, um unsoziale Auswirkungen zu verhindern und „Wohlstand für alle“ zu schaffen. Zu den staatlichen Aufgaben zählt vor allem der Schutz des freien Wettbewerbs, die Steuerung der Einkommens- und Vermögensverteilung und die Regelung der Struktur- und Finanzpolitik.
muss sich zunächst gegen die verbreitete Skepsis bei den Besatzungsmächten, der Opposition
Porträt der DDR-Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley
biografie/baerbel-bohley.html Schlagwörter: Malerin, Künstlerin, Bürgerrechtlerin, Opposition
(Die Welt 16.3.1970)“, 1970 Für Bundeskanzler Willy Brandt ist die CDU/CSU-Opposition
Vertreter von DDR-Regierung, SED-Massenorganisationen, Blockparteien, Oppositionen
Zudem fordert die Opposition, das Amt für Nationale Sicherheit, wie das Ministerium
Vielfach geflickte Jeans
Schlagwörter: Jugend, Politik, Tramper, Musik, Kirche, Friedensbewegung, Opposition