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Zwei  Schritte zurück und vielleicht einer vor – das ist keine soziale Wohnungspolitik Martina Feldmayer, Sprecherin für Wohnen der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die SPD ist sehr mutig eine Aktuelle Stunde zu einem Leerstandsgesetz zu bestreiten, das nicht vorliegt. Wann kommt das Gesetz und wie soll es aussehen? Gänzlich falsch ist es jedoch schon jetzt, das angekündigte […]
Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen wieder Tür und Tor

Zwei  Schritte zurück und vielleicht einer vor – das ist keine soziale Wohnungspolitik Martina Feldmayer, Sprecherin für Wohnen der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die SPD ist sehr mutig eine Aktuelle Stunde zu einem Leerstandsgesetz zu bestreiten, das nicht vorliegt. Wann kommt das Gesetz und wie soll es aussehen? Gänzlich falsch ist es jedoch schon jetzt, das angekündigte […]
Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen wieder Tür und Tor

Für Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist die neue gesetzliche Bestimmung zur Buttonlösung für Online-Vertragsschlüsse nicht weitgehend genug. „Nur eine einheitliche Buttonlösung, die den Anbietern verbindliche Regeln an die Hand gibt, würde wirklich für mehr Transparenz und Sicherheit im Online-Handel führen“, so der netzpolitische Sprecher der GRÜNEN, Daniel Mack. „Wenn die hessische Ministerin Lucia Puttrich […]
im Internet öffnet weiteren Tricksereien Tür und Tor

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert die Landesregierung auf, ihre Bundesratsinitiative zur Verschärfung der EU-Biopatentrichtlinie aus dem letzten Jahr wieder aufzugreifen. „Die Entscheidung des Europäischen Patentamts zum so genannten Milchkuhpatent zeigt, dass die Politik jetzt handeln muss, wenn sie Biopatente wirklich verhindern will. Damit können wir nicht erst bis zur nächsten anstehenden Patententscheidung im […]
möglich ist, steht der Patentierung vieler Gene Tür und Tor

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert die Landesregierung auf, ihre Bundesratsinitiative zur Verschärfung der EU-Biopatentrichtlinie aus dem letzten Jahr wieder aufzugreifen. „Die Entscheidung des Europäischen Patentamts zum so genannten Milchkuhpatent zeigt, dass die Politik jetzt handeln muss, wenn sie Biopatente wirklich verhindern will. Damit können wir nicht erst bis zur nächsten anstehenden Patententscheidung im […]
möglich ist, steht der Patentierung vieler Gene Tür und Tor

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigt sich erfreut über die Ergebnisse der Großen Anfrage zum Ökolandbau in Hessen.„Die Antworten von Landwirtschaftsministerin Priska Hinz (GRÜNE) zeigen, dass der Ökoaktionsplan der Landesregierung wirkt“, so Martina Feldmayer, landwirtschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN, „immer mehr Betriebe wollen ökologisch wirtschaften wollen. Hessen steht bei der ökologisch bewirtschafteten Fläche auf Platz […]
Enthaltung auf europäischer Ebene, Genmais Tür und Tor

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigt sich erfreut über die Ergebnisse der Großen Anfrage zum Ökolandbau in Hessen.„Die Antworten von Landwirtschaftsministerin Priska Hinz (GRÜNE) zeigen, dass der Ökoaktionsplan der Landesregierung wirkt“, so Martina Feldmayer, landwirtschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN, „immer mehr Betriebe wollen ökologisch wirtschaften wollen. Hessen steht bei der ökologisch bewirtschafteten Fläche auf Platz […]
Enthaltung auf europäischer Ebene, Genmais Tür und Tor

Wir wollen eine Landwirtschaft, die ohne schädliche Umweltfolgen produziert, die ohne Gift und Gentechnik wirtschaftet, und bei der die Haltung den Tieren angepasst ist und nicht umgekehrt. Der Ökoaktionsplan ist ein wichtiger Bestandteil, dieses Ziel zu erreichen.
Enthaltung auf europäischer Ebene, Genmais Tür und Tor

Wir wollen eine Landwirtschaft, die ohne schädliche Umweltfolgen produziert, die ohne Gift und Gentechnik wirtschaftet, und bei der die Haltung den Tieren angepasst ist und nicht umgekehrt. Der Ökoaktionsplan ist ein wichtiger Bestandteil, dieses Ziel zu erreichen.
Enthaltung auf europäischer Ebene, Genmais Tür und Tor

Vor dem Hintergrund der Hochwasserkatastrophe im Süden Deutschlands und in Teilen Hessens haben Ministerpräsident Boris Rhein und …
dem Hessischem Klimaempfang Anfang Juni: Vor den Toren